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   BAG, 04.05.1994 - 10 AZR 353/93   

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https://dejure.org/1994,28778
BAG, 04.05.1994 - 10 AZR 353/93 (https://dejure.org/1994,28778)
BAG, Entscheidung vom 04.05.1994 - 10 AZR 353/93 (https://dejure.org/1994,28778)
BAG, Entscheidung vom 04. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 (https://dejure.org/1994,28778)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Baugewerbliche Tätigkeit - Fertigbauarbeiten - Anspruch auf Beitragszahlung seitens der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes VVaG (ZVK) gegen einen baugewerblichen Betrieb wegen arbeitszeitlich überwiegender Ausführung von Fertigbauarbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    bb) Entgegen der Behauptung der Beklagten hat der Senat in seinem Urteil vom 4. Mai 1994 (- 10 AZR 353/93 -) nicht angenommen, das Einsetzen von Türen und Fenstern sei Fertigbauarbeit im Tarifsinne.
  • LAG Hessen, 02.11.2018 - 10 Sa 296/18

    Ein Bauwerk im Tarifsinne ist auch dann anzunehmen, wenn auf dem Betriebsgelände

    Das Einsetzen von Toren und Fenster kann gerade auch zur Fertigstellung eines Fertigbauteils erforderlich sein (vgl. BAG 4. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 - zu I 3 a der Gründe, Juris) .

    Die tarifliche Bestimmung erfordert nicht, dass das Bauwerk mit dem Erdboden fest verbunden wird und nicht nur einem vorübergehenden Zweck dient (vgl. BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 305/07 - Rn. 26, NZA-RR 2009, 426; BAG 4. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 - zu I 3 der Gründe, Juris; Hess. LAG 8. Januar 2001 - 16 Sa 80/00 - Juris).

  • LAG Hessen, 11.08.2017 - 10 Sa 41/17

    §§ 7 Abs. 7 SokaSiG; 18 ; 21 VTV-Bau, §§ 7 Abs. 7 SokaSiG; 18 ; 21 VTV-Bau

    Hierauf stellt § 1 Abs. 2 Abs. 11 VTV nicht ab (vgl. BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 305/07 - Rn. 26, NZA-RR 2009, 426 [BAG 02.07.2008 - 10 AZR 305/07] ; BAG 4. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 - zu I 3 der Gründe, Juris; Hess. LAG 8. Januar 2001 - 16 Sa 80/00 - Juris) .
  • LAG Hessen, 08.12.2006 - 10 Sa 515/06

    Garagen-Fertigbauteile

    Die tarifliche Bestimmung erfordert nicht, dass das Bauwerk mit dem Erdboden fest verbunden wird und nicht nur einem vorübergehenden Zweck dient (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 04. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 - Juris).
  • BAG, 23.06.2004 - 10 AZR 470/03

    Sozialkassen des Baugewerbes - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung -

    Fertigbaubetriebe haben ein Jahr nach Produktionsaufnahme Zeit, Mitglied in einem der in Abs. 2 Buchst. a genannten Verbände zu werden, und so den Eintritt der Wirkungen der Allgemeinverbindlicherklärung, die anderenfalls nach Ablauf des Jahreszeitraums eintreten, zu vermeiden (vgl. BAG 4. Mai 1994 - 10 AZR 353/93 -).
  • LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1558/07

    Bauliche Leistung - Gleisbau - Vormontage von Gleisweichen - Geltungsbereich des

    Bei einer Fahrbahn für spurgebundene Fahrzeuge (= Gleis) handelt es sich um ein Bauwerk, weil die Tarifvertragsparteien hierunter irgendwie mit der Erde verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihr ruhende, aus Baustoffen oder Baumaterialien mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen verstehen (vgl. BAG 28.03.1990 AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 04.05.1994 -- 10 AZR 353/93).
  • LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1559/07

    Bauliche Leistung - Gleisbau - Vormontage von Gleisweichen - Geltungsbereich des

    Bei einer Fahrbahn für spurgebundene Fahrzeuge (= Gleis) handelt es sich um ein Bauwerk, weil die Tarifvertragsparteien hierunter irgendwie mit der Erde verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihr ruhende, aus Baustoffen oder Baumaterialien mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen verstehen ( vgl. BAG 28.03.1990 AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 04.05.1994 - 10 AZR 353/93 ).
  • LAG Hessen, 03.07.1995 - 16 Sa 1779/94

    Tarifgeltung: Einbau von Holztreppen

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  • LAG Hessen, 15.09.1995 - 15 Sa 2131/94

    Tarifgeltung: VTV/Bau

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  • LAG Hessen, 20.03.1995 - 16 Sa 1777/94

    Kreis der beitragspflichtigen Personen Beiträgen gegenüber den Sozialkassen des

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  • LAG Hessen, 19.03.2001 - 16 Sa 1545/00

    Geltungsbereich der Bautarifverträge für Gleisbauarbeiten

  • LAG Hessen, 08.01.2001 - 16 Sa 80/00

    Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes

  • LAG Hessen, 07.02.2000 - 16 Sa 913/99

    Zahlungsverpflichtungen eines Unternehmers für gewerbliche Arbeitnehmer nach

  • LAG Hessen, 15.12.2006 - 10 Sa 647/06

    Zur Anwendbarkeit des Tarifvertrags über das Sozialkasseverfahren im Baugewerbe

  • LSG Niedersachsen, 18.12.2001 - L 7 AL 181/00
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