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   BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 433/15   

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https://dejure.org/2017,17395
BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 433/15 (https://dejure.org/2017,17395)
BAG, Entscheidung vom 01.06.2017 - 6 AZR 433/15 (https://dejure.org/2017,17395)
BAG, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 6 AZR 433/15 (https://dejure.org/2017,17395)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

  • IWW

    § 36 Abs. 1 Satz 1 BBhV, § 35 Abs. 1 Nr. 1 BBhV, § ... 36 Abs. 1 BBhV, § 6 Abs. 1 Satz 1 BBhV, § 26 BBhV, § 36 Abs. 1 Satz 4 BBhV, § 36 Abs. 1 Satz 5 BBhV, Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG, § 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO, § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO, § 241 Abs. 2 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 1 S 1 BBhV, § 35 Abs 1 Nr 1 BBhV, § 35 Abs 2 S 2 Nr 1 BBhV
    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

  • Wolters Kluwer

    Beihilfefähigkeit stationärer Rehabilitationsmaßnahmen nach der Bundesbeihilfeverordnung; Erfordernis der Voranerkennung der Beihilfefähigkeit durch die Festsetzungsstelle; Reichweite des Bewilligungsbescheides bei der Beihilfefähigkeit einer Rehabilitationsmaßnahme; ...

  • Betriebs-Berater

    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht - Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme; Durchführung der Maßnahme in einer anderen Einrichtung und an einem anderen Ort als im Bewilligungsbescheid angegeben; nachträgliche Anerkennung der ...

  • rechtsportal.de

    Beihilfefähigkeit stationärer Rehabilitationsmaßnahmen nach der Bundesbeihilfeverordnung

  • datenbank.nwb.de

    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stationäre Rehabilitationsmaßnahmen - und die Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 719
  • BB 2017, 1844
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.08.2019 - 15 Sa 575/19

    Häusliche Umkleidezeiten - unzumutbare Umkleidemöglichkeiten - fremdnützig -

    Dem ist die Arbeitsgerichtsbarkeit - wenn auch nicht immer so ausführlich - gefolgt (ArbG Berlin 02.11.2012 - 28 Ca 13586/12 - juris Rn 37f; BAG 29.01.2014 - 6 AZR 642/12 - Rn. 10; BAG 01.06.2017 - 6 AZR 433/15 - Rn 33; LAG Berlin-Brandenburg 28.06.2017 - 15 Sa 66/17 - juris Rn 44, r.k.).
  • BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 408/16

    Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten

    b) Die Ermessensentscheidung über die Anerkennung förderlicher Zeiten unterliegt aufgrund des in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG verankerten Grundsatzes der Gewaltenteilung nur einer gerichtlichen Ermessenskontrolle, ohne dass jedoch die zur Überprüfung der getroffenen Entscheidung berufenen Gerichte ihr eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens der Behörde setzen könnten (vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 433/15 - Rn. 27) .
  • LAG Nürnberg, 13.05.2015 - 4 Sa 351/14

    Beihilfe - Rehabilitationsmaßnahme - Anerkenntnisbescheid - Ortswechsel

    Revision beim BAG am 14.08.2015 eingelegt - Az.: 6 AZR 433/15.
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