Rechtsprechung
   BAG, 04.06.1998 - 8 AZR 786/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,975
BAG, 04.06.1998 - 8 AZR 786/96 (https://dejure.org/1998,975)
BAG, Entscheidung vom 04.06.1998 - 8 AZR 786/96 (https://dejure.org/1998,975)
BAG, Entscheidung vom 04. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 (https://dejure.org/1998,975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verwaltungsdirektor

Druckkündigung, § 823 Abs. 1 BGB, 'Recht am Arbeitsplatz', 'Recht am Arbeitsverhältnis'

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz; Schadensersatz nach Druckkündigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 89, 80
  • NJW 1999, 164
  • NZA 1998, 1113
  • BB 1998, 1956
  • BB 1999, 746
  • DB 1998, 2617
  • JR 1999, 308



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Im Übrigen entspricht es ständiger, jüngst durch das Urteil vom 18. Januar 2007 (- 8 AZR 234/06 - AP BGB § 823 Nr. 17 = EzA BGB 2002 § 823 Nr. 6) nochmals bestätigter Rechtsprechung des Senats (ebenfalls 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80 = AP BGB § 823 Nr. 7 = EzA BGB § 823 Nr. 9), dass Schäden wegen des Verlustes des Arbeitsplatzes oder einer Erwerbsminderung nicht in den Schutzbereich eines Ehrschutzdelikts, das letztlich den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konkretisiert, fallen.
  • LAG Düsseldorf, 02.05.2016 - 9 Sa 29/16

    Haftung des Arbeitgebers nach § 266 a Abs. 3 StGB , wenn der auf die

    Ein absolutes Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG v. 13.02.2007 - 9 AZR 106/06, Rn. 18, juris; BAG v. 04.06.1998 - 8 AZR 786/96, BAGE 89, 80).
  • BAG, 18.01.2007 - 8 AZR 234/06

    Kein Anspruch auf wegen Eigenkündigung eingetretenen Verdienstausfallschaden

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob das Recht am Arbeitsplatz ein sonstiges Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB ist (zweifelnd wegen dessen fehlender Absolutheit BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80, 88 ff. = AP BGB § 823 Nr. 7 = EzA BGB § 823 Nr. 9).

    Notwendig ist also ein innerer Zusammenhang zwischen der Pflicht- oder Normverletzung und dem Schaden, nicht nur eine mehr oder weniger zufällige äußere Verbindung (BGH 25. Juli 2005 - II ZR 390/03 - BGHZ 164, 50; 13. Februar 2003 - IX ZR 62/02 - ZIP 2003, 806; 5. März 2002 - VI ZR 398/00 -NJW 2002, 1643; 14. Oktober 1971 - VII ZR 313/69 - BGHZ 57, 137, 142; 22. April 1958 - VI ZR 65/57 - BGHZ 27, 137; 18. November 2003 - VI ZR 385/02 - NJW 2004, 356; Palandt/Sprau § 823 Rn. 58; BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80, 88 = AP BGB § 823 Nr. 7 = EzA BGB § 823 Nr. 9).

    Dass derartige Schäden nicht zum Schutzbereich eines Ehrschutzdelikts gehören, hat der Senat mit Urteil vom 4. Juni 1998 (- 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80, 88 = AP BGB § 823 Nr. 7 = EzA BGB § 823 Nr. 9 mit zust. Anm. Schleusener NZA 1999, 1078, 1079 f.) ausdrücklich entschieden.

  • BAG, 21.11.2006 - 9 AZR 206/06

    Persönliche Haftung wegen unterbliebener Insolvenzsicherung eines Wertguthabens

    Ein absolutes Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80).
  • BAG, 13.02.2007 - 9 AZR 106/06

    Persönliche Haftung wegen unterbliebener Insolvenzsicherung eines Wertguthabens

    Ein absolutes Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80).
  • LAG Düsseldorf, 12.09.2018 - 12 Sa 757/17

    Kirchenmusiker: Kann Schadenersatz die Rechtskraft durchbrechen?

    Da die vom Kläger angenommene Schadensentwicklung noch nicht abgeschlossen ist, kann er in vollem Umfang die Feststellung der Ersatzpflicht gemäß § 256 Abs. 1 ZPO begehren (BGH 19.04.2016 - VI ZR 506/14, juris Rn. 6 m.w.N.; vgl. auch zu dem auf die Feststellung eines Erwerbsschadens gerichteten Antrag BAG 04.06.1998 - 8 AZR 786/96, juris Rn. 59).
  • BAG, 16.08.2005 - 9 AZR 79/05

    Persönliche Haftung wegen unzulänglicher Insolvenzsicherung eines Wertguthabens

    Ein absolutes Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80).
  • BAG, 13.12.2005 - 9 AZR 436/04

    Persönliche Haftung - unterbliebene Sicherung - Wertguthaben

    Ein absolutes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80).
  • BAG, 20.03.2014 - 8 AZR 45/13

    Insolvenz - persönliche Haftung von Organmitgliedern für nicht zur Auszahlung

    Es ist auch nicht zu entscheiden, ob das vom Kläger geltend gemachte "Recht am Arbeitsverhältnis" überhaupt besteht, denn selbst wenn man dies bejahte, wäre ein solches Recht ähnlich dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb und auch ähnlich dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht tatbestandsmäßig offen, sodass die Rechtswidrigkeit der besonderen Begründung anhand der Verletzungshandlung bedürfte (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - zu B III 2 der Gründe, BAGE 89, 80) .
  • BAG, 16.08.2005 - 9 AZR 470/04

    Persönliche Haftung wegen unterbliebener Insolvenzsicherung eines Wertguthabens

    Ein absolutes Recht iSd. § 823 Abs. 1 BGB wird dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur relativ in Bezug auf einzelne andere, sondern im Verhältnis zu allen anderen Personen existiert und von diesen zu beachten ist (BAG 4. Juni 1998 - 8 AZR 786/96 - BAGE 89, 80).
  • BAG, 14.02.2002 - 8 AZR 175/01

    Schadensersatzanspruch eines Wahlvorstandsmitglieds

  • OLG Koblenz, 23.01.2003 - 5 U 13/03

    Schadensersatz bei Verlust des Arbeitsplatzes aufgrund falscher Verdächtigung

  • LAG Düsseldorf, 28.08.2012 - 8 Sa 1346/11

    Inanspruchnahme der GmbH-Geschäftsführer auf Zahlung von Arbeitsentgelt wegen

  • LAG Baden-Württemberg, 10.05.2006 - 20 Sa 76/05

    Persönliche Haftung aus einem Altersteilzeitverhältnis

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2009 - 16 Sa 530/09

    Deliktischer Schadenersatz wegen unterbliebener Insolvenzsicherung eines

  • LAG Hessen, 12.10.2011 - 18 Sa 502/11

    Schadensersatz - Verdienstausfall infolge von Mobbinghandlungen - Unterlassen von

  • LG Frankfurt/Main, 26.10.1999 - 26 O 166/98

    Schadenersatzansprüche eines Vorstandsvorsitzenden einer Genossenschaft wegen der

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - U (Kart) 16/03
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht