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   BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 240/19   

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https://dejure.org/2019,42044
BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 (https://dejure.org/2019,42044)
BAG, Entscheidung vom 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 (https://dejure.org/2019,42044)
BAG, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19 (https://dejure.org/2019,42044)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § ... 331a ZPO, § 331a Satz 2, § 251a Abs. 2 ZPO, § 319 Abs. 1 ZPO, § 562 Abs. 2 ZPO, § 309 ZPO, § 333 ZPO, § 84 ZPO, § 335 Abs. 1 Nr. 2 ZPO, § 251a Abs. 2 Satz 4 ZPO, § 87 Abs. 1 Halbs. 1 ZPO, § 11 Abs. 4 ArbGG, § 87 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO, § 87 Abs. 1 ZPO, § 88 Abs. 2 ZPO, § 90 ZPO, § 331a Satz 1 ZPO, § 300 Abs. 1 ZPO, § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 355 ZPO, § 361 f. ZPO, § 450 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 358a ZPO, §§ 358, 284 ZPO, § 450 ZPO, § 249 Abs. 1 StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 26 Abs. 2 Satz 2 BetrVG, § 102 Abs. 2 Satz 1 BetrVG, § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 241 Abs. 2 BGB, § 323 Abs. 2 BGB, § 240 StGB, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK, Art. 5 Abs. 2 GG, Art. 12 GG, § 561 ZPO, § 7 KSchG, § 4 Satz 1 KSchG, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 559 ZPO, §§ 9, 10 KSchG, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

  • Betriebs-Berater

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schmähkritik

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsschutzrecht; Entscheidung nach Lage der Akten; Beweiswürdigung - Verhaltensbedingte Kündigung; Meinungsfreiheit; Schmähkritik

  • rechtsportal.de

    Verhandlung "in einem frühen Termin" gem. §§ 331a, 251a Abs. 2 Satz 1 ZPO

  • datenbank.nwb.de

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bag-urteil.com (Tenor)
  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schmähkritik an Arbeitgeber: Kündigung möglich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1695
  • NZA 2020, 646
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 07.05.2020 - 2 AZR 619/19

    Verhaltensbedingte Kündigung - Interessenabwägung

    Eine Kündigung ist iSv. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG durch Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers bedingt und damit nicht sozial ungerechtfertigt, wenn dieser seine vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten erheblich und in der Regel schuldhaft verletzt hat, eine dauerhaft störungsfreie Vertragserfüllung in Zukunft nicht mehr zu erwarten steht und dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers über die Kündigungsfrist hinaus in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile nicht zumutbar ist (BAG 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19 - Rn. 75; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 11) .

    Seine Würdigung wird in der Revisionsinstanz lediglich daraufhin geprüft, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19 - Rn. 78; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12) .

  • BAG, 30.07.2020 - 2 AZR 43/20

    Verhaltensbedingte Kündigung - Nachträgliche Klagezulassung

    Auch eine erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gemäß § 241 Abs. 2 BGB treffenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Arbeitgebers kann - je nach den Umständen des Einzelfalls - eine Kündigung rechtfertigen (vgl. BAG 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19 - Rn. 75; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 11) .

    Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts wird in der Revisionsinstanz lediglich daraufhin geprüft, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (vgl. zur Interessenabwägung im Rahmen der Prüfung, ob eine Kündigung durch Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers iSv. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG bedingt ist: BAG 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19 - Rn. 78; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12) .

  • LAG Düsseldorf, 14.01.2021 - 5 Sa 483/20

    Entwendung von einem Liter Desinfektionsmittel - Kündigung

    Die Anhörung soll dem Betriebsrat nicht die selbständige - objektive - Überprüfung der rechtlichen Wirksamkeit der beabsichtigten Kündigung, sondern gegebenenfalls eine Einflussnahme auf die Willensbildung des Arbeitgebers ermöglichen (BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - juris; BAG v. 22.09.2016 - 2 AZR 700/15 - a.a.O.; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 15/15 - juris; BAG v. 23.10.2014 - 2 AZR 736/13 - juris).
  • LAG Köln, 30.09.2020 - 5 Sa 231/20

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik - Schriftform der

    In grobem Maße unsachliche Angriffe, die zur Untergrabung der Position eines Vorgesetzten führen können, muss der Arbeitgeber aber nicht hinnehmen (im Anschluss an BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    Bewusst falsche Tatsachenbehauptung unterfallen ebenso wenig dem Grundrechtsschutz wie eine sogenannte "Schmähkritik" (im Anschluss an BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    Im Schutzbereich des Grundrechts der Meinungsfreiheit bedarf es einer Abwägung zwischen dem Grundrecht der Meinungsfreiheit und dem vom grundrechtsbeschränkenden Gesetz - hier § 241 Abs. 2 BGB - geschützten Rechtsgut (im Anschluss an BAG 05. Dezember 2019- 2 AZR 240/19; 05. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16).

    Einer Abmahnung bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung auch nach Ausspruch einer Abmahnung nicht zu erwarten oder die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich (auch für den Arbeitnehmer erkennbar) ausgeschlossen ist (BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    In grobem Maße unsachliche Angriffe, die zur Untergrabung der Position eines Vorgesetzten führen können, muss der Arbeitgeber aber nicht hinnehmen (BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    1 Satz 1 GG genießt (BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    Würde in einem solchen Fall das tatsächliche Element als ausschlaggebend angesehen, könnte der grundrechtliche Schutz der Meinungsfreiheit wesentlich verkürzt werden (BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

    Nur ausnahmsweise kann im Sinne einer Regelvermutung auf eine Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls verzichtet werden (BAG 05. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19).

  • LAG Düsseldorf, 10.12.2020 - 5 Sa 231/20

    Verhaltensbedingte Kündigung

    Schildert er dem Betriebsrat bewusst einen solchen irreführenden Kündigungssachverhalt, der sich bei der Würdigung durch den Betriebsrat zum Nachteil des Arbeitnehmers auswirken kann, ist die Anhörung unzureichend und die Kündigung unwirksam (BAG v. 10.12.2020 - 2 AZN 82/20 - juris; BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - juris; BAG v. 22.09.2016 - 2 AZR 700/15 - a.a.O.; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 15/15 - a.a.O.; BAG v. 23.10.2014 - 2 AZR 736/13 - a.a.O.).

    Der Arbeitgeber darf ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung zugunsten des Arbeitnehmers auswirken können, dem Betriebsrat nicht deshalb vorenthalten, weil sie für seinen eigenen Kündigungsentschluss nicht von Bedeutung waren (BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - a.a.O.; BAG v. 22.09.2016 - 2 AZR 700/15 - a.a.O.; BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 15/15 - a.a.O.; BAG v. 23.10.2014 - 2 AZR 736/13 - a.a.O.).

    Bei der verhaltensbedingten Kündigung kann deshalb auf die Mitteilung der "Sozialdaten" des Arbeitnehmers nicht deshalb verzichtet werden, weil sie für den Kündigungsentschluss des Arbeitgebers ohne Bedeutung waren (BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - a.a.O.; BAG v. 23.10.2014 - 2 AZR 736/13 - a.a.O.).

    Der Wirksamkeit einer auf Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers gestützten Kündigung steht das Unterlassen der Angabe von dessen genauen "Sozialdaten" bei der Betriebsratsanhörung deshalb nur dann nicht entgegen, wenn es dem Arbeitgeber auf diese ersichtlich nicht ankommt und der Betriebsrat jedenfalls die ungefähren Daten ohnehin kennt; er kann dann die Kündigungsabsicht des Arbeitgebers auch so ausreichend beurteilen (BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - a.a.O.; BAG v. 23.10.2014 - 2 AZR 736/13 - a.a.O.).

    Auch eine erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gemäß § 241 Abs. 2 BGB treffenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Arbeitgebers kann - je nach den Umständen des Einzelfalls - eine Kündigung rechtfertigen (BAG v. 30.07.2020 - 2 AZR 43/20 - a.a.O.; BAG v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - juris; BAG v. 15.12.2016 - 2 AZR 42/16 - a.a.O.; BAG v. 19.11.2015 - 2 AZR 217/15 - juris).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.05.2021 - 26 Ta 6052/21

    Keine Berücksichtigung erstinstanzlicher (echter und unechter) Hilfsanträge bei

    Davon ist auszugehen, wenn zur Begründung ausdrücklich auf die Unbedingtheit hingewiesen wird (so auch BAG 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19, Rn. 118).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2021 - 5 Sa 331/20

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist bei Alkoholerkrankung

    Der Arbeitgeber muss daher der Mitarbeitervertretung die Umstände mitteilen, die seinen Kündigungsentschluss tatsächlich bestimmt haben (vgl. BAG 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - Rn. 43 ff mwN).
  • LAG Hamm, 23.11.2020 - 1 Sa 1878/19

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags, Nebenpflichtverletzung, verständiger

    (3) Eine verhaltensbedingte Kündigung im Sinne des § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG kommt aber nur dann in Betracht und kann auch nur dann ernsthaft in Erwägung gezogen werden, wenn der Arbeitnehmer seine vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten erheblich und in der Regel schuldhaft verletzt hat, mit einer zukünftig dauerhaft störungsfreien Vertragserfüllung nicht mehr zu rechnen ist und dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers über die Kündigungsfrist hinaus in Abwägung der wechselseitigen Interessen nicht zumutbar ist (vgl. nur BAG 07.05.2020 - 2 AZR 619/19; 05.12.2019 - 2 AZR 240/19; 15.12.2016 - 2 AZR 42/16; 19.11.2015 - 2 AZR 217/15; 20.11.2014 - 2 AZR 651/13; 31.07.2014 - 2 AZR 434/13).
  • LAG Köln, 09.12.2020 - 11 Sa 218/20

    Kündigung; objektiv unerwünschtes; sexuell bestimmtes Verhalten

    Einer Abmahnung bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung auch nach Ausspruch einer Abmahnung nicht zu erwarten oder die Pflichtverletzung so schwerwiegend ist, dass selbst deren erstmalige Hinnahme durch den Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und offensichtlich (auch für den Arbeitnehmer erkennbar) ausgeschlossen ist (BAG, Urt. v. 05.12.2019 - 2 AZR 240/19 - m.w.N.).
  • LAG Köln, 22.05.2020 - 4 Sa 5/20

    Außerordentliche Verdachtskündigung; öffentlicher Dienst; Vorteilsnahme; Anhörung

    Die Beweisaufnahme erfolgt durch Einsichtnahme in die Urkunde (MüKoZPO/Schreiber, 5. Aufl. 2018, § 420 Rn. 4; Zöller/Feskorn, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 420 Rn. 4; siehe zum Gesamten: BAG, Urteil vom 5. Dezember 2019 - 2 AZR 240/19, Rn. 63 f., NZA 2020, 646 [651]).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2021 - 5 Sa 238/20

    Ordentliche Kündigung - Eignungsmangel - strafrechtliche Verurteilung

  • BAG, 10.12.2020 - 2 AZN 82/20

    Nichtzulassungsbeschwerde - zwischenzeitliche Klärung der Rechtsfrage

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.09.2020 - 9 Sa 500/20

    Verhaltensbedingte Kündigung - Fürsorgepflicht - Verhalten als Vorgesetzter

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.11.2020 - 9 Sa 426/20

    Angestellte Ärztin redet mit Ärztekammer über Sicherheitsprobleme in ihrer Praxis

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2020 - 8 Sa 498/19

    Außerordentliche fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.06.2020 - 1 Sa 422/19

    Kündigung wegen nicht korrekter Bedienung des Zeiterfassungssystems

  • LAG Nürnberg, 03.11.2020 - 7 Sa 99/20

    Außerordentliche Kündigung - Installieren nicht zugelassener Software -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.09.2020 - 7 Sa 386/19

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung und als ehrverletzend

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