Rechtsprechung
   BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 214/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,14948
BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
BAG, Entscheidung vom 05.06.2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
BAG, Entscheidung vom 05. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 (https://dejure.org/2019,14948)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,14948) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • IWW

    Abschn. II VTV, Anlage 31 SokaSiG, § 7 SokaSiG, Abschn. V VTV, Abschn. V Nr. 13 VTV, Abschn. V Nr. 42 VTV, § 39 der Verordnung über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft, § ... 2 Abs. 2 Nr. 7, Nr. 8, Nr. 9, Nr. 12 und Nr. 17 ZimMstrV, Abschn. V Nr. 37 VTV, § 559 Abs. 1 ZPO, Abschn. B Nr. 3 und Nr. 5 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer und zur Metallbauerin, Abschn. VII VTV, § 10 Abs. 1 SokaSiG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Tarifauslegung; Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft; betrieblicher Geltungsbereich des VTV; Herstellung vo...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV / Herstellung von Bauteilen

  • bag-urteil.com

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • Betriebs-Berater

    Begriff der Zusammenhangstätigkeit im Baugewerbe

  • rewis.io

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • rechtsportal.de

    Arbeitszeitlich überwiegende bauliche Tätigkeit als maßgebliches Kriterium für den betrieblichen Geltungsbereich des VTV Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle - Begriff der Zusammenhangstätigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 1500
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 337/18

    Sozialkassentarifvertrag - Betrieblicher Geltungsbereich

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist es für die Erfüllung dieses Regelbeispiels erforderlich, dass industriell hergestellte, nicht mehr wesentlich zu verändernde Fertigteile verbaut werden (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 20; 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 20) .

    Die Tarifvertragsparteien wollten nicht nur das Bauhauptgewerbe erfassen, sondern auch das sog. Baunebengewerbe (BAG 18. Dezember 2019 - 10 AZR 424/18 - Rn. 32, 34, 37; 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24; 8. Mai 2019 - 10 AZR 559/17 - Rn. 21; 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 23; 19. Februar 2014 - 10 AZR 428/13 - Rn. 21) .

  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Er umfasst nach ihrem § 1 Abs. 2 nicht nur die gewerbliche Erstellung von Bauten (Abschn. I) , sondern darüber hinaus alle Arbeiten, die irgendwie - wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet - der Errichtung und Vollendung von Bauwerken oder auch der Instandsetzung oder Instandhaltung von Bauwerken zu dienen bestimmt sind, sodass diese in vollem Umfang ihre bestimmungsgemäßen Zwecke erfüllen können (Abschn. II, BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24 mwN) .

    Ein Zusammenrechnen kommt bei solchen Tätigkeiten in Betracht, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften verrichtet werden können (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33) .

  • LAG Hessen, 05.03.2021 - 10 Sa 1040/20
    Bei Zusammenhangstätigkeiten handelt es sich um Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Betrieben des Baugewerbes miterledigt werden (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Für die Herstellung von Treppen, Geländern und Balkonen aus Metall hat das BAG eine bauliche Zusammenhangstätigkeit zu dem sich anschließenden Einbau zwar abgelehnt (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 34, NZA 2019, 1500) , weil dort die Herstellung in einem Metallbaubetrieb im Vordergrund stand.

    (2) Bei Zusammenhangstätigkeiten handelt es sich um Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Betrieben des Baugewerbes miterledigt werden (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Ein Zusammenrechnen mit der baulichen Haupttätigkeit kommt danach nur bei solchen Tätigkeiten in Betracht, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

    Ferner betont das BAG, dass ein Zusammenrechnen mit der baulichen Haupttätigkeit nur bei solchen Tätigkeiten in Betracht komme, die unmittelbar zur Ausführung der jeweiligen Bautätigkeit erforderlich sind, dieser üblicherweise von ihrer Wertigkeit her untergeordnet sind und deshalb regelmäßig auch von ungelernten Hilfskräften ausgeführt werden können (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33, NZA 2019, 1500) .

  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 177/18

    Klage auf Sozialkassenbeiträge - Streitgegenstand

    Werden baugewerbliche Tätigkeiten in diesem Sinn erbracht, sind ihnen diejenigen Nebenarbeiten ebenfalls zuzuordnen, die zu einer sachgerechten Ausführung der baulichen Leistungen notwendig sind und deshalb mit ihnen im Zusammenhang stehen (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33; 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 08.09.2021 - 10 AZR 104/19

    Baubetrieb - Herstellung und Montage von mobilen Trennwänden

    Fertigt der Betrieb arbeitszeitlich überwiegend die später einzubauenden Bauteile eigens vor der Montage an, ist nicht das Zusammensetzen oder Zusammenbauen einzelner industriell vorgefertigter Teile, sondern die Herstellung dieser Elemente Gegenstand der betrieblichen Tätigkeit (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 20; 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 16; vgl. auch BAG 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - Rn. 16, BAGE 120, 1) .

    cc) Für § 1 Abs. 2 Abschn. II der Verfahrenstarifverträge des Baugewerbes genügt es auch nicht, dass die Beklagte ihren Kunden die Herstellung von mobilen Trennwänden mit anschließendem Einbau als "einheitliche Leistung" versprochen hat (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 30) .

    Sie kann ihm jedenfalls dann keine bauliche Prägung verleihen, wenn sie - wie hier - nicht arbeitszeitlich überwiegend ausgeführt wird (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 34) .

  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 424/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Installation von

    Die Tarifvertragsparteien wollten nicht nur das Bauhauptgewerbe erfassen, sondern auch das sog. Baunebengewerbe (BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 24 mwN) .
  • BAG, 14.07.2021 - 10 AZR 190/20

    Angestellte und Bauwirtschaft - Bauträgerbetrieb

    Auf die Voraussetzungen, die der Senat für andere, in den Verfahrenstarifverträgen nicht ausdrücklich aufgeführte Zusammenhangstätigkeiten aufgestellt hat, kommt es nicht an (BAG 18. Dezember 2019 - 10 AZR 141/18 - Rn. 34; 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 33) .
  • BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 43/19

    Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Hemmung des Verfalls

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist es für die Erfüllung dieses Regelbeispiels erforderlich, dass industriell hergestellte, nicht mehr wesentlich zu verändernde Fertigteile verbaut werden (BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - aaO; 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 20; 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 20) .
  • FG Baden-Württemberg, 13.09.2022 - 11 V 1731/21

    Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft:

    Bei der Frage, ob in einem Betrieb im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 2 GSA Fleisch i.V.m. § 6 Abs. 9 Satz 1 AEntG "überwiegend geschlachtet oder Fleisch verarbeitet wird", sind sogenannte Zusammenhangstätigkeiten, die den eigentlichen Haupttätigkeiten - hier der Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren einerseits und vegetarischen Maultaschen andererseits - dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und nach der Verkehrssitte üblicherweise von den Produzenten miterledigt werden, jeweils einem Geschäftszweck zuzurechnen (vgl. zum Begriff der Zusammenhangstätigkeiten BAG-Urteile vom 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18, NZA 2019, 1500 , Rn. 33 und vom 18. Januar 2012 - 10 AZR 722/10, NZA-RR 2012, 422 , Rn. 12).
  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 384/18

    Eisenschutzarbeiten an Schiffen - Bearbeitung von Rotorblättern

    a) Diese Arbeiten werden nicht von den Verfahrenstarifverträgen erfasst (vgl. BAG 5. Juni 2019 - 10 AZR 214/18 - Rn. 25 [Herstellung von Metalltreppen]) .
  • LAG Hessen, 29.05.2020 - 10 Sa 546/19
  • BAG, 13.10.2020 - 10 AZR 103/19

    Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Bankettfräsen als

  • LAG Hessen, 17.01.2020 - 10 Sa 755/19

    1. Vergibt ein Bauträger die eigentlichen baulichen Arbeiten an ein

  • BAG, 28.04.2021 - 10 AZR 34/19

    Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Lüftungsbau

  • BAG, 28.04.2021 - 10 AZR 144/19

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -

  • LAG Hessen, 27.09.2019 - 10 Sa 177/19
  • LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

  • LAG Hessen, 18.02.2021 - 9 Sa 470/20
  • FG Hamburg, 20.12.2021 - 4 V 77/21

    Arbeitsschutzkontrollgesetz - Verbot der Arbeitnehmerüberlassung in der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht