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   BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 585/10   

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https://dejure.org/2011,1996
BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 585/10 (https://dejure.org/2011,1996)
BAG, Entscheidung vom 06.10.2011 - 6 AZR 585/10 (https://dejure.org/2011,1996)
BAG, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 6 AZR 585/10 (https://dejure.org/2011,1996)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • openjur.de

    Zahlung rückständiger Vergütung; Insolvenzanfechtung

  • Bundesarbeitsgericht

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Das zeigen die Entscheidungen des Senats vom 6. Oktober 2011 (- 6 AZR 585/10 -, - 6 AZR 731/10 -, - 6 AZR 732/10 -) , bei denen Zahlungen auf Rückstände von bis zu sechs Monaten angefochten waren, die Zeiträume von bis zu einem Jahr vor der Insolvenzeröffnung betrafen.

    In den seinen Entscheidungen vom 6. Oktober 2011 zugrunde liegenden Fällen hatten die Vorinstanzen entweder das Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 133 InsO rechtsfehlerfrei verneint (- 6 AZR 262/10 - Rn. 36 ff., BAGE 139, 235; - 6 AZR 731/10 - Rn. 42 ff.; - 6 AZR 732/10 - Rn. 40 ff.) oder zu den Anfechtungsvoraussetzungen keine ausreichenden Feststellungen getroffen (- 6 AZR 585/10 - Rn. 42 ff.) .

  • LAG Nürnberg, 16.05.2012 - 2 Sa 566/11

    Rückgewähranspruch

    Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 06.10.2011 - 6 AZR 585/10 - für eine Insolvenzanfechtung nach § 130 InsO ausdrücklich bestätigt.

    Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn ein Verhalten des Schuldners nach Außen hervorgetreten ist, in dem sich typischerweise ausdrückt, dass er nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen (BAG vom 06.10.2011 - 6 AZR 585/10 - RdNr. 26; BGH vom 08.10.2009 - IX ZR 173/07).

    Kann er innerhalb dieser Frist seine Verbindlichkeiten bis auf einen geringfügigen Rest bedienen, ist er als nicht zahlungsunfähig anzusehen (BAG vom 06.10.2011 - 6 AZR 585/10; BGH vom 24.05.2005 - IX ZR 123/04).

    Wenn diese gleichwohl angenommen werden soll, müssen besondere Umstände vorliegen, die diesen Standpunkt stützen (BGH vom 24.05.2005 - IX ZR 123/04; BAG vom 06.10.2011 - 6 AZR 585/10).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.09.2012 - 3 Sa 661/12

    Rückzahlung von Arbeitsvergütung aufgrund einer Insolvenzanfechtung

    Dabei hat das Bundesarbeitsgericht auf die drei Monate vor der erfolgten Zahlung abgestellt (vgl. BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 16f., NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - Rn. 12ff., ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 834).

    aa) Die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 6. Oktober 2011 zum Bargeschäft iSd. § 142 InsO (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - ZInsO 2012, 834) bezogen sich auf eine Insolvenzanfechtung nach § 130 InsO.

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