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   BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 880/11   

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https://dejure.org/2013,18193
BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 880/11 (https://dejure.org/2013,18193)
BAG, Entscheidung vom 05.03.2013 - 1 AZR 880/11 (https://dejure.org/2013,18193)
BAG, Entscheidung vom 05. März 2013 - 1 AZR 880/11 (https://dejure.org/2013,18193)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 64/18

    Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

    Sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch Einmalbedingungen können vom Senat als typische Erklärungen selbst ausgelegt werden (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 246/17 - Rn. 12; zu den Maßstäben der Auslegung vgl. zB BAG 5. März 2013 - 1 AZR 880/11 - Rn. 59; 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 15, BAGE 134, 283) .
  • BAG, 15.01.2019 - 1 AZR 250/17

    Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

    Sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch Einmalbedingungen können vom Senat als typische Erklärungen selbst ausgelegt werden (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 246/17 - Rn. 12; zu den Maßstäben der Auslegung vgl. zB BAG 5. März 2013 - 1 AZR 880/11 - Rn. 59; 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 15, BAGE 134, 283) .
  • BAG, 16.07.2019 - 1 AZR 384/17

    Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang

    Sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch Einmalbedingungen können vom Senat als typische Erklärungen selbst ausgelegt werden (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 246/17 - Rn. 12; zu den Maßstäben der Auslegung vgl. zB BAG 5. März 2013 - 1 AZR 880/11 - Rn. 59; 19. Mai 2010 - 4 AZR 796/08 - Rn. 15, BAGE 134, 283) .
  • ArbG Brandenburg, 19.08.2015 - 3 Ca 260/15

    Sonderzahlungen und Mindestlohn - Jeden Monat ein bisschen Weihnachten?

    Die Beklagte bezieht sich insoweit auf die Entscheidung des BAG vom 05.03.2013, 1 AZR 880/11.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.05.2016 - 5 Sa 527/15

    Spesenerstattung

    Günstigere einzelvertragliche Vereinbarungen gehen daher den belastenden Regelungen einer Betriebsvereinbarung vor (vgl. zB. BAG 05.03.2013 - 1 AZR 880/11 - Rn. 55 mwN).
  • ArbG Detmold, 02.07.2014 - 2 Ca 13/14

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze

    Dem Betriebsverfassungsgesetz liegt seine Konzeption nach eine grundsätzlich umfassende Kompetenz der Betriebsparteien zur Regelung von materiellen und formellen Arbeitsbedingungen zu Grunde (BAG, Urteil vom 05.03.2013, AZ: 1 AZR 880/11, Juris).
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