Rechtsprechung
   BAG, 04.06.1987 - 2 AZR 393/86   

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https://dejure.org/1987,2899
BAG, 04.06.1987 - 2 AZR 393/86 (https://dejure.org/1987,2899)
BAG, Entscheidung vom 04.06.1987 - 2 AZR 393/86 (https://dejure.org/1987,2899)
BAG, Entscheidung vom 04. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 (https://dejure.org/1987,2899)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 28.10.1992 - 10 AZR 129/92

    Sozialplanabfindung für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer

    Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen besonderer Art nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wie Tarifverträge auszulegen (BAG Urteil vom 4. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 - n.v.; BAG Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 - AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972).
  • BAG, 28.04.1993 - 10 AZR 222/92

    Sozialplanabfindung bei Aufhebungsvertrag

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Sozialpläne als Betriebsvereinbarungen besonderer Art wie Tarifverträge auszulegen (BAG Urteil vom 4. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 - n.v.; Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 - AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972).
  • BAG, 31.07.1996 - 10 AZR 697/95

    Sozialplan: Auslegung - staatlicher Zuschuß

    a) Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen besonderer Art nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wie Tarifverträge auszulegen (BAG Urteil vom 4. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 -, n.v.; BAG Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 - AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 15. November 1995 - 10 AZR 267/95 -, n.v.).
  • BAG, 28.10.1992 - 10 AZR 128/92

    Sozialplanabfindung für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer - Berechnung der

    Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen besonderer Art nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wie Tarifverträge auszulegen (BAG Urteil vom 4. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 - n.v.; BAG Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 - AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972).
  • ArbG Düsseldorf, 26.03.2009 - 5 Ca 5101/08

    Regelungen in einer Betriebsvereinbarung sind bei unmittelbarer Benachteiligung

    Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen besonderer Art nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wie Tarifverträge auszulegen (BAG vom 28.10.1992 - 10 AZR 129/92, AP Nr. 66 zu § 112 BetrVG 1972; BAG vom 04.06.1987 - 2 AZR 393/86, JURIS; BAG vom 27.08.1975 - 4 AZR 454/74, AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.12.2004 - 8 Sa 539/04

    Ausschluss von Sozialplanansprüchen im Aufhebungsvertrag

    Der hier maßgebliche Wortlaut ist eindeutig (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen: Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 11.07.2003 - 8 Sa 272/03 - m. w. N. auf BAG, Urteile vom 29.11.1978 - 5 AZR 553/77, vom 04.06.1987 - 2 AZR 393/86 und vom 29.01.2002 - 1 AZR 227/01 -).
  • LAG Brandenburg, 19.07.1995 - 4 Sa 378/93

    Aufhebungsvertrag; Abfindung; Sozialplan; Betriebsänderung; Arbeitsvermittlung

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  • LAG Berlin, 25.09.1996 - 13 Sa 77/96

    Sozialplan; Auslegung; Projektzulage; Abordnungsvertrag; Fahrtkostenpauschale;

    Abzustellen ist dabei auf den Gesamtzusammenhang der Regelung, der schon deswegen einzubeziehen ist, weil daraus auf den wirklichen Willen der Betriebspartner geschlossen und nur so der Sinn und Zweck der Regelung ermittelt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 4. Juni 1987 - 2 AZR 393/86 - n.v.; Urteil vom 27. August 1975 - 4 AZR 454/74 -, AP Nr. 2 zu § 112 BetrVG 1972; Urteil vom 16. März 1994 - 10 AZR 606/93 -, DB 1994, 2635 ; Urteil vom 22. Februar 1995 - 10 AZR 500/94 - zu II. 1 d. Gr.).
  • LAG Brandenburg, 12.10.1994 - 4 Sa 230/94

    Streitigkeit über die Zahlung einer Abfindung aus einem Sozialplan;

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  • LAG Brandenburg, 22.06.1994 - 4 Sa 74/94

    Zahlung einer Abfindung aus einem Sozialplan

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