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   BAG, 02.10.2018 - 5 AZR 376/17   

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https://dejure.org/2018,30964
BAG, 02.10.2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
BAG, Entscheidung vom 02.10.2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
BAG, Entscheidung vom 02. Januar 2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 72 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, § ... 64 Abs. 3a Satz 1 ArbGG, § 533 Nr. 1 ZPO, § 67 Abs. 2, Abs. 3 ArbGG, § 67 Abs. 4 Satz 2 ArbGG, § 209 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 InsO, §§ 53, 209 Abs. 1 Nr. 2, § 210 InsO, § 123 Abs. 3 Satz 2 InsO, § 615 Satz 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO, § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO, § 17 KSchG, § 209 Abs. 2 InsO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 293 BGB, § 296 BGB, § 11 Nr. 1 KSchG, § 615 Satz 2 BGB, § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 1 Abs. 2 Satz 3 KSchG, § 11 Nr. 2 KSchG, § 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG, § 11 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 ArbGG, § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 ArbGG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, §§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Nr 1 KSchG, § 17 KSchG, § 209 Abs 1 Nr 2 InsO, § 209 Abs 2 Nr 2 InsO, § 615 S 1 BGB
    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Massenentlassungsanzeige - Zurechnung Verwalter - Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Fortbildungskosten während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • bag-urteil.com

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    Annahmeverzugsvergütung; Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 11 Nr. 1 KSchG - Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    Keine Einschränkung einer im Urteilstenor zugelassenen Revision

  • datenbank.nwb.de

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anrechnung anderweitigen Verdienstes auf die Vergütung wegen Annahmeverzugs

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Fortbildungskosten während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 02.10.2018 - 5 AZR 376/17" von RA/FAArbR Dr. Philipp Wiesenecker, original erschienen in: BB 2019, 891 - 896.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1551
  • MDR 2019, 40
  • NZA 2018, 1544
  • BB 2018, 2547
  • BB 2019, 891
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Die Anrechnung hindert bereits die Entstehung des Annahmeverzugsanspruchs und führt nicht nur zu einer Aufrechnungslage (BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29 mwN, BAGE 163, 326) .
  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 435/18

    Elternzeit - Ablehnungsschreiben des Arbeitgebers - Präklusion

    Diese innerprozessuale Bedingung ist eingetreten (vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 43, BAGE 163, 326) .
  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 101/19

    Prozessvergleich - Auslegung

    Dem steht entgegen, dass die Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 615 Satz 2 BGB ipso iure eintritt und in Höhe dieses Verdienstes bereits die Entstehung des Anspruchs auf Annahmeverzugsvergütung aus § 615 Satz 1 iVm. § 611 Abs. 1 BGB (ab dem 1. April 2017: § 611a Abs. 2 BGB) ausschließt (zu § 11 Nr. 1 KSchG vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, BAGE 163, 326) .

    Da die Anrechnung des anderweitigen Verdienstes nach § 615 Satz 2 BGB keiner Erklärung des Arbeitgebers bedarf, sondern bereits die Entstehung des Anspruchs aus § 615 Satz 1 BGB hindert, ist eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung aus § 615 Satz 1 BGB und dem nach Satz 2 der Bestimmung anzurechnenden Verdienst schlüssig, wenn der Arbeitnehmer selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben (BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, BAGE 163, 326) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.08.2020 - 2 Sa 70/19

    Annahmeverzug; Arbeitserlaubnis; Leistungswille; Auslandsaufenthalt

    Hieraus folgt, dass eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung nach § 615 Satz 1 BGB und dem anzurechnenden anderweitigen Verdienst schlüssig ist, wenn der Kläger selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben ( BAG 02. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, NZA 2018, 1544 ).
  • BAG, 31.07.2019 - 9 AZM 9/19

    Nichtzulassungsbeschwerde nach § 77 Satz 2 ArbGG - Vertretungszwang

    Dies können nach § 11 Abs. 4 Satz 2 ArbGG Rechtsanwälte oder die in § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 ArbGG genannten postulationsfähigen Verfahrensbevollmächtigten sein (vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 41, BAGE 163, 326) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.08.2020 - 2 Sa 71/19

    Annahmeverzug; Arbeitserlaubnis; Leistungswille; Auslandsaufenthalt

    Hieraus folgt, dass eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung nach § 615 Satz 1 BGB und dem anzurechnenden anderweitigen Verdienst schlüssig ist, wenn der Kläger selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben ( BAG 02. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, NZA 2018, 1544 ).
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