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   BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15   

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https://dejure.org/2016,52304
BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15 (https://dejure.org/2016,52304)
BAG, Entscheidung vom 02.11.2016 - 10 AZR 615/15 (https://dejure.org/2016,52304)
BAG, Entscheidung vom 02. November 2016 - 10 AZR 615/15 (https://dejure.org/2016,52304)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG
    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • IWW

    § 5 Abs. 9 VTV, § 3 VTV, § 7 Abs. 2 Satz 1 VTV, § 5 Abs. 10 VTV, § 5 Abs. 13 VTV, § 7 Abs. 3 VTV, § 2 Abs. 1 der 2. DV LuftBO, Verordnung (EG) Nr. 859/2008, § 2 Abs. 3 der 2. DV Lu... ftBO, § 9 Abs. 4 VTV, § 5 VTV, § 5 Abs. 12 VTV, § 4 Abs. 4 VTV, § 5 Abs. 8 VTV, § 2 Abs. 2 der 2. DV LuftBO, § 5 Abs. 5 VTV, VTV, § 4 Abs. 8 VTV, § 4 Abs. 11 VTV, § 4 Abs. 9 VTV, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Tarifnormen durch die Gerichte; Wortauslegung einer tarifvertraglichen Formulierung; Junktim zwischen Begriffen und Klammerzusätzen bei der Auslegung einer tarifvertraglichen Norm; Auslegung einer tarifvertraglichen Norm nach ihrer Entstehungsgeschichte

  • Betriebs-Berater

    Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung bei einer Flugbegleiterin

  • bag-urteil.com

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • rewis.io

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flugbegleiter; Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung; "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • rechtsportal.de

    Auslegung von Tarifnormen durch die Gerichte

  • datenbank.nwb.de

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flugbegleiter-Schulung - und die tarifliche Zulage für "office duty"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung - "Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 371
 
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Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Mangels anderweitiger Anhaltspunkte kann nicht angenommen werden, dass der im Wesentlichen wortgleich verwendete Begriff "jegliche sonstige Dienstzeit am Boden (Office duty)" in § 4 Abs. 9 VTV Kabine 1 eine andere Bedeutung hat als in § 5 Abs. 9 VTV Kabine 2 (vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 19, BAGE 134, 34) .
  • BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 936/07

    Auszubildende: Kostenerstattung, auswärtige Berufsschule

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel weiter davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (vgl. BAG 22. Dezember 2009 - 3 AZR 936/07 - Rn. 15, BAGE 133, 62) .
  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 672/08

    Erschwerniszulage - Arbeiten an heißen Anlageteilen

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Wird ein Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder in den fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind, die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 672/08 - Rn. 23 mwN) .
     
  • BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Das kann etwa dann der Fall sein, wenn mehrere Tarifverträge eine gewisse Einheit bilden (vgl. BAG 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 41 mwN, BAGE 129, 238) .
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 701/12

    Tarifvertragsauslegung - Prozent/Prozentpunkt

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 28. August 2013 - 10 AZR 701/12 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 02.03.1988 - 4 AZR 604/87

    Eingruppierung: Abgrenzung zwischen Übersetzer und Fremdsprachenassistent

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Mangels anderweitiger Anhaltspunkte im Tarifvertrag kommt damit einem Klammerzusatz für die Bestimmung eines vorangestellten Begriffs entscheidende Bedeutung zu (BAG 2. März 1988 - 4 AZR 604/87 -; 28. April 1982 - 4 AZR 642/79 - BAGE 38, 332) .
  • BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 719/14

    Kürzung der zweiten Hälfte einer Jahressonderzahlung

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Die Auslegung eines Tarifvertrags durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 11. November 2015 - 10 AZR 719/14 - Rn. 17, BAGE 153, 215) .
  • BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

    Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    aa) Bleiben nach der Auslegung einer Tarifnorm nach Wortlaut, Wortsinn und tariflichem Gesamtzusammenhang Zweifel an deren Inhalt und dem wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien, kann auf die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags zurückgegriffen werden (BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 34 mwN) .
  • BAG, 10.05.1994 - 3 AZR 721/93

    Tarifliche Spesensätze im Güterkraftverkehr

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    (b) Ein Fall, bei dem wie bei einer staatlichen Normsetzung der wesentliche Teil der Begriffsbestimmung vor der Klammer steht (vgl. hierzu BAG 10. Mai 1994 - 3 AZR 721/93 - zu B II 2 a der Gründe) , liegt nicht vor.
  • BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 642/79

    Wegezeitvergütung - Verpflegungszuschuß - Kraftfahrer - Kraftwagen - Abholen im …

    Auszug aus BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15
    Mangels anderweitiger Anhaltspunkte im Tarifvertrag kommt damit einem Klammerzusatz für die Bestimmung eines vorangestellten Begriffs entscheidende Bedeutung zu (BAG 2. März 1988 - 4 AZR 604/87 -; 28. April 1982 - 4 AZR 642/79 - BAGE 38, 332) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - 10 Sa 787/15

    Tarifzulage für Teilnahme eines Flugbegleiters an einer dreitägigen …

  • BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 589/15

    Mehrarbeitszuschläge - Teilzeitarbeit - Auslegung eines Haustarifvertrags

    Die Auslegung eines Tarifvertrags durch das Berufungsgericht ist in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachzuprüfen (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14 mwN) .

    Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel weiter davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 15 mwN) .

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

    Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

    Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Lässt dies zweifelsfreie Auslegungsergebnisse nicht zu, können die Gerichte für Arbeitssachen ohne Bindung an eine Reihenfolge weitere Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrags, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung ergänzend hinzuziehen (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 14; kritisch bezüglich der Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
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