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   BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05   

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https://dejure.org/2006,16447
BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05 (https://dejure.org/2006,16447)
BAG, Entscheidung vom 06.12.2006 - 7 AZR 327/05 (https://dejure.org/2006,16447)
BAG, Entscheidung vom 06. Dezember 2006 - 7 AZR 327/05 (https://dejure.org/2006,16447)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses an einer Hochschule; Folgen des Fehlens der hochschulrahmenrechtlichen Voraussetzungen für eine sachgrundlose Befristung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses und der nachträglichen Schaffung einer Rechtsgrundlage; ...

  • Judicialis

    GG Art. 20 Abs. 3; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57a Abs. 1; ; HRG (in der ab 31... . Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57b Abs. 1; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57b Abs. 3; ; HRG (in der ab 31. Dezember 2004 geltenden Fassung) § 57f Abs. 1; ; Richtlinie 1999/70 EG des Rates zu der EGB-UNICE-CEEP Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vom 28. Juni 1999 § 5 Abs. 1 der Rahmenvereinbarung; ; BAT § 2 SR 2y Nr. 2 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.06.2006 - 7 AZR 234/05

    Befristung - Hochschule - Rückwirkung

    Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05
    Dies hat der Senat bereits in dem den Parteien übersandten Urteil vom 21. Juni 2006 (- 7 AZR 234/05 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen , zu III der Gründe) entschieden.

    Gegenteiliges macht auch die Revision nicht geltend (vgl. hierzu ausführlich BAG 21. Juni 2006 - 7 AZR 234/05 - zVv., zu III 1 a bis III 1 c der Gründe).

    Mit den gegenüber der rückwirkenden Inkraftsetzung der §§ 57a ff. HRG nF von der Revision angeführten Argumenten hat sich der Senat bereits in der Entscheidung vom 21. Juni 2006 (- 7 AZR 234/05 - zVv., zu III 3 der Gründe) ausführlich auseinandergesetzt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird.

  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05
    Die §§ 57a ff. HRG idF des 5. HRGÄndG waren nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 nichtig (BVerfG 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 - BVerfGE 111, 226, 246, 270, 273).
  • BAG, 10.03.2004 - 7 AZR 402/03

    Befristeter Arbeitsvertrag - Mittelbare Vertretung

    Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05
    Diesen Vertrag haben die Parteien unter dem konkludenten Vorbehalt vereinbart, dass er ihr Arbeitsverhältnis nur regeln soll, wenn nicht bereits auf Grund des vorangegangenen Arbeitsvertrags vom 13. Oktober 2003 ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht (vgl. hierzu BAG 10. März 2004 - 7 AZR 402/03 - BAGE 110, 38 = AP TzBfG § 14 Nr. 11 = EzA TzBfG § 14 Nr. 9, zu II 2 der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 06.06.2005 - 10 Sa 100/05

    Verfassungsmäßigkeit rückwirkender Wirksamkeit unwirksamer Befristungen nach …

    Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 7 AZR 327/05
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. Juni 2005 - 10 Sa 100/05 - wird zurückgewiesen.
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