Rechtsprechung
   BAG, 06.09.2006 - 5 AZR 684/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2991
BAG, 06.09.2006 - 5 AZR 684/05 (https://dejure.org/2006,2991)
BAG, Entscheidung vom 06.09.2006 - 5 AZR 684/05 (https://dejure.org/2006,2991)
BAG, Entscheidung vom 06. September 2006 - 5 AZR 684/05 (https://dejure.org/2006,2991)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters

  • openjur.de

    Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters

  • Judicialis

    Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters; Vollmacht und Satzung als selbstständige Grundlage der Vertretungsbefugnis; Prozessvertretung im Rahmen des Verbandszwecks; Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen nach Bereicherungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn; Prozessrecht - Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters; Satzung und Vollmacht als Grundlage der Vertretungsbefugnis; Auswahlfreiheit des Verbandes; Rückforderung überzahlter Vergütung; tariflicher Verfall des Rückzahlungsanspruchs und Treu und ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Postulationsfähigkeit eines Vertreters der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters" von VizPräsLAG a.D. Prof. Dr. Claas-Hinrich Germelmann, original erschienen in: RdA 2007, 298 - 300.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 119, 225
  • NZA 2007, 526
  • DB 2006, 2640
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 28.06.2018 - 8 AZR 141/16

    Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und

    Dies ist nicht nur dann anzunehmen, wenn der Schuldner den Gläubiger aktiv von der Einhaltung der Ausschlussfrist abhält (vgl. etwa BAG 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 50; 6. September 2006 - 5 AZR 684/05 - Rn. 25, BAGE 119, 225) , sondern auch dann, wenn der Schuldner dem Gläubiger die Geltendmachung des Anspruchs oder die Einhaltung der Frist durch ein positives Tun oder durch ein pflichtwidriges Unterlassen erschwert oder unmöglich gemacht hat oder wenn er an objektiven Maßstäben gemessen den Eindruck erweckt hat, der Gläubiger könne darauf vertrauen, dass der Anspruch auch ohne Wahrung einer geltenden Ausschlussfrist erfüllt werde ( BAG 18. August 2011 - 8 AZR 187/10 - Rn. 46; 10. Oktober 2002 - 8 AZR 8/02 - zu II 2 e aa der Gründe, BAGE 103, 71 ) .
  • ArbG Mannheim, 12.02.2008 - 8 Ca 412/07

    Überzahlung von Gehalt - ungerechtfertigte Bereicherung - Erstattung der

    Eine solche pflichtwidrige Unterlassung ist in der Regel dann anzunehmen, wenn der Arbeitnehmer erkennt, dass seinem Arbeitgeber bei der Berechnung der Vergütung ein Irrtum unterlaufen ist, der zu einer erheblichen Überzahlung geführt hat und er diesen nicht anzeigt (so ständige Rechtsprechung des BAG, vergl. vom 10.03.2005, NZA 2005, S. 812 (813) unter Hinweis auf BAG vom 23.05.2001, AP Nr. 25 zu § 812 BGB; vergl. auch BAG vom 01.06.1995, AP Nr. 126 zu § 812 BGB; BAG vom 06.09.2006, Az.: 5 AZR 684/05, zitiert nach Juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2011 - 3 Sa 53/11

    Rückforderung geleitsteter Überzahlungen - Ausschlussfrist nach § 37 Abs 1 TV-L -

    Mithin lässt sich im Streitfall auch unter Berücksichtigung der vom klagenden Land angeführten Umstände nicht zur Überzeugung des Gerichts feststellen, dass der Beklagte einen Irrtum seines Arbeitgebers erkannt hat und deshalb die subjektiven Voraussetzungen eines treuwidrigen Unterlassens vorliegen ( vgl. hierzu auch BAG 06. September 2006 - 5 AZR 684/05 - NZA 2007, 526, zu II 3 b der Gründe ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.04.2014 - 21 Sa 2218/13

    Kündigung eines Hauptpersonalratsmitglieds - Rechtsmissbräuchliches Berufen auf

    Insofern fehlt es schon an der erforderlichen Kausalität zwischen dem Verhalten der Klägerin und der Versäumung der Kündigungserklärungsfrist durch das beklagte Land (vgl. BAG vom 06.09.2006 - 5 AZR 684/05-, AP Nr. 20 zu § 11 ArbGG 1979 Prozessvertreter Rz. 26).
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