Rechtsprechung
   BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ ... 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, Abschnitts B der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, § 612 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, Abschnitt A Nr. 1 der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, § 612 Abs. 1 BGB, § 612 Abs. 2 BGB, § 187 Abs. 1 BGB, Abschnitts A der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, Abschnitt B der Lehrer-Richtlinien-O der TdL, Abschnitt A Nr. 3 der Lehrer-Richtlinien-O der TdL

  • Bundesarbeitsgericht

    Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 612 Abs 1 BGB, § 26 Abs 2 S 8 BG TH vom 20.03.2009, § 26 Abs 3 BG TH vom 20.03.2009, Anl 1 BesG TH, Anl 8 BesG TH
    Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  • Jurion
  • bag-urteil.com

    Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung der Lehrer-Richtlinien-O der TdL; Vergütungspflicht nach § 612 BGB - Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütung einer stellvertretenden Schulleiterin

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Vergütung eines Arbeitnehmers bei fehlender Vergütungsabrede

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 405
  • NZA-RR 2016, 664



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15  

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

    Die Klage ist als Eingruppierungsfeststellungsklage zulässig (vgl. hierzu BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20) .

    Die Vorschrift bringt zum Ausdruck, dass "jede Arbeit ihres Lohnes wert ist" (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 24) .

    Das entsprach dem Entgelt der "besten" Nichterfüller (vgl. zur Heranziehung der Höhe der Besoldung für die übliche Vergütung BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 32 ff.; vgl. Geyer ZTR 2016, 705 zur Ermittlung der üblichen Vergütung von angestellten Lehrern im Vergleich zu beamteten Lehrern durch eine Abstufung der Vergütung im Verhältnis zu Erfüllern und "besten" Nichterfüllern "minus x") .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16  

    Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

    Verzugszinsen sind nach § 187 Abs. 1 BGB ab dem Tag nach dem tariflich bestimmten Zahltag zu entrichten (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 440/15 - Rn. 36; 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 43) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15  

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    Im Rahmen eines Feststellungsantrags kann auch die Verzinsung der Vergütungsdifferenz zum Streitgegenstand gemacht werden (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 440/15  

    Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer

    Verzugszinsen sind nach § 187 Abs. 1 BGB ab dem Tag nach dem tariflich bestimmten Zahltag zu entrichten (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 43) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15  

    Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur

    e) Der Kläger kann gemäß §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB Prozesszinsen ab dem Folgetag der Rechtshängigkeit verlangen (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 43) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 605/15  

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    Im Rahmen eines Feststellungsantrags kann auch die Verzinsung der Vergütungsdifferenz zum Streitgegenstand gemacht werden (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20) .
  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16  

    Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen

    Die in § 2 des Arbeitsvertrags erfolgte Verweisung auf die jeweils geltenden kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen geht insoweit ins Leere (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 25 f., BAGE 156, 52) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 604/15  

    Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der

    Im Rahmen eines Feststellungsantrags kann auch die Verzinsung der Vergütungsdifferenz zum Streitgegenstand gemacht werden (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 237/15 - Rn. 20) .
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