Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• openjur.de

  Ermittlung von Beschäftigungstagen; Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• Bundesarbeitsgericht

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG, § 242 BGB
  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• IWW

  § 242 BGB, § 162 Abs. 1, § 815 BGB, § 162 Abs. 1 BGB, § 12a Abs. 2 TVG, § 12a Abs. 1 Nr. 1 TVG, § 97 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• Betriebs-Berater

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• bag-urteil.com

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• rewis.io

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ermittlung von Beschäftigungstagen; Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

• rechtsportal.de

  Begriff der Beschäftigungstage im Sinne von § 6 Abs. 7 Nr. 3 TVaP

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf unzureichenden Beschäftigungsumfang

Papierfundstellen

• NZA-RR 2014, 598

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 16.03.1999 - 9 AZR 314/98

  Annahmeverzug - arbeitnehmerähnliche Person - Rundfunkanstalt

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Selbst wenn sich die Beklagte bei Anwendung der vom Senat im Urteil vom 16. März 1999 (- 9 AZR 314/98 - zu I 3 d bb (3) der Gründe) aufgestellten Grundsätze tatsächlich im Annahmeverzug befunden hätte, hätte sie das Erreichen von jeweils 72 Beschäftigungstagen in den Kalenderjahren 2009 und 2010 durch den Kläger nicht wider Treu und Glauben verhindert, sodass diese Voraussetzung für die vom Kläger geltend gemachten Ansprüche nicht erfüllt ist.
• BAG, 12.04.2002 - 2 AZR 148/01

  Krankheitskündigung - negative Prognose

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Das Gesetz behandelt diesen Fall paradigmatisch in § 162 Abs. 1, § 815 BGB (vgl. BAG 12. April 2002 - 2 AZR 148/01 - zu II 2 c bb der Gründe, BAGE 101, 39) .
• BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 287/01

  Ausgleichszahlung - Mitarbeiter der Deutschen Welle - Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Nicht in Anspruch genommener Urlaub bleibt damit entgegen der Ansicht des Klägers unberücksichtigt (vgl. zum TVaP aF bereits BAG 16. Mai 2002 - 6 AZR 287/01 - zu 1 a der Gründe) .

 
• BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 411/03

  Dauerrechtsverhältnis als arbeitnehmerähnliche Person

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Es ist anerkannt, dass die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland" (ARD) gemäß § 12a Abs. 2 TVG als eine Person anzusehen sind (siehe BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - zu B I 4 der Gründe, BAGE 112, 203) .
• BGH, 16.09.2005 - V ZR 244/04

  Treuwidrigkeit der Einflussnahme einer Partei auf den Eintritt einer Bedingung

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Dies ist mittels einer umfassenden Würdigung des Verhaltens der den Bedingungseintritt beeinflussenden Vertragspartei nach Anlass, Zweck und Beweggrund unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Inhalts des Rechtsgeschäfts, festzustellen (BGH 16. September 2005 - V ZR 244/04 - zu II 1 der Gründe) .
• LAG Köln, 30.10.2012 - 12 Sa 417/12

  Ansprüche auf Fortzahlungsentgelt und Übergangsgeld bei Beendigung des …

  Auszug aus BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 30. Oktober 2012 - 12 Sa 417/12 - wird zurückgewiesen.

• KG, 17.05.2023 - 7 W 5/23

  Rechtswegzuständigkeit für eine Klage wegen bauvertraglicher Ansprüche; …

  Soziale Schutzbedürftigkeit in diesem Sinne kann insbesondere dann vorliegen, wenn die geschuldete Leistung persönlich und im Wesentlichen ohne Mitarbeit von Arbeitnehmern erbracht wird; werden indes in eigenem Namen - vergleichbar einem Unternehmer - Arbeitnehmer beschäftigt, spricht dies gegen eine soziale Schutzbedürftigkeit (…Kliemt in Schwab/Weth, Arbeitsgerichtsgesetz, 6. Aufl. 2022;… § 5 Rn. 209 f.; BGH…, Beschluss vom 21. Oktober 1998 - VIII ZB 54/97 - juris Rn. 41 BGH…, Beschluss vom 27. Januar 2000 - III ZB 67/99 - juris Rn. 31;… Waas in Grunsky, Arbeitsgerichtsgesetz, 8. Aufl. 2014, § 5 Rn. 29; vgl. auch BAG…, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 10 AZB 14/10 - juris Rn. 12 a.E. und BAG, Urteil vom 5. August 2014 - 9 AZR 1079/12 - juris Rn. 22 zu § 12a Abs. 1 Nr. 1 TVG).