Rechtsprechung
   BAG, 04.05.2011 - 7 AZR 252/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Befristungskontrollklage - § 6 KSchG

  • openjur.de

    Befristungskontrollklage; Verstoß des Arbeitsgerichts gegen die Hinweispflicht aus § 17 S 2 TzBfG i.V.m. § 6 S 2 KSchG

  • Bundesarbeitsgericht

    Befristungskontrollklage - § 6 KSchG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 S 2 TzBfG, § 6 S 2 KSchG, § 17 S 1 TzBfG, § 6 S 1 KSchG, § 14 Abs 4 TzBfG
    Befristungskontrollklage - Verstoß des Arbeitsgerichts gegen die Hinweispflicht aus § 17 S 2 TzBfG i.V.m. § 6 S 2 KSchG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hinweispflicht des Arbeitsgerichts bei einer Befristungskontrollklage; Prüfung durch das Berufungsgericht

  • Betriebs-Berater

    Befristungskontrollklage - Hinweispflicht nach § 6 KSchG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TzBfG § 17 S. 1, 2; KSchG § 6
    Hinweispflicht des Arbeitsgerichts bei einer Befristungskontrollklage [§ 6 KSchG]; Prüfung durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitsverhältnisse: Klagefrist beachten!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 9
  • MDR 2012, 291
  • NZA 2011, 1178
  • BB 2011, 2484
  • AnwBl 2012, 19



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Wird zitiert von ... (48)  

  • OLG Schleswig, 26.03.2013 - 2 U 7/12

    Mobilfunkvertrag - 10 Euro-Pauschale für Rücklastschrift zu hoch

    In der bisherigen Rechtsprechung der Obergerichte sind bislang in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern bestimmte Pauschalen für Rücklastschriften durchweg schon bei niedrigeren Beträgen als der von der Beklagten zunächst bestimmten Pauschale von 20, 95 EUR als unwirksam gemäß § 309 Nr. 5 a BGB angesehen worden, so zum Beispiel Pauschalen von 15 EUR (OLG Brandenburg MDR 2012, 291) und 19, 90 EUR (Senatsurteil vom 27. März 2012 - 2 U 2/11 - juris, gegen k...mobil).
  • BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 148/14

    Befristung - Vertretung - Elternzeit

    Wird - wie hier - ein derartiger Hinweis nicht einmal in allgemeiner Form erteilt, steht die Regelung der Einführung weiterer möglicher Unwirksamkeitsgründe im Berufungsverfahren jedoch nicht entgegen (vgl. BAG 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 21; 4. Mai 2011 - 7 AZR 252/10 - Rn. 20, BAGE 138, 9) .
  • BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 407/10

    Hinweispflicht nach § 6 Satz 2 KSchG - Konsultationspflicht bei

    Geschieht dies nicht, ist er mit dieser Rüge grundsätzlich ausgeschlossen (BAG 8. November 2007 - 2 AZR 314/06 - Rn. 10, 16, BAGE 124, 367; vgl. auch 4. Mai 2011 - 7 AZR 252/10 - Rn. 19, EzA KSchG § 6 Nr. 3 für die auf § 6 KSchG verweisende Bestimmung des § 17 Satz 2 TzBfG; aA KR/Friedrich 9. Aufl. § 6 KSchG Rn. 18a; Bader/Bram/Kriebel Stand Oktober 2010 § 6 KSchG Rn. 14 ff.; Quecke RdA 2004, 86, 102; Bender/Schmidt NZA 2004, 358, 365; Bayreuther ZfA 2005, 391, 392) .

    Der Siebte Senat hat in der Entscheidung vom 4. Mai 2011 (- 7 AZR 252/10 - Rn. 21, EzA KSchG § 6 Nr. 3) ausdrücklich offengelassen, nach welchen Maßstäben sich die Hinweispflicht des Arbeitsgerichts richtet.

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