Rechtsprechung
   BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 386/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3472
BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 386/07 (https://dejure.org/2008,3472)
BAG, Entscheidung vom 02.07.2008 - 10 AZR 386/07 (https://dejure.org/2008,3472)
BAG, Entscheidung vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 (https://dejure.org/2008,3472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einschränkung der Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifwerken für das Baugewerbe durch den Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV); AVE als Akt der Rechtssetzung eigener Art zwischen autonomer Regelung und ...

  • Betriebs-Berater

    Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung des VTV - Darlegungs- und Beweislast für die zur Einschränkung führenden Tatsachen; Voraussetzungen einer mittelbaren Mitgliedschaft in einem tariffähigen Verband

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 798
  • NZA-RR 2009, 145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 744/11

    Abbruchgewerbe - rückwirkende Allgemeinverbindlicherklärung

    Eine solche setzt die Mitgliedschaft in einer Vereinigung voraus, die ihrerseits Mitglied im Deutschen Abbruchverband e. V. ist (vgl. zu Fällen der mittelbaren Mitgliedschaft: BAG 27. Oktober 2010 - 10 AZR 362/09 - Rn. 5, 28, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 328; 16. Juni 2010 - 4 AZR 934/08 - Rn. 44, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 324; 2. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - Rn. 21, 23, NZA-RR 2009, 145) .

    bb) Dass die Voraussetzungen einer anderen Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung erfüllt sind, hat der insoweit darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - Rn. 15, NZA-RR 2009, 145) nicht vorgetragen.

  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Für die übrigen meist handwerklich geprägten Arbeitgeber wird überwiegend neben der Mitgliedschaft im jeweiligen Arbeitgeberverband verlangt, dass dieser tariffähig ist und der abgeschlossene Branchentarifvertrag die Arbeitsverhältnisse auch erfasst (zur Differenzierung: BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - NZA-RR 2009, 145, Rz 24 ff. ).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08

    Einschränkung der AVE des VTV

    Für das Vorliegen dieser Voraussetzungen war die Beklagte darlegungs- und beweispflichtig (BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - 23. Februar 2005 - 10 AZR 382/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 270 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 117; 25. Januar 2005 - 9 AZR 44/04 - BAGE 113, 247).
  • LAG Hessen, 30.09.2009 - 18 Sa 242/09

    Einschränkung Allgemeinverbindlicherklärung für VTV-Bau - Tarifverträge der holz-

    Wenn in Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a Satz 1 der Einschränkungsklauseln davon abgesehen wurde, die Nichterstreckung der Allgemeinverbindlicherklärung davon abhängig zu machen, dass der Arbeitgeber tatsächlich tarifgebunden ist, ist dieser Wille zu achten (vgl. BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - NZA-RR 2009, 145 zur "Großen Einschränkungsklausel" vom 17. Januar 2000, BAnz. Nr. 20 vom 29. Januar 2000 ).

    Zweck der Einschränkungen zur Allgemeinverbindlicherklärung ist es, Tarifkonkurrenzen zu vermeiden und gegebenenfalls auch Wettbewerber der tarifgebunden Unternehmen auszunehmen (vgl. BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - NZA-RR 2009, 798 ).

  • BAG, 13.04.2011 - 10 AZR 838/09

    Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit

    Darlegungs- und beweisbelastet für die Indizien, die auf einen Industriebetrieb schließen lassen, ist die Klägerin, die sich darauf beruft, dass sie von einer Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung erfasst wird (vgl. BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - Rn. 15, DB 2009, 798) .
  • LAG Hessen, 18.05.2011 - 18 Sa 125/10

    Fassadenbau - selbständige Betriebsabteilung -

    Die für die Einschränkung der AVE darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (vgl. BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - DB 2009, 798 ) hat zu den Voraussetzungen dieser Einschränkung nichts vorgetragen.
  • LAG Hessen, 30.08.2011 - 12 Sa 612/04

    Beitragsverpflichtung nach dem VTV-Bau - Darlegungs- und Beweislast

    Die Darlegungs- und Beweislast für die Tatsachen, die zur Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) führen, obliegt nach der neueren ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dem jeweiligen beklagten Betrieb (seit BAG 23.02.2005 - 10 AZR 382/04; 02.08.2008 - 10 AZR 386/07).

    29 Die Darlegungs- und Beweislast für die Tatsachen, die zur Einschränkung der AVE führen, obliegt nach der neueren ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (seit BAG 23.02.2005 - 10 AZR 382/04; bestätigt u.a. mit Urteil vom 2.07.2008 - 10 AZR 386/07) dem jeweiligen beklagten Betrieb.

  • LAG Hessen, 04.06.2014 - 18 Sa 1325/13

    AVE-Einschränkung - Betriebsabteilung - Metall- und Elektroindustrie -

    Die für die Einschränkung der AVE darlegungs- und beweisbelastete Beklagte (vgl. BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - DB 2009, 798 ) hat zu den Voraussetzungen dieser Einschränkung nichts vorgetragen.
  • LAG Hessen, 14.12.2011 - 18 Sa 1006/11

    Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung zum VTV-Bau - Abgrenzung von

    Die Darlegungs- und Beweislast für die Indizien, die auf einen Industriebetrieb schließen lassen, liegt bei der Klägerin, die sich darauf beruft, dass sie von der Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung erfasst wird ( BAG Urteil vom 13. April 2011 - 10 AZR 8385/09 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07 - DB 2009, 798 ).
  • LAG Hessen, 01.09.2008 - 16 Sa 591/08

    Sozialkassenverfahren - VTV - Geltungsbereich - überwiegend bauliche Leistungen -

    Solches oblag ihm, weil er hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen einer Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung jedenfalls darlegungspflichtig ist (weitergehend sogar für Beweispflicht BAG 02. Juli 2008 - 10 AZR 386/07; BAG 25. Januar 2005 AP Nr. 22 zu § 1 AEntG; a.A. die bisherige st. Kammerrspr., vgl. z.B. Kammerurteile v. 06. November 2005 - 16 Sa 727/06 - u. v. 28. November 2005 - 16 Sa 211/04.).
  • LAG Hessen, 10.12.2014 - 18 Sa 1735/14

    Darlegungslast des Arbeitgebers für Überwiegen der Abbrucharbeiten bei

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht