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   BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 516/92   

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https://dejure.org/1994,8092
BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 516/92 (https://dejure.org/1994,8092)
BAG, Entscheidung vom 03.05.1994 - 9 AZR 516/92 (https://dejure.org/1994,8092)
BAG, Entscheidung vom 03. Mai 1994 - 9 AZR 516/92 (https://dejure.org/1994,8092)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer einzelvertraglichen Umsatzbeteiligung - Auslegung einer nichttypischen Vereinbarung - Unzumutbare Bindung des Arbeitnehmers an seinen Arbeitsplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 10.11.1994 - 6 AZR 405/94

    Berücksichtigung von Wegezeiten als Arbeitszeit - Anwendung des Tarifvertrags für

    Der Prüfung durch das Revisionsgericht unterliegt lediglich, ob das Berufungsgericht allgemeine Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB verletzt hat, ob Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen oder ob wesentlicher Auslegungsstoff unberücksichtigt geblieben ist (BAG Urteil vom 12. Juli 1990 - 2 AZR 39/90 - AP Nr. 87 zu § 613 a BGB, zu B III 1 der Gründe, m.w.N.; BAG Urteil vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP Nr. 63 zu § 74 HGB, zu 1 der Gründe; BAG Urteil vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 516/92 -, n.v., zu 1 b der Gründe).
  • BAG, 23.01.1996 - 9 AZR 564/93

    Tantiemenanspruch auf Grund einzelvertraglicher Tantiemenregelung - Einschränkung

    Der Beurteilung durch das Revisionsgericht unterliegt lediglich, ob das Berufungsgericht allgemeine Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB verletzt hat, ob Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen oder ob wesentlicher Auslegungsstoff unberücksichtigt geblieben ist (BAG Urteil vom 12. Juli 1990 - 2 AZR 39/90 - AP Nr. 87 zu § 613 a BGB, zu B III 1 der Gründe, m.w.N.; BAG Urteil vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP Nr. 63 zu § 74 HGB; BAG Urteil vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 516/92 - n.v.; BAG Urteil vom 17. Januar 1995 - 9 AZR 565/93 - n.v.).
  • BAG, 17.01.1995 - 9 AZR 565/93

    Auslegung einer einzelvertraglichen Tantiemeregelung - Allgemeinen

    Der Beurteilung durch das Revisionsgericht unterliegt lediglich, ob das Berufungsgericht allgemeine Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB verletzt hat, ob Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze vorliegen oder ob wesentlicher Auslegungsstoff unberücksichtigt geblieben ist (BAG Urteil vom 12. Juli 1990 - 2 AZR 39/90 - AP Nr. 87 zu § 613 a BGB, zu III 1 der Gründe, m.w.N.; BAG Urteil vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP Nr. 63 zu § 74 HGB; BAG Urteil vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 516/92 - n.v.).
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