Rechtsprechung
| BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 99/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT §§ 22 23 Anlage 1a
Eingruppierung: Zweigstellenleiter[in] eines Sozialamtes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 02.07.1997 - 10 Ca 9297/96
- ArbG Düsseldorf, 02.07.1997 - 10 Ca 9297/97
- LAG Düsseldorf, 19.12.1997 - 10 Sa 1413/97
- BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 99/98
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 99/98
1.3 Die Vorinstanzen sind zutreffend von dem vom Bundesarbeitsgericht näher bestimmten Begriff des Arbeitsvorgangs ausgegangen (z. B. BAG Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).Insoweit ist daher die revisionsrechtliche Überprüfung darauf beschränkt, ob das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm bei seiner Anwendung Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob es alle entscheidungserheblichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Rechtsprechung z. B. BAGE 51, 59, 85 f. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
- BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 624/96
Freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer im Außendienst Anforderung an …
Auszug aus BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 99/98
Sie entspricht insbesondere den Anforderungen, die der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts in dem von der Beklagten herangezogenen Urteil vom 29. Oktober 1997 (- 5 AZR 624/96 - AP Nr. 30 zu § 554 ZPO , auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) für die Begründung einer Revision aufgestellt hat, die sich gegen die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs wendet.
- LAG Brandenburg, 30.07.1999 - 5 Sa 534/98
Tarifgerechte Eingruppierung eines Arbeitnehmers; Begriff des Arbeitsvorganges; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamm, 19.05.2021 - 3 Sa 1262/20
Feststellungsinteresse bei Eingruppierungsfeststellungklage; Kein Anspruch auf …
Aus einer Leitungsfunktion kann sich grundsätzlich eine besondere Verantwortung ergeben (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 02.12.1998, 4 AZR 99/98, Sachgebietsleiterin im Sozialamt).