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   BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 214/18   

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https://dejure.org/2019,14948
BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
BAG, Entscheidung vom 05.06.2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
BAG, Entscheidung vom 05. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    Abschn. II VTV, Anlage 31 SokaSiG, § 7 SokaSiG, Abschn. V VTV, Abschn. V Nr. 13 VTV, Abschn. V Nr. 42 VTV, § 39 der Verordnung über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft, § ... 2 Abs. 2 Nr. 7, Nr. 8, Nr. 9, Nr. 12 und Nr. 17 ZimMstrV, Abschn. V Nr. 37 VTV, § 559 Abs. 1 ZPO, Abschn. B Nr. 3 und Nr. 5 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer und zur Metallbauerin, Abschn. VII VTV, § 10 Abs. 1 SokaSiG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • juris.de

    § 7 Abs 6 SokaSiG, § 1 Abs 2 Abschn II VTV-Bau, § 1 Abs 2 Abschn V Nr 37 VTV-Bau, § 1 Abs 2 Abschn V Nr 13 VTV-Bau, § 1 Abs 2 Abschn V Nr 42 VTV-Bau
    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • Wolters Kluwer

    Tarifauslegung; Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft; betrieblicher Geltungsbereich des VTV; Herstellung vo...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV / Herstellung von Bauteilen

  • bag-urteil.com

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • Betriebs-Berater

    Begriff der Zusammenhangstätigkeit im Baugewerbe

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • rechtsportal.de

    Arbeitszeitlich überwiegende bauliche Tätigkeit als maßgebliches Kriterium für den betrieblichen Geltungsbereich des VTV Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 1500
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LAG Hessen, 05.03.2021 - 10 Sa 1040/20
    Bei Zusammenhangstätigkeiten handelt es sich um Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Betrieben des Baugewerbes miterledigt werden (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Für die Herstellung von Treppen, Geländern und Balkonen aus Metall hat das BAG eine bauliche Zusammenhangstätigkeit zu dem sich anschließenden Einbau zwar abgelehnt (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 34, NZA 2019, 1500) , weil dort die Herstellung in einem Metallbaubetrieb im Vordergrund stand.

    (2) Bei Zusammenhangstätigkeiten handelt es sich um Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Betrieben des Baugewerbes miterledigt werden (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Ein Zusammenrechnen mit der baulichen Haupttätigkeit kommt danach nur bei solchen Tätigkeiten in Betracht, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Ferner betont das BAG, dass ein Zusammenrechnen mit der baulichen Haupttätigkeit nur bei solchen Tätigkeiten in Betracht komme, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 337/18

    Sozialkassentarifvertrag - Betrieblicher Geltungsbereich

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist es für die Erfüllung dieses Regelbeispiels erforderlich, dass industriell hergestellte, nicht mehr wesentlich zu verändernde Fertigteile verbaut werden (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 20; 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 20) .

    Die Tarifvertragsparteien wollten nicht nur das Bauhauptgewerbe erfassen, sondern auch das sog. Baunebengewerbe (BAG 18. Dezember 2019 - 10 AZR 424/18 - Rn. 32, 34, 37; 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24; 8. Mai 2019 - 10 AZR 559/17 - Rn. 21; 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 23; 19. Februar 2014 - 10 AZR 428/13 - Rn. 21) .

  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Er umfasst nach ihrem § 1 Abs. 2 nicht nur die gewerbliche Erstellung von Bauten (Abschn. I) , sondern darüber hinaus alle Arbeiten, die irgendwie - wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet - der Errichtung und Vollendung von Bauwerken oder auch der Instandsetzung oder Instandhaltung von Bauwerken zu dienen bestimmt sind, sodass diese in vollem Umfang ihre bestimmungsgemäßen Zwecke erfüllen können (Abschn. II, BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24 mwN) .

    Ein Zusammenrechnen kommt bei solchen Tätigkeiten in Betracht, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften verrichtet werden können (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33) .

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 177/18

    Klage auf Sozialkassenbeiträge - Streitgegenstand

    Werden baugewerbliche Tätigkeiten in diesem Sinn erbracht, sind ihnen diejenigen Nebenarbeiten ebenfalls zuzuordnen, die zu einer sachgerechten Ausführung der baulichen Leistungen notwendig sind und deshalb mit ihnen im Zusammenhang stehen (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33; 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 424/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Installation von

    Die Tarifvertragsparteien wollten nicht nur das Bauhauptgewerbe erfassen, sondern auch das sog. Baunebengewerbe (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24 mwN) .
  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 384/18

    Eisenschutzarbeiten an Schiffen - Bearbeitung von Rotorblättern

    a) Diese Arbeiten werden nicht von den Verfahrenstarifverträgen erfasst (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 25 [Herstellung von Metalltreppen]) .
  • LAG Hessen, 29.05.2020 - 10 Sa 546/19
    Ein Zusammenrechnen mit der baulichen Haupttätigkeit kommt danach nur bei solchen Tätigkeiten in Betracht, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Für die Herstellung von Treppen, Geländern und Balkonen aus Metall hat das Bundesarbeitsgericht eine bauliche Zusammenhangstätigkeit zu dem sich anschließenden Einbau abgelehnt (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 34, NZA 2019, 1500) .

    Die Annahme einer baulichen Zusammenhangstätigkeit verbietet sich auch deshalb, weil der Zehnte Senat für das Vorliegen von Zusammenhangstätigkeiten voraussetzt, dass diese üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

  • LAG Hessen, 17.01.2020 - 10 Sa 755/19

    1. Vergibt ein Bauträger die eigentlichen baulichen Arbeiten an ein

    Bei Zusammenhangstätigkeiten handelt es sich um Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Betrieben des Baugewerbes miterledigt werden (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    In § 1 Abschn. I und II VTV stellen die Tarifvertragsparteien maßgeblich auf die den Betrieb prägende Zweckbestimmung ab (ähnlich auch für die Frage der Abgrenzung zwischen einem Herstellungs- und einem Montagebetrieb BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 34, NZA 2019, 1500).

  • LAG Hessen, 27.09.2019 - 10 Sa 177/19
    Werden vor der Montage in einer Halle von Dritten angelieferte Halbzeuge zu Rohren bzw. Rohrsystemen verschweißt und die zum Korrosionsschutz erforderlichen Beschichtungen aufgetragen, handelt es sich jedenfalls um eine bauliche Zusammenhangstätigkeit (Abgrenzung zu BAG 5 Juni 2019 - 10 AZR 214/18).

    Von Betrieben, die durch den Herstellungsprozess geprägt sind, wie das etwa bei Betrieben, die Treppen und Geländer aus Metall herstellen der Fall sein kann (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Juris) , sind bloß montagevorbereitende „Anpassungsarbeiten“ zu unterscheiden (vgl. Hess. LAG 2. Februar 2018 - 10 Sa 496/17 - Rn. 60 , Juris) .

  • BAG, 13.10.2020 - 10 AZR 103/19

    Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Bankettfräsen als

    (aa) Dieses Tarifmerkmal des § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV 2012 erfüllen Betriebe, wenn sie arbeitszeitlich überwiegend Arbeiten ausführen, die irgendwie - wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet - der Errichtung und Vollendung von Bauwerken oder auch der Instandsetzung oder Instandhaltung von Bauwerken zu dienen bestimmt sind, sodass diese in vollem Umfang ihre bestimmungsgemäßen Zwecke erfüllen können (BAG 18. Dezember 2019 - 10 AZR 424/18 - Rn. 37; 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24 mwN) .
  • LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

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