Rechtsprechung
   BAG, 03.08.2011 - 3 AZB 8/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3799
BAG, 03.08.2011 - 3 AZB 8/11 (https://dejure.org/2011,3799)
BAG, Entscheidung vom 03.08.2011 - 3 AZB 8/11 (https://dejure.org/2011,3799)
BAG, Entscheidung vom 03. August 2011 - 3 AZB 8/11 (https://dejure.org/2011,3799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anwaltsbeiordnung - Prozesskostenhilfe - vorläufige Insolvenzverwaltung

  • openjur.de

    Anwaltsbeiordnung; Prozesskostenhilfe; vorläufige Insolvenzverwaltung

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Festsetzung der PKH-Vergütung - und keine Rechtsbeschwerde

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3532
  • NZA 2011, 1243
  • NZI 2011, 781
  • NZI 2011, 853
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 22.08.2017 - 1 AZR 546/15

    Eigenverwaltender Schuldner - Prozesskostenhilfe

    Im Hinblick auf den Insolvenzverwalter bezweckt § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO, die Prozessführung zwecks Anreicherung der Insolvenzmasse zu erleichtern (vgl. unter Hinweis auf die Gesetzeshistorie BAG 3. August 2011 - 3 AZB 8/11 - Rn. 29) .
  • VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 97/15

    Effektiver Rechtsschutz; Parkplatzunfall; Schadensquote; Grundsätzliche Bedeutung

    Die Gegenvorstellung diene der von Verfassungs wegen geforderten Abwehr der Verletzung von Verfahrensgrundrechten (BGH NJW-RR 2013, 256, Juris Rn. 6; NJW-RR 2007, 1654, Juris Rn. 6; NJW 2004, 2529 f; vgl. auch BGH MDR 2013, 421, 422; BAG NJW 2011, 3532, 3533; OLG Bremen MDR 2009, 889, Juris Rn. 11).
  • LAG Köln, 07.10.2015 - 1 Ta 231/15

    Unterbrechung des Prozesskostenhilfebewilligungsverfahrens durch Eröffnung des

    Nach überwiegender Auffassung, der sich das Gericht anschließt, wirkt sich die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Prozesskostenhilfepartei indes nicht auf das Prozesskostenhilfeverfahren aus (BAG 03.08.2011 - 3 AZB 8/11 - NZA 2011, 1243; BGH 04.05.2006 - IX ZA 26/04 - NJW-RR 2006, 1208; OLG Rostock 28.11.2014 - 1 W 82/14 - MDR 2015, 297; KG 07.09.2007 - 17 W 10/07 - NJOZ 2008, 533; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, vor § 239 Rn. 8 m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.03.2013 - 2 TaBV 43/12

    Anspruch des Betriebsrats auf Freistellung von Rechtsanwaltskosten - Einordnung

    Ebenso wie der endgültige Insolvenzverwalter ist der starke vorläufige Insolvenzverwalter amtlich bestellter Vermögensverwalter und damit Partei kraft Amtes ( BAG 3. August 2011 - 3 AZB 8/11 - Rn. 30, NZA 2011, 1243 ).
  • LAG Hamm, 27.10.2011 - 1 Ta 438/11

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe bei Unterbrechung des Hauptprozesses wegen

    Das Bundesarbeitsgericht hat sich nachfolgend der Ansicht des Bundesgerichtshofs und inzwischen herrschenden Meinung angeschlossen (Beschluss vom 24.08.2010 - 3 AZB 13/10 und vom 03.08.2011 - 3 AZB 8/11).
  • OVG Sachsen, 08.12.2011 - 1 D 129/11

    Prozesskostenhilfe, juristische Person, Beteiligungsfähigkeit,

    5 Das ist nach einhelliger höchstrichterlicher Rechtsprechung etwa dann der Fall, wenn die jeweilige Partei ohne die Durchführung des Rechtsstreits gehindert wäre, der Allgemeinheit dienende Aufgaben zu erfüllen, die Durchführung des Rechtsstreits dem Erhalt einer großen Zahl von Arbeitsplätzen dient oder wenn eine große Zahl von Kleingläubigern betroffen ist (vgl. BGH a. a. O.; BAG, Beschl. v. 3. August 2011, NJW 2011, 3532, 3534; BFH, Beschl. v. 15. Oktober 1992 - I B 84/92 -, juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht