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   BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95   

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BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95 (https://dejure.org/1997,1117)
BAG, Entscheidung vom 05.11.1997 - 4 AZR 871/95 (https://dejure.org/1997,1117)
BAG, Entscheidung vom 05. November 1997 - 4 AZR 871/95 (https://dejure.org/1997,1117)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Allgemeine Förderschule in Brandenburg auch für Personen mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten - Pflicht zur gesonderten Begründung der besonders schwierigen fachlichen Tätigkeiten einer Erzieherin

  • archive.org
     
  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Anl. 1 a zum BAT-O, Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst, VergGr. VI b, VergGr. V c, VergGr. V b jeweils Fallgr. 5; ; Protokollerklärung Nr... . 6/ Protokollnotiz Nr. 8; ; Verordnung über Unterricht und Erziehung für junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Sonderpädagogik-Verordnung - SopV) vom 30. November 1992 (GVBl Brandenburg 1992 II S. 748) § 15; ; Verordnung über Unterricht und Erziehung für junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Sonderpädagogik-Verordnung - SopV) vom 30. November 1992 (GVBl Brandenburg 1992 II S. 748) § 16

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erzieherin an einer Allgemeinen Förderschule in Brandenburg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 960
  • NZA-RR 1998, 333 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 482/95

    Eingruppierung: Erzieherin mit staatlicher Anerkennung

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Zur Eingruppierung einer staatlich anerkannten Erzieherin im Freizeitbereich einer als Ganztagsgrundschule betriebenen Sonderschule für lernbehinderte Kinder in Niedersachsen, vgl. das Urteil des Senats vom 5. März 1997 - 4 AZR 482/95 - AP Nr. 34 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter.

    Der Senat setzt sich mit dieser Entscheidung nicht in Widerspruch zu derjenigen vom 5. März 1997 (- 4 AZR 482/95 - AP Nr. 34 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter), auf die die Klägerin verweist und aus der sie ableitet, danach sei es für die Beklagten nicht mehr aussichtsreich, sich ihrer Rechtsverfolgung gegenüber noch zur Wehr zu setzen.

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; st. Rechtspr. des Senats).

    Damit sind der Überprüfung der Entscheidung des Berufungsgerichts durch den Senat nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts folgende Grenzen gezogen: Die revisionsrechtliche Prüfung bei der Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs ist darauf beschränkt, ob das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm bei seiner Anwendung Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob es alle entscheidungserheblichen Tatumstände berücksichtigt hat (ständige Rechtsprechung, z. B. BAGE 51, 59, 85 f. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (Senatsurteile vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
     
  • BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

    Auszeichnerin im Einzelhandel

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Zur Zulässigkeit einer Verfahrensrüge gehört, daß Beweismittel, Beweisthema sowie die vorinstanzliche Fundstelle des Beweisantritts angegeben werden, und daß die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (Urteil des Senats vom 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56 = AP Nr. 32 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel, m.w.N.).
  • BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77

    Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, daß die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (Senatsurteile vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 220/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 139/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter im sozialpsychiatrischen Dienst

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Eine hiervon ausgehende Bewertung der Tätigkeiten einer Erzieherin muß notwendigerweise alle für den genannten Personenkreis zu erledigenden Tätigkeiten zu einem Arbeitsvorgang zusammenfassen (so auch die ständige Rechtsprechung des Senats bei der Gruppenbetreuungsarbeit von Sozialarbeitern, z. B. Urteil vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 139/95 - AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (Senatsurteile vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Brandenburg, 15.06.1995 - 6 Sa 119/95

    Eingruppierung aufgrund Organisationszugehörigkeit; Erzieherin im Wohnheim einer …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 15. Juni 1995 - 6 Sa 119/95 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; st. Rechtspr. des Senats).
  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

    Auszug aus BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 871/95
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; st. Rechtspr. des Senats).
  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

    Eingruppierung: Weinkontrolleur

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  • BAG, 23.10.1996 - 4 AZR 270/95

    Eingruppierung als "Leiter von Erziehungsheimen"

  • BGH, 01.12.1993 - VIII ZR 243/92

    Substantiierung des Beweisantrags des Verkäufers eines Warenbestandes

  • BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80

    Angestellter mit Forschungsaufgaben - Eingruppierung - Arbeitsvorgang - …

  • BAG, 19.12.1969 - 4 AZR 91/69

    Vergütungen - Löhne - Krankenbezüge - Urlaubsvergütungen - Urlaubslöhne - …

  • LAG Hamm, 01.08.2001 - 18 Sa 1700/99

    Durchführung aller Sachpfändungsaufträge eines Bezirks durch den sog. …

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  • LAG Hamm, 17.01.2001 - 18 Sa 1411/00

    Eingruppierung, Ermittler im Ordnungsamt, gründliche und vielseitige …

    Die Klagen sind als sogenannte Eingruppierungsfeststellungsklagen zulässig (vgl. grundlegend BAG, Urteil vom 02.12.1981 - 4 AZR 301/79 - AP Nr. 52 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 27.07.1995 - 4 AZR 280/94 - AP Nr. 203 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 05.11.1997 - 4 AZR 871/95 - AP Nr. 236 zu §§ 22, 23 BAT 1975), aber nicht begründet.
  • LAG Hamm, 14.08.2002 - 18 Sa 1822/01

    Eingruppierung, Sachbearbeitung, Arbeitsvorgang, Steuerangelegenheiten, …

    Die Klage ist als sogenannte Eingruppierungsfeststellungsklage zulässig (vgl. grundlegend BAG, Urteil vom 02.12.1981 - 4 AZR 301/79 - AP Nr. 52 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vgl. auch BAG, Urteil vom 27.07.1995 - 4 AZR 280/94 - AP Nr. 203 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 05.11.1997 - 4 AZR 871/95 - AP Nr. 236 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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