Rechtsprechung
   BAG, 01.10.1998 - 6 AZR 176/97   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Ausscheiden eines Vorgesetzten - Fachlich unterstellter Angestellter - Erteilung - Zwischenzeugnis

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT -KF § 61 Abs. 2
    Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1999, 894
  • BB 1999, 903
  • DB 1999, 1120



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 248/07  

    Abweichung des Endzeugnisses vom Zwischenzeugnis

    Er kann vom Zwischenzeugnis nur abweichen, wenn die späteren Leistungen und das spätere Verhalten des Arbeitnehmers das rechtfertigen (vgl. BAG 1. Oktober 1998 - 6 AZR 176/97 - Rn. 20, AP BAT § 61 Nr. 2 = EzA BGB § 630 Nr. 21; 8. Februar 1972 - 1 AZR 189/71 - BAGE 24, 112; zu der regelmäßigen Bindung des neuen Arbeitgebers an das Zwischenzeugnis des Veräußerers auch zulasten des Arbeitnehmers im Fall eines Betriebsübergangs LAG Bremen 9. November 2000 - 4 Sa 101/00 - Rn. 77 f., NZA-RR 2001, 287).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2017 - 8 Sa 483/16  

    Aufstockungsbegehren; Schadenersatz eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers

    Triftige Gründe liegen bspw. vor bei Versetzung oder Vorgesetztenwechsel (vgl. zur gleichlautenden Vorgängerregelung des § 61 Abs. 2 BAT bereits BAG 1, 10.1998 - 6 AZR 176/97 - m.w.N., AP BAT § 61 Nr. 2).

    Eine langjährige Zusammenarbeit kann am besten von den mitwirkenden Personen dargestellt und gewürdigt werden (BAG 1, 10.1998 - 6 AZR 176/97 - m.w.N., AP BAT § 61 Nr. 2).

  • LAG Hamm, 13.02.2007 - 19 Sa 1589/06  

    Verhältnis Zwischenzeugnis, Endzeugnis im gekündigten Arbeitsverhältnis

    Das ist der Fall, wenn das Zwischenzeugnis geeignet ist, den mit ihm angestrebten Erfolg zu fördern (vgl. BAG, Urteil vom 01.10.1998 - 6 AZR 176/97- AP BAT § 61 Nr. 2).
  • LAG Köln, 11.09.2002 - 7 Sa 530/02  

    Zeugnis, Zwischenzeugnis, Teilzeugnis, Ausschlussfristen, Verwirkung, Treu und

    Der Kläger beruft sich darauf, dass die Rechtsprechung des BAG z. B. das Ausscheiden eines Vorgesetzten als triftigen Grund im Sinne von § 61 Abs. 2 BAT anerkannt hat (BAG NZA 1999, 894 f.; BAG EzA § 630 BGB Nr. 16; Küttner/Reinecke, Personalbuch 2002, Nr. 480 Rz. 11; einschränkend: Schlessmann, Das Arbeitszeugnis, 14. Auflage, S. 46).

    In dem vom BAG am 01.10.1998 entschiedenen Fall (NZA 1999, 894 f.) ging es allerdings um "das Ausscheiden des langjährigen unmittelbaren Fachvorgesetzten", welcher den dortigen Kläger, soweit aus dem mitgeteilten Sachverhalt ersichtlich, währenddessen gesamten bisherigen 15jährigen Beschäftigungsverhältnis als Vorgesetzter begleitet hatte.

  • LAG München, 23.07.2009 - 4 Sa 103/09  

    Beschäftigungs- und Vergütungsansprüche

    76 Auch unabhängig von spezifischen Tarifregelungen und von diesen normierten besonderen Anforderungen für einen Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Zwischenzeugnisses (vgl. BAG, U. v. 01.10.1998, 6 AZR 176/97, AP Nr. 2 zu § 61 BAT) hat der Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis aufgrund arbeitsvertraglicher Nebenpflicht des Arbeitgebers grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung eines (qualifizierten) Zwischenzeugnisses, also eines vorläufigen Zeugnisses (als einem gegenüber dem bei rechtlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestehenden Anspruch auf ein Endzeugnis subsidiären Anspruch), wenn hierfür ein ausreichender - "triftiger" - Grund, besondere Umstände vorliegen, die bei verständiger Betrachtung einen solchen Wunsch des Arbeitnehmers als berechtigt erscHe.en lassen.
  • LAG Hamm, 14.01.2011 - 7 Sa 1615/10  

    Darlegungslast der Arbeitnehmerin für Zeugnisberichtigungsanspruch bei Abweichung

    Von einem solchen Zeugnisinhalt kann er nur dann abweichen, wenn Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers in einem nachfolgenden Zeitraum dies rechtfertigen (vgl. BAG, 16.10.2007, 9 AZR 248/07, NZA 2008, 298, 01.10.1998, 6 AZR 176/97, AP BAT § 61 Nr. 2 08.02.1972, 1 AZR 189/71, BAGE 24, 112).
  • LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2010 - 6 Sa 391/09  

    Vergütung, leistungsabhängige, Zielvereinbarung, Zielerreichung, Auslegung,

    Er kann vom Zwischenzeugnis nur abweichen, wenn die späteren Leistungen und das spätere Verhalten des Arbeitnehmers das rechtfertigen (BAG 01.10.1998 ­ 6 AZR 176/97 ­ AP BAT § 61 Nr. 2; 16.10.2007 ­ 9 AZR 248/07 ­ BAGE 124, 229).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht