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   BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 732/10   

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https://dejure.org/2011,2982
BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 732/10 (https://dejure.org/2011,2982)
BAG, Entscheidung vom 06.10.2011 - 6 AZR 732/10 (https://dejure.org/2011,2982)
BAG, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - 6 AZR 732/10 (https://dejure.org/2011,2982)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • openjur.de

    Zahlung rückständiger Vergütung; Insolvenzanfechtung

  • Bundesarbeitsgericht

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 143 Abs 1 S 1 InsO, § 142 InsO, § 133 Abs 1 InsO, § 130 Abs 2 InsO, § 18 Abs 2 InsO
    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gesamtüberblick des Arbeitnehmers über die Liquiditätslage des Arbeitgebers i.S. von § 130 Abs. 2 InsO wegen Kenntnis über Rückstand mit den Lohn- und Gehaltszahlungen gegenüber anderen Arbeitnehmern; Insolvenzanfechtung; Kenntnis i.S. von § 130 Abs. 2 InsO; Zahlung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzanfechtung; Kenntnis i.S. von § 130 Abs. 2 InsO; Zahlung rückständiger Vergütung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Insolvenzverwalter können Lohnzahlungen kurz vor der Insolvenz nicht ohne weiteres anfechten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Das zeigen die Entscheidungen des Senats vom 6. Oktober 2011 (- 6 AZR 585/10 -, - 6 AZR 731/10 -, - 6 AZR 732/10 -) , bei denen Zahlungen auf Rückstände von bis zu sechs Monaten angefochten waren, die Zeiträume von bis zu einem Jahr vor der Insolvenzeröffnung betrafen.

    In den seinen Entscheidungen vom 6. Oktober 2011 zugrunde liegenden Fällen hatten die Vorinstanzen entweder das Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 133 InsO rechtsfehlerfrei verneint (- 6 AZR 262/10 - Rn. 36 ff., BAGE 139, 235; - 6 AZR 731/10 - Rn. 42 ff.; - 6 AZR 732/10 - Rn. 40 ff.) oder zu den Anfechtungsvoraussetzungen keine ausreichenden Feststellungen getroffen (- 6 AZR 585/10 - Rn. 42 ff.) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.09.2012 - 3 Sa 661/12

    Rückzahlung von Arbeitsvergütung aufgrund einer Insolvenzanfechtung

    Dabei hat das Bundesarbeitsgericht auf die drei Monate vor der erfolgten Zahlung abgestellt (vgl. BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - Rn. 16f., NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - Rn. 12ff., ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - Rn. 13ff., ZInsO 2012, 834).

    aa) Die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 6. Oktober 2011 zum Bargeschäft iSd. § 142 InsO (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 262/10 - NZA 2012, 330; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 585/10 - ZInsO 2012, 271; 6. Oktober 2011 - 6 AZR 731/10 - ArbuR 2011, 460 (Kurzwiedergabe), 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - ZInsO 2012, 834) bezogen sich auf eine Insolvenzanfechtung nach § 130 InsO.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.12.2014 - 1 Sa 501/14

    Rückzahlung von Arbeitsvergütung - Insolvenzanfechtung

    Erforderlich aber auch ausreichend hierfür ist, dass der Anfechtungsgegner die tatsächlichen Umstände kennt, aus denen bei zutreffender rechtlicher Beurteilung die drohende Zahlungsunfähigkeit zweifelsfrei folgt (BGH 08.10.2009 - IX ZR 173/07 - ZinsO 2009, 2148; BAG 06.10.2011 - 6 AZR 732/10 - juris, Rz. 41).

    Die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung sind dabei nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO unter Würdigung der maßgeblichen Umstände des Einzelfalls auf der Grundlage des Gesamtergebnisses der Verhandlung und einer etwaigen Beweisaufnahme zu prüfen, wobei zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den subjektiven Tatbestandsmerkmalen der Vorsatzanfechtung um innere, dem Beweis nur eingeschränkt zugängliche Tatsachen handelt, auf die regelmäßig nur mittelbar aus objektiven Tatsachen im Sinne von mehr oder weniger gewichtigen Beweisanzeichen geschlossen werden kann, wobei eine Gesamtwürdigung erforderlich ist und sich eine schematische Betrachtung bietet (BAG 06.10.2011, a. a. O.; LAG Rheinland-Pfalz 25.09.2013 - 3 Sa 242/13 -, juris, Rz. 42).

  • LAG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - 11 Sa 100/12

    Insolvenzanfechtung - Stellung Insolvenzantrag - Kenntnis drohender

    Die allgemeinen zivilprozessualen Grundsätze bezüglich der Beweislast und der freien Beweiswürdigung gelten auch im insolvenzrechtlichen Anfechtungsprozess (BAG 06.10.2011 - 6 AZR 732/10 - nach juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 14.06.2017 - 6 Sa 49/17

    Insolvenzverfahren, Arbeitsvergütung, Rückzahlung, Insolvenzverwalter,

    Erforderlich aber auch ausreichend hierfür ist, dass der Anfechtungsgegner die tatsächlichen Umstände kennt, aus denen bei zutreffender rechtlicher Beurteilung die drohende Zahlungsunfähigkeit zweifelsfrei folgt (BGH 08.10.2009 - IX ZR 173/07 - BAG 06.10.2011 - 6 AZR 732/10 - juris, Rz. 41; 12.09.2013 - 6 AZR 980/11 - juris, Rn. 63).

    Die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung sind dabei nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO unter Würdigung der maßgeblichen Umstände des Einzelfalls auf der Grundlage des Gesamtergebnisses der Verhandlung und einer etwaigen Beweisaufnahme zu prüfen, wobei zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den subjektiven Tatbestandsmerkmalen der Vorsatzanfechtung um innere, dem Beweis nur eingeschränkt zugängliche Tatsachen handelt, auf die regelmäßig nur mittelbar aus objektiven Tatsachen im Sinne von mehr oder weniger gewichtigen Beweisanzeichen geschlossen werden kann, wobei eine Gesamtwürdigung erforderlich ist und sich eine schematische Betrachtung verbietet (BAG 06.10.2011, a. a. O.; LAG Rheinland-Pfalz 25.09.2013 - 3 Sa 242/13 -, juris, Rz. 42).

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