Rechtsprechung
   BAG, 06.11.2007 - 1 AZR 862/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1120
BAG, 06.11.2007 - 1 AZR 862/06 (https://dejure.org/2007,1120)
BAG, Entscheidung vom 06.11.2007 - 1 AZR 862/06 (https://dejure.org/2007,1120)
BAG, Entscheidung vom 06. November 2007 - 1 AZR 862/06 (https://dejure.org/2007,1120)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1120) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vergütung durch Betriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

  • openjur.de

    Eintritt der Bindungswirkung nach § 559 Abs 2 ZPO; Vergütung durch Betriebsvereinbarung nach Betriebsübergang; vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag; Sperrwirkung eines Tarifvertrags; Gleichstellungsabrede

  • Judicialis

    Vergütung durch Betriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verhinderung oder Beseitigung der Transformation von Vergütungsregelungen eines Tarifvertrags in ein Arbeitsverhältnis durch ungünstigere Regelungen einer Betriebsvereinbarung im Erwerberbetrieb; Ersetzung der Bestimmungen eines Vergütungstarifvertrags durch Regelungen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bindung des Betriebserwerbers an Vergütungstarifvertrag trotz Geltung einer ungünstigeren Betriebsvereinbarung im Erwerberbetrieb

  • Betriebs-Berater

    Abfindungsanspruch aus Betriebsvereinbarung

  • streifler.de

    Eintritt der Bindungswirkung nach § 559 Abs 2 ZPO - Vergütung durch Betriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Betriebsübergang; Prozessrecht - Tatsachenvortrag durch die Verwendung von Rechtsbegriffen; Eintritt des Betriebserwerbers in vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag; Sperrwirkung einesTarifvertrags; Günstigkeitsprinzip; Gleichstellungsabrede; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 613a; BetrVG § 77 Abs. 3; TVG § 4 Abs. 5
    Bindung des Betriebserwerbers an Vergütungstarifvertrag trotz Geltung einer ungünstigeren Betriebsvereinbarung im Erwerberbetrieb

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG v. 06.11.2007, Az.: 1 AZR 862/06 (Abfindungsanspruch aus Betriebsvereinbarung)" von RAin Dorit Beeken, FAin ArbR, original erschienen in: BB 2008, 1290 - 1291.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 124, 323
  • ZIP 2008, 710
  • MDR 2008, 694
  • MDR 2008, 695
  • NZA 2008, 542
  • BB 2008, 1290
  • DB 2008, 935
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Günstigere einzelvertragliche Vereinbarungen gehen daher den belastenden Regelungen einer Betriebsvereinbarung vor (BAG 6. November 2007 - 1 AZR 862/06 - Rn. 23, BAGE 124, 323) .
  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 587/13

    Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich

    Eine Beschäftigungssicherung durch den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen ist daher nicht geeignet, Verschlechterungen bei der Arbeitszeit oder dem Arbeitsentgelt zu rechtfertigen (st. Rspr. BAG 1. Juli 2009 - 4 AZR 261/08 - Rn. 60, BAGE 131, 176; 24. September 2008 - 6 AZR 657/07 - Rn. 29, BAGE 128, 63; 6. November 2007 - 1 AZR 862/06 - Rn. 24, BAGE 124, 323; 7. November 2002 - 2 AZR 742/00 - zu B I 1 d bb (2) der Gründe, BAGE 103, 265) .
  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 261/08

    Nachbindung an einen Tarifvertrag

    Eine Beschäftigungssicherung durch den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen ist daher nicht geeignet, Verschlechterungen bei der Arbeitszeit oder dem Arbeitsentgelt zu rechtfertigen (st. Rspr., BAG 20. April 1999 - 1 ABR 72/98 - zu B II 1 b aa der Gründe mwN, aaO.; 7. November 2002 - 2 AZR 742/00 - zu B I 1 d bb [2] der Gründe, BAGE 103, 265, 273; 6. November 2007 - 1 AZR 862/06 - Rn. 24, AP BGB § 613a Nr. 337 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 83; 24. September 2008 - 6 AZR 657/07 - Rn. 29, NZA-RR 2009, 221).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht