Rechtsprechung
   BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 168/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2224
BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 168/96 (https://dejure.org/1997,2224)
BAG, Entscheidung vom 06.02.1997 - 2 AZR 168/96 (https://dejure.org/1997,2224)
BAG, Entscheidung vom 06. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 (https://dejure.org/1997,2224)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 877
  • BB 1997, 1420
  • DB 1997, 2081
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 302/16

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Eine solche Rechtsfolge müsste hinreichend deutlich geregelt sein (vgl. BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 - zu II 1 b der Gründe).
  • BAG, 07.12.2000 - 2 AZR 391/99

    Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines

    Die Verletzung des Verhandlungsgebots allein führt jedoch nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung, da § 9 Abs. 1 der Betriebsvereinbarung keine dem § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG entsprechende Sanktion vorsieht (vgl. BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 86 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 97).
  • BAG, 21.02.2008 - 6 AZR 281/07

    Prätendentenstreit - Bargeschäft vor Insolvenz - unechter Vertrag zu Gunsten

    Gleiches gilt für die Auslegung von Sozialplänen (st. Rspr., vgl. nur BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 86 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 97 bzw. BAG 5. Februar 1997 - 10 AZR 553/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 112 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 92).

    Es ist maßgeblich auf den im Wortlaut zum Ausdruck gelangten Willen der Betriebspartner abzustellen und der von diesen beabsichtigte Sinn und Zweck der Regelung zu berücksichtigen, soweit diese in den Regelungen des Sozialplanes bzw. der Betriebsvereinbarung ihren Niederschlag gefunden haben (st. Rspr., vgl. nur BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 86 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 97).

  • BAG, 23.01.2001 - 1 AZR 235/00

    Sozialplanauslegung - Gleichbehandlung

    Verbleiben danach noch Zweifel, können - wie stets bei der Auslegung von Betriebsvereinbarungen (BAG 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 2 = EzA BGB § 611 Teilzeitarbeit Nr. 2, zu II 2 b der Gründe; 5. Oktober 1995 - 2 AZR 269/95 - BAGE 81, 86, zu II 4 a der Gründe; 6. Februar 1997 - 2 AZR 168/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 86 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 97, zu II 1 a der Gründe) - weitere Kriterien wie die Entstehungsgeschichte herangezogen werden.
  • LAG Köln, 11.01.2006 - 3 Sa 19/05

    Mitteilungen des Arbeitgebers zum Kündigungsgrund bei Betriebsratsanhörung -

    Die Anhörung unterliegt keinem Formerfordernis (BAG, Urteil vom 06.02.1997 - 2 AZR 168/96 -, NZA 1997, 877).
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