Rechtsprechung
BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Rechtliches Gehör - Substantiierungslast
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 373 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
Rechtliches Gehör - Substantiierungslast
- IWW
- Wolters Kluwer
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch unterbliebene Zeugenvernehmung; Prozessuale Anforderungen an den Antrag auf Zeugenbeweis gem. § 373 ZPO
- bag-urteil.com
Rechtliches Gehör, Substantiierungslast
- rewis.io
Rechtliches Gehör - Substantiierungslast
- Betriebs-Berater
Rechtliches Gehör - Substantiierungslast
- arbeitsrechtsiegen.de
Prozessvortrag - Ermittlung von Umständen die der Partei nicht bekannt sind
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 139 ; ZPO § 286
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch unterbliebene Zeugenvernehmung; Prozessuale Anforderungen an den Antrag auf Zeugenbeweis gem. § 373 ZPO - datenbank.nwb.de
Rechtliches Gehör - Substantiierungslast
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zeuge als Beweismittel benannt: Partei muss keine Detektivarbeit leisten!
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rechtliches Gehör - und die Substantiierungslast beim Beweisantritt
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 29.07.2020 - 8 Ca 3032/19
- LAG Düsseldorf, 18.02.2021 - 5 Sa 586/20
- LAG Düsseldorf, 17.06.2021 - 5 Sa 586/20
- BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21
Papierfundstellen
- NJW 2022, 1558
- MDR 2022, 1046
- NZA 2022, 944
- NZA-RR 2022, 390
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.01.2020 - VI ZR 97/19
Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem Flugzeugabsturz; …
Auszug aus BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21
Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, vor, wenn das Gericht die an eine hinreichende Substantiierung zu stellenden Anforderungen überspannt und in der Folge einen angebotenen Beweis zu Unrecht nicht erhebt (vgl. BGH 14. Januar 2020 - VI ZR 97/19 - Rn. 6; 15. Oktober 2019 - VI ZR 377/18 - Rn. 10 - jeweils mwN) .Wie weit eine Partei ihren Sachvortrag substantiieren muss, hängt von ihrem Kenntnisstand ab (vgl. BGH 14. Januar 2020 - VI ZR 97/19 - Rn. 8; 15. Oktober 2019 - VI ZR 377/18 - Rn. 10 - jeweils mwN) .
- BGH, 15.10.2019 - VI ZR 377/18
Behauptung der fehlenden Kenntnis eines Geschädigten eines Verkehrsunfalles von …
Auszug aus BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21
Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, vor, wenn das Gericht die an eine hinreichende Substantiierung zu stellenden Anforderungen überspannt und in der Folge einen angebotenen Beweis zu Unrecht nicht erhebt (vgl. BGH 14. Januar 2020 - VI ZR 97/19 - Rn. 6; 15. Oktober 2019 - VI ZR 377/18 - Rn. 10 - jeweils mwN) .Wie weit eine Partei ihren Sachvortrag substantiieren muss, hängt von ihrem Kenntnisstand ab (vgl. BGH 14. Januar 2020 - VI ZR 97/19 - Rn. 8; 15. Oktober 2019 - VI ZR 377/18 - Rn. 10 - jeweils mwN) .
- LAG Düsseldorf, 17.06.2021 - 5 Sa 586/20
Auszug aus BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21
Auf die Beschwerde der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. Juni 2021 - 5 Sa 586/20 - aufgehoben.
- LAG Düsseldorf, 08.06.2022 - 12 Sa 925/21
Gleichstellungsabrede; Gleichbehandlung; Altersdiskriminierung
Entgegen der Ansicht der Beklagten verlangt ein schlüssiger Sachvortrag nicht, dass vorgetragen wird, welche Anhaltspunkte für die Richtigkeit dieser Behauptung bestehen (vgl. BAG, 06.04.2022 - 5 AZN 700/21, juris Rn. 3). - ArbG Heilbronn, 13.07.2022 - 2 Ca 80/22
Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff - Zulage nach § 16 Abs 6 Tarifvertrag für …
Bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne ist allerdings Zurückhaltung geboten, sodass die Willkür nur durch das Fehlen von jeglichen tatsächlichen Anhaltspunkten gerechtfertigt werden kann (BAG, Beschluss vom 06.04.2022 - 5 AZN 700/21, NZA 2022, 944; BGH, Beschluss vom 14.01.2020 - VI ZR 97/19; BGH, Urteil vom 15.10.2019 - VI ZR 377/18, NJW 2020, 393).