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   BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79   

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https://dejure.org/1982,849
BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79 (https://dejure.org/1982,849)
BAG, Entscheidung vom 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79 (https://dejure.org/1982,849)
BAG, Entscheidung vom 01. September 1982 - 4 AZR 1134/79 (https://dejure.org/1982,849)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Arbeitsverhältnisss zum Land Baden-Württemberg - Prozessuale Stellung der Universität Freiburg - Eingruppierung einer Angestellten, die im Dekanat tätig ist - Vorliegen mehrerer Arbeitsvorgänge - Berücksichtigung tagebuchartiger Aufzeichnungen - Verwertung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (20)

  • BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79

    Fachkenntnisse

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Auf diese Differenzierungen des Landesarbeitsgerichts kommt es jedoch nicht entscheidend an, da der Senat die Arbeitsvorgänge der Klägerin selbst festlegen kann und dazu vorliegend auch die entsprechenden Tatsachenfeststellungen getroffen worden sind (vgl. das Urteil des Senats vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

    VI b Fallgruppe 1a verwendete Tarifmerkmal der "gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse" gegenüber den in den niedrigeren Vergütungsgruppen geforderten "gründlichen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach (vgl. die Urteile des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

    Nach der Senatsrechtsprechung schließt die Verwendung von Formularen nicht einmal die Annahme selbständiger Leistungen im tariflichen Sinne aus (vgl. das Urteil des Senats vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 17.05.1972 - 4 AZR 280/71

    Sonstiger Angestellter - Technischer Angestellter - Technische Ausbildung - …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Auf diese Differenzierungen des Landesarbeitsgerichts kommt es jedoch nicht entscheidend an, da der Senat die Arbeitsvorgänge der Klägerin selbst festlegen kann und dazu vorliegend auch die entsprechenden Tatsachenfeststellungen getroffen worden sind (vgl. das Urteil des Senats vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

    VI b Fallgruppe 1a verwendete Tarifmerkmal der "gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse" gegenüber den in den niedrigeren Vergütungsgruppen geforderten "gründlichen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach (vgl. die Urteile des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

    Nach der Senatsrechtsprechung schließt die Verwendung von Formularen nicht einmal die Annahme selbständiger Leistungen im tariflichen Sinne aus (vgl. das Urteil des Senats vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 707/79

    Spezielle Tätigkeitsmerkmale - Schreibdienst - Fremdsprachendienst - Aufgaben von …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Darunter ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (vgl. das Urteil des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, mit weiteren Nachweisen).

    Dabei ist das zugehörige Schreibwerk, soweit es die Klägerin selbst erledigt, Zusammenhangstätigkeit (vgl. die Urteile des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, zum Abdruck in der Fachpresse vorgesehen, und 14. Februar 1979 - 4 AZR 414/77 -, AP Nr. 15 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

    VI b Fallgruppe 1a verwendete Tarifmerkmal der "gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse" gegenüber den in den niedrigeren Vergütungsgruppen geforderten "gründlichen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach (vgl. die Urteile des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, und 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 -, AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

     
  • BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 301/79

    Bearbeitung von Prüfungsangelegenheiten - Arbeitsvorgang - Beratung von Studenten …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Dabei geht der Senat wiederum von der von ihm im einzelnen in seinem Urteil vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 301/79 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) dargelegten Rechtslage aus: Nach § 9 Abs. 1 des Universitätsgesetzes des beklagten Landes stehen die aus Mitteln des Staatshaushaltsplanes Beschäftigten in einem unmittelbaren Dienstverhältnis zum beklagten Land (Gesetz vom 22. November 1977 - GBl. S. 473).

    Diese Bestimmung der Arbeitsvorgänge der Klägerin entspricht der Rechtsprechung des Senats in vergleichbaren Fällen (vgl. die Urteile des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 301/79 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 -, AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975, 16. Mai 1979 - 4 AZR 680/77 -, AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975, 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 -, AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie BAG 29, 364, 373 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 02.06.1982 - 7 AZR 793/79
    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Im übrigen befindet sich der Senat mit seiner rechtlichen Beurteilung in Übereinstimmung mit dem Siebten Senat des Bundesarbeitsgerichts (vgl. Urteil vom 2. Juni 1982 - 7 AZR 793/79 -).

    Zum anderen kann, wie der Siebte Senat in seinem Urteil vom 2. Juni 1982 - 7 AZR 793/79 - im einzelnen ausgeführt hat, der Universität Freiburg, wenn sie als Arbeitgeber und beklagte Partei in Anspruch genommen worden ist, nicht das Recht genommen werden, sich in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren im eigenen Namen einzulassen und ihre Rechte zu wahren.

  • BAG, 15.01.1958 - 4 AZR 90/55

    Tatbestand des Berufungsurteils - Tatsächlicher Streitstoff - Aufhebung des …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Vielmehr liegt - neben zugleich möglichen Verstößen gegen materielles Recht - in derartigen Fällen ein gravierender Verstoß gegen § 313 ZPO vor, der im Hinblick auf den notwendigen inneren Zusammenhang zwischen Tenor, Parteivortrag, Tatbestand und Entscheidungsgründen (vgl. dazu das Urteil des Senats BAG 29, 57, 64 = AP Nr. 9 zu § 313 ZPO) in aller Regel selbst in der Revisionsinstanz von Amts wegen berücksichtigt werden muß (vgl. BAG 16, 204, 206 = AP Nr. 1 zu § 620 BGB sowie Urteil vom 15. Januar 1958 - 4 AZR 90/55 -, AP Nr. 5 zu § 313 ZPO;… Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, aaO, § 313 Anm. 6 A;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 11. Aufl., § 59 II 4, S. 298;… Stein/Jonas/ Schumann/Leipold, ZPO, 19. Aufl., § 313 Anm. IV 6 und § 559 Anm. IV 2 a sowie Thomas/Putzo, aaO, § 313 Anm. IV E).
  • BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 728/79

    Angestellte - Sachbearbeiter - Aufgaben nach Grundstücksverkehrsgesetz - …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Ob das Landesarbeitsgericht nach dieser Bestimmung einen Sachverständigen zuzog oder nicht, lag nämlich im Rahmen seines pflichtgemäßen, revisionsgerichtlich nur beschränkt überprüfbaren Ermessens (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 728/79 -, zum Abdruck in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 24.09.1980 - 4 AZR 727/78

    Eingruppierung: Beiziehung von Privaturkunden - Schlüssigkeit der Klage - …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Vielmehr ist es in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. BAG 34, 158, 166 = AP Nr. 36 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen) davon ausgegangen, daß die Klägerin hinsichtlich der Einzelheiten ihrer Tätigkeit und auch für die die Erfüllung der qualifizierenden Tätigkeitsmerkmale wesentlichen Tatsachen ihrerseits darlegungs- und beweispflichtig ist.
  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 482/84

    Befristung - Wissenschaftlicher Nachwuchs - Förderung - Wissenschaflicher …

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Vielmehr liegt - neben zugleich möglichen Verstößen gegen materielles Recht - in derartigen Fällen ein gravierender Verstoß gegen § 313 ZPO vor, der im Hinblick auf den notwendigen inneren Zusammenhang zwischen Tenor, Parteivortrag, Tatbestand und Entscheidungsgründen (vgl. dazu das Urteil des Senats BAG 29, 57, 64 = AP Nr. 9 zu § 313 ZPO) in aller Regel selbst in der Revisionsinstanz von Amts wegen berücksichtigt werden muß (vgl. BAG 16, 204, 206 = AP Nr. 1 zu § 620 BGB sowie Urteil vom 15. Januar 1958 - 4 AZR 90/55 -, AP Nr. 5 zu § 313 ZPO;… Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, aaO, § 313 Anm. 6 A;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 11. Aufl., § 59 II 4, S. 298;… Stein/Jonas/ Schumann/Leipold, ZPO, 19. Aufl., § 313 Anm. IV 6 und § 559 Anm. IV 2 a sowie Thomas/Putzo, aaO, § 313 Anm. IV E).
  • BAG, 22.08.1964 - 1 AZR 64/64

    Kündigung - Kündigungsfrist

    Auszug aus BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79
    Vielmehr liegt - neben zugleich möglichen Verstößen gegen materielles Recht - in derartigen Fällen ein gravierender Verstoß gegen § 313 ZPO vor, der im Hinblick auf den notwendigen inneren Zusammenhang zwischen Tenor, Parteivortrag, Tatbestand und Entscheidungsgründen (vgl. dazu das Urteil des Senats BAG 29, 57, 64 = AP Nr. 9 zu § 313 ZPO) in aller Regel selbst in der Revisionsinstanz von Amts wegen berücksichtigt werden muß (vgl. BAG 16, 204, 206 = AP Nr. 1 zu § 620 BGB sowie Urteil vom 15. Januar 1958 - 4 AZR 90/55 -, AP Nr. 5 zu § 313 ZPO;… Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, aaO, § 313 Anm. 6 A;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 11. Aufl., § 59 II 4, S. 298;… Stein/Jonas/ Schumann/Leipold, ZPO, 19. Aufl., § 313 Anm. IV 6 und § 559 Anm. IV 2 a sowie Thomas/Putzo, aaO, § 313 Anm. IV E).
  • BAG, 10.03.1977 - 4 AZR 675/75

    Gleichzeitige ordentliche und außerordentliche Kündigung - Unwirksamkeit - …

  • BAG, 14.02.1979 - 4 AZR 414/77

    Sachbearbeiterin für Vertriebenenangelegenheiten - Arbeitsvorgänge - Erteilung …

  • BAG, 28.03.1979 - 4 AZR 446/77

    Bewährungsaufstieg - Hälfte der Arbeitszeit - Arbeitsvorgänge - Selbständige …

  • BAG, 16.05.1979 - 4 AZR 680/77

    Leitung eines Gartenbaubezirkes - Arbeitsvorgang - Besondere Schwierigkeit - …

  • BAG, 09.09.1981 - 4 AZR 59/79

    Leiter einer Musikschule - Allgemeiner Verwaltungsdienst - Arbeitsvorgänge - …

  • BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60

    Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …

  • BAG, 23.05.1979 - 4 AZR 576/77

    Internationale Ferienkurse - Arbeitsvorgang - Entsprechende Tätigkeit - …

  • BAG, 31.05.1972 - 4 AZR 310/71

    Feststellungsklage - Fallgruppe einer Vergütungsgruppe - Inhalt des …

  • BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten - Tariflich selbständige Bewertung - …

  • BAG, 22.11.1977 - 4 AZR 395/76

    Tarifliche Mindestvergütung - Eingruppierung - Höhergruppierung - …

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Möglich wäre es weiter, im Sinne der bisherigen Senatsrechtsprechung zu dem Tarifmerkmal der selbständigen Leistungen (vgl. die Urteile des Senats vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 37, 181, 187 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen) darauf abzustellen, ob die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Angestellten ausmachende Arbeitsvorgänge ihrerseits jeweils zu einem Drittel die Qualifizierungsmerkmale der Schwierigkeit und Bedeutung erfüllen.
  • BAG, 29.08.1984 - 4 AZR 338/82

    Eingruppierung: Dokumentarin/Archivarin bei der Bundeswehr

    Hingegen erfordern "gründliche und vielseitige Fachkenntnisse" gegenüber den "gründlichen Fachkenntnissen" eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d. h. der Quantität nach (BAG Urteil vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 -, AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 21.03.1984 - 4 AZR 76/82

    Eingruppierung: Angstellter in einem Naturschutzzentrum

    Außerdem müssen zur Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale die Hälfte der Arbeitszeit des Angestellten ausfüllende Arbeitsvorgänge ihrerseits zur Hälfte selbständige Leistungen erfordern (vgl. die Urteile des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG 37, 181, 187 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975), wobei von der tariflichen Legaldefinition der selbständigen Leistungen auszugehen ist.

    Damit werden wenigstens die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Angestellten ausmachende Arbeitsvorgänge gefordert, die einmal gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordern und darüber hinaus innerhalb der jeweiligen Arbeitsvorgänge zu einem Drittel selbständige Leistungen (vgl. das Urteil des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).

    Dabei fordern die Tarifvertragsparteien mit "gründlichen und vielseitigen Fachkenntnissen" gegenüber den "gründlichen Fachkenntnissen" niedrigerer Vergütungsgruppen eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach (vgl. auch hierzu das zuletzt genannte Urteil des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - mit weiteren Nachweisen), während sie bei der weiteren Anforderung der selbständigen Leistungen auch hier von der entsprechenden tariflichen Legaldefinition ausgehen.

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