Rechtsprechung
   BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 154/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3004
BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 154/94 (https://dejure.org/1995,3004)
BAG, Entscheidung vom 05.04.1995 - 4 AZR 154/94 (https://dejure.org/1995,3004)
BAG, Entscheidung vom 05. April 1995 - 4 AZR 154/94 (https://dejure.org/1995,3004)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umgruppierung über Beispielskatalog mit Vergütungsgruppensprung - Unterschiedliche Vergütungshöhe nach Anzahl der Mitarbeiter und Tätigkeitsmerkmalen - Übergang zum Feststellungsantrag als Klarstellung - Geltung der Tarifverträge kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung - Umsetzungsvereinbarung als Bestandteil des Tarifvertrages - Berücksichtigung von Steigerungsbeträgen für die Stufenfindung - Voraussetzungen des sogenannten Durchgruppierungsverfahrens - Regelung der betrieblichen Laufbahnentwicklung - Änderung der Tätigkeiten eines Arbeitnehmers - Verstoß gegen Gleichheitsgrundsatz - Überschreitung der Grenzen der Tarifautonomie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stufenfindung bei Umgruppierung über mehrere Vergütungsgruppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1995, 1964
  • DB 1995, 2533
  • NZA-RR 1996, 96
  • NZA-RR 1997, 96
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG München, 24.05.2006 - 10 Sa 1233/05

    Zuschlagpflichtige Mehrarbeit bei Jahresarbeitszeitkonto und Freizeitausgleich

    a) Abgesehen davon, dass die Tarifvertragsparteien schon deshalb nicht verpflichtet gewesen wären, die Fälle von finanzieller Abgeltung und Freizeitausgleich identisch zu regeln, da ihnen ein weiter Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum zusteht (vgl. etwa: BAG vom 29.08.2001 - 4 AZR 352/00 = AP Nr. 291 zu Art. 3 GG; BAG vom 21.10.1992 - 4 AZR 88/92 = AP Nr. 165 zu §§ 22, 23 BAT 1975) und eine Überprüfung einer derartigen tariflichen Regelung durch das Gericht auf Richtigkeit, Zweckmäßigkeit oder Billigkeit nicht in Betracht kommt (vgl. BAG vom 06.11.1996 - 5 AZR 334/95 = AP Nr. 1 zu § 10 AVR Caritasverband; BAG vom 05.04.1995 - 4 AZR 154/94 = AP Nr. 18 zu § 1 TVG "Tarifverträge: Lufthansa"; BAG vom 12.02.1992 - 7 AZR 100/91 = AP Nr. 5 zu § 620 BGB "Altersgrenze") liegt auch keine Ungleichbehandlung vor.
  • LAG Hamburg, 26.04.2002 - 3 Sa 66/97

    Rechtswirksamkeit tarifvertraglicher Regelungen in einem Firmentarifvertrag;

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  • LAG Brandenburg, 17.04.1997 - 3 Sa 479/96

    Verfassungsmäßigkeit der Tarifgruppenbildung in den Tarifverträgen für

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