Rechtsprechung
   BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4474
BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
BAG, Entscheidung vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
BAG, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 5 AZR 62/08 (https://dejure.org/2008,4474)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Vorbehaltsklausel bezüglich der innerbetrieblichen Versetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen bei Vorbehaltsklausel bezüglich der innerbetrieblichen Versetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 850
  • JR 2009, 484
  • NZA-RR 2009, 527 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LAG Düsseldorf, 24.03.2014 - 9 Sa 1207/13

    Hausverbot für dreibeinigen Hund im Büro

    Die Wahrung billigen Ermessens setzt voraus, dass die wesentlichen Umstände des Falles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG v. 21.7.2009 - 9 AZR 404/08 - EzA § 4 TVG Luftfahrt Nr. 18; BAG v. 3.12.2008 - 5 AZR 62/08 - NZA-RR 2009, 527; BAG v. 24.4.1996, AP Nr. 48 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG v. 23.6.1993 AP Nr. 42 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
  • LAG Hamm, 21.08.2014 - 8 Sa 1697/13

    Umfang des Direktionsrechts gegenüber einem schwerbehinderten Mitarbeiter

    Ein derart weitreichender Eingriff ist mit § 2 KSchG unvereinbar und kann deshalb regelmäßig nicht wirksam vorbehalten werden (BAG, Urteil vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2018 - 7 Sa 59/18

    Kein Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten zum Verwaltungssitz

    Die Ausübung des Direktionsrechts entspricht billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Falls abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 5 AZR 62/08 - AP BGB § 307 Nr. 42 Rz. 35 m. w. N.).
  • LAG Nürnberg, 01.06.2010 - 7 Sa 402/09

    Konkludente Annahme eines arbeitgeberseitigen Vertragsänderungsangebots auf

    Für die Erfüllung des Umstandsmoments kommt es darauf an, wie das Verhalten des Gläubigers vom Schuldner aufgefasst werden darf (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 = AP Nr. 42 zu § 307 BGB).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - 14 Sa 1867/11

    Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nach Ablehnung eines dreiseitigen

    Für die Erfüllung des Umstandsmomentes kommt es darauf an, wie das Verhalten des Gläubigers vom Schuldner aufgefasst werden darf (vgl. z. B. BAG, 03.08.2008, 5 AZR 62/08, AP Nr. 42 zu § 307 BGB ; BAG, 20.04.2010, 3 AZR 225/08, NZA 2010, 883 und BAG, 24.02.2011, 8 AZR 413/09, AP Nr. 396 zu § 613 a BGB ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2010 - 8 Sa 525/09

    Direktionsrecht des Arbeitgebers - Außendienst - Konkretisierung der

    Sie erweckt auch nicht den Eindruck, die Kontrolle billigen Ermessens sei ausgeschlossen (vgl. BAG v. 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - AP Nr. 42 zu § 307 BGB m. w. N.).
  • LAG Hamm, 05.11.2010 - 13 Sa 468/10

    Eingruppierung eines Betriebstechnikers im Arbeitsbereich Fehlerermittlung;

    Die mit dem Antrag zu 1. erhobene sogenannte Eingruppierungsfeststellungsklage ist gemäß § 256 Abs. 1 ZPO auch in der Privatwirtschaft zulässig ( vgl. zuletzt BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 903/08; 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - AP BGB § 307 Nr. 42; 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge:Chemie Nr. 20; 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06 - AP TVG § 1 Nr. 40).
  • LAG Hamm, 27.11.2009 - 13 Sa 324/08

    Eingruppierung eines Technikers im Bereich Qualitätsmanagement und Produktion bei

    Die erhobene sogenannte Eingruppierungsfeststellungsklage ist gemäß § 256 Abs. 1 ZPO auch in der Privatwirtschaft zulässig ( vgl. zuletzt z.B. BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - AP BGB § 307 Nr. 42; 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 20; 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06 - AP TVG § 1 Nr. 40 ).
  • LAG Nürnberg, 10.01.2014 - 3 Sa 723/12

    Vertragsänderung - konkludente Annahme

    Für die Erfüllung des Umstandsmoments kommt es darauf an, wie das Verhalten des Gläubigers vom Schuldner aufgefasst werden darf (vgl. BAG vom 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 = AP Nr. 42 zu § 307 BGB).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2011 - 7 Sa 47/11

    Regelmäßige Arbeitszeit - Verwirkung

    Für die Erfüllung des Umstandsmoments kommt es darauf an, wie das Verhalten des Gläubigers vom Schuldner aufgefasst werden darf (BAG v. 03.12.2008 - 5 AZR 62/08 - AP Nr. 42 zu § 307 BGB).
  • LAG Hamm, 05.11.2010 - 13 Sa 454/10

    Eingruppierung eines Betriebstechnikers im Arbeitsbereich Fehlerermittlung;

  • LAG Hamm, 27.05.2011 - 7 Sa 326/11

    ERA-Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie

  • LAG Hamm, 27.05.2011 - 7 Sa 327/11

    ERA-Entgeltrahmenabkommen für die Metall- und Elektroindustrie

  • ArbG Stuttgart, 28.02.2012 - 12 Ca 1986/11
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