Rechtsprechung
   BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 731/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2251
BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 731/10 (https://dejure.org/2011,2251)
BAG, Entscheidung vom 06.10.2011 - 6 AZR 731/10 (https://dejure.org/2011,2251)
BAG, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 6 AZR 731/10 (https://dejure.org/2011,2251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • openjur.de

    Zahlung rückständiger Vergütung; Insolvenzanfechtung

  • Bundesarbeitsgericht

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 InsO, § 18 Abs 2 InsO, § 130 Abs 2 InsO, § 133 Abs 1 InsO, § 142 InsO
    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gesamtüberblick des Arbeitnehmers über die Liquiditätslage des Arbeitgebers i.S. von § 130 Abs. 2 InsO wegen Kenntnis über Rückstand mit den Lohn- und Gehaltszahlungen gegenüber anderen Arbeitnehmern; Insolvenzanfechtung; Kenntnis i.S. von § 130 Abs. 2 InsO; Zahlung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzanfechtung; Kenntnis i.S. von § 130 Abs. 2 InsO; Zahlung rückständiger Vergütung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Das zeigen die Entscheidungen des Senats vom 6. Oktober 2011 (- 6 AZR 585/10 -, - 6 AZR 731/10 -, - 6 AZR 732/10 -) , bei denen Zahlungen auf Rückstände von bis zu sechs Monaten angefochten waren, die Zeiträume von bis zu einem Jahr vor der Insolvenzeröffnung betrafen.

    In den seinen Entscheidungen vom 6. Oktober 2011 zugrunde liegenden Fällen hatten die Vorinstanzen entweder das Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 133 InsO rechtsfehlerfrei verneint (- 6 AZR 262/10 - Rn. 36 ff., BAGE 139, 235; - 6 AZR 731/10 - Rn. 42 ff.; - 6 AZR 732/10 - Rn. 40 ff.) oder zu den Anfechtungsvoraussetzungen keine ausreichenden Feststellungen getroffen (- 6 AZR 585/10 - Rn. 42 ff.) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.09.2012 - 3 Sa 661/12

    Rückzahlung von Arbeitsvergütung aufgrund einer Insolvenzanfechtung

    Dabei hat das Bundesarbeitsgericht auf die drei Monate vor der erfolgten Zahlung abgestellt (vgl. BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 16f., NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - Rn. 12ff., ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 834).

    aa) Die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 6. Oktober 2011 zum Bargeschäft iSd. § 142 InsO (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - ZInsO 2012, 834) bezogen sich auf eine Insolvenzanfechtung nach § 130 InsO.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht