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   BAG, 02.10.2018 - 5 AZR 376/17   

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BAG, 02.10.2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
BAG, Entscheidung vom 02.10.2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
BAG, Entscheidung vom 02. Januar 2018 - 5 AZR 376/17 (https://dejure.org/2018,30964)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Nr 1 KSchG, § 17 KSchG, § 209 Abs 1 Nr 2 InsO, § 209 Abs 2 Nr 2 InsO, § 615 S 1 BGB
    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Massenentlassungsanzeige - Zurechnung Verwalter - Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung

  • IWW

    § 72 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, § ... 64 Abs. 3a Satz 1 ArbGG, § 533 Nr. 1 ZPO, § 67 Abs. 2, Abs. 3 ArbGG, § 67 Abs. 4 Satz 2 ArbGG, § 209 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 InsO, §§ 53, 209 Abs. 1 Nr. 2, § 210 InsO, § 123 Abs. 3 Satz 2 InsO, § 615 Satz 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 209 Abs. 2 Nr. 2 InsO, § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO, § 17 KSchG, § 209 Abs. 2 InsO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 293 BGB, § 296 BGB, § 11 Nr. 1 KSchG, § 615 Satz 2 BGB, § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 1 Abs. 2 Satz 3 KSchG, § 11 Nr. 2 KSchG, § 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG, § 11 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 ArbGG, § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 ArbGG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, §§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Fortbildungskosten während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • bag-urteil.com

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rewis.io

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Massenentlassungsanzeige - Zurechnung Verwalter - Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Massenentlassungsanzeige - Zurechnung Verwalter - Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    Annahmeverzugsvergütung; Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 11 Nr. 1 KSchG - Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de

    Keine Einschränkung einer im Urteilstenor zugelassenen Revision

  • datenbank.nwb.de

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anrechnung anderweitigen Verdienstes auf die Vergütung wegen Annahmeverzugs

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Fortbildungskosten während Annahmeverzugs des Arbeitgebers - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 02.10.2018 - 5 AZR 376/17" von RA/FAArbR Dr. Philipp Wiesenecker, original erschienen in: BB 2019, 891 - 896.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1551
  • MDR 2019, 40
  • NZA 2018, 1544
  • BB 2018, 2547
  • BB 2019, 891
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Die Anrechnung hindert bereits die Entstehung des Annahmeverzugsanspruchs und führt nicht nur zu einer Aufrechnungslage (BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29 mwN, BAGE 163, 326) .
  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 435/18

    Elternzeit - Ablehnungsschreiben des Arbeitgebers - Präklusion

    Diese innerprozessuale Bedingung ist eingetreten (vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 43, BAGE 163, 326) .
  • BAG, 23.02.2021 - 5 AZR 213/20

    Annahmeverzug - unterlassener Zwischenverdienst - Böswilligkeit

    Nach § 615 Satz 2 BGB muss sich der Arbeitnehmer den Wert desjenigen anrechnen lassen, was zu erwerben er böswillig unterlässt, wobei die Anrechnung bereits die Entstehung des Annahmeverzugsanspruchs hindert und nicht nur zu einer Aufrechnungslage führt (BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, BAGE 163, 326; 27. Mai 2020 - 5 AZR 387/19 - Rn. 39, jeweils mwN) .
  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 101/19

    Prozessvergleich - Auslegung

    Dem steht entgegen, dass die Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 615 Satz 2 BGB ipso iure eintritt und in Höhe dieses Verdienstes bereits die Entstehung des Anspruchs auf Annahmeverzugsvergütung aus § 615 Satz 1 iVm. § 611 Abs. 1 BGB (ab dem 1. April 2017: § 611a Abs. 2 BGB) ausschließt (zu § 11 Nr. 1 KSchG vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, BAGE 163, 326) .

    Da die Anrechnung des anderweitigen Verdienstes nach § 615 Satz 2 BGB keiner Erklärung des Arbeitgebers bedarf, sondern bereits die Entstehung des Anspruchs aus § 615 Satz 1 BGB hindert, ist eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung aus § 615 Satz 1 BGB und dem nach Satz 2 der Bestimmung anzurechnenden Verdienst schlüssig, wenn der Arbeitnehmer selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben (BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, BAGE 163, 326) .

  • BAG, 08.09.2021 - 5 AZR 205/21

    Annahmeverzug - unterlassener Zwischenverdienst - Böswilligkeit

    Weil im Streitzeitraum nach der - rechtskräftig gewordenen - Entscheidung des Arbeitsgerichts im Kündigungsschutzprozess das Arbeitsverhältnis fortbestanden hat, richtet sich die Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 11 Nr. 2 KSchG und nicht nach dem weitgehend inhaltsgleichen § 615 Satz 2 BGB (zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche der beiden Normen sh. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 28, BAGE 163, 326; 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 13, BAGE 154, 192) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.08.2020 - 2 Sa 70/19

    Annahmeverzug; Arbeitserlaubnis; Leistungswille; Auslandsaufenthalt

    Hieraus folgt, dass eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung nach § 615 Satz 1 BGB und dem anzurechnenden anderweitigen Verdienst schlüssig ist, wenn der Kläger selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben ( BAG 02. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, NZA 2018, 1544 ).
  • BAG, 17.08.2021 - 1 AZR 50/20

    Überstundenvergütung - Betriebsvereinbarungen zur Dauer der Arbeitszeit und zu

    Daher kann ihre im Tenor unbeschränkt ausgesprochene Zulassung - wie vorliegend erfolgt - in den Entscheidungsgründen nicht mehr wirksam eingeschränkt werden (vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 11 mwN, BAGE 163, 326) .
  • BAG, 31.07.2019 - 9 AZM 9/19

    Nichtzulassungsbeschwerde nach § 77 Satz 2 ArbGG - Vertretungszwang

    Dies können nach § 11 Abs. 4 Satz 2 ArbGG Rechtsanwälte oder die in § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und Nr. 5 ArbGG genannten postulationsfähigen Verfahrensbevollmächtigten sein (vgl. BAG 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 41, BAGE 163, 326) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.08.2020 - 2 Sa 71/19

    Annahmeverzug; Arbeitserlaubnis; Leistungswille; Auslandsaufenthalt

    Hieraus folgt, dass eine Klage nur in Höhe des Differenzbetrags zwischen der Annahmeverzugsvergütung nach § 615 Satz 1 BGB und dem anzurechnenden anderweitigen Verdienst schlüssig ist, wenn der Kläger selbst vorträgt, solchen erzielt zu haben ( BAG 02. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17 - Rn. 29, NZA 2018, 1544 ).
  • ArbG Freiburg, 07.10.2020 - 4 Ca 622/19

    Ablehnung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs - ausnahmsweise keine

    Ein Angebot der Arbeitsleistung durch den Kläger war nach § 296 BGB angesichts der unwirksamen Kündigungen entbehrlich (BAG vom 2. Oktober 2018 - 5 AZR 376/17, juris Rn. 26; BAG vom 20. Juni 2018 - 7 AZR 689/16, juris Rn. 76; LAG Baden-Württemberg vom 28. März 2012 - 20 Sa 47/11, juris Rn. 118; LAG Berlin-Brandenburg vom 23. Januar 2019 - 15 Sa 1021/18, juris Rn. 44).
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