Rechtsprechung
   BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 41/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3607
BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 (https://dejure.org/2007,3607)
BAG, Entscheidung vom 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 (https://dejure.org/2007,3607)
BAG, Entscheidung vom 07. Februar 2007 - 5 AZR 41/06 (https://dejure.org/2007,3607)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Übertarifliche und außertarifliche Zulage

  • openjur.de

    Übertarifliche und außertarifliche Zulage

  • Judicialis

    Übertarifliche und außertarifliche Zulage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befugnis der Tarifvertragsparteien zur tarifrechtlich wirkenden Festlegung der Heranziehung des effektiven Verdienstes eines Arbeitnehmers bei der Berechnung von tariflichen Leistungen; Ausdehnung der Rechtskraft eines Zwischenfeststellungsurteils auf das einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung; Entgelt - Übertarifliche und außertarifliche Zulage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 934
  • DB 2007, 1538
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 366/09

    Unwirksamkeit einer Differenzierungsklausel in der Form einer Spannenklausel

    Aber auch die Anknüpfung eines tariflichen Überstundenzuschlags nicht an den Tarif-, sondern an den - demgegenüber höheren - Effektivlohn der tarifgebundenen Arbeitnehmer ist zulässig, auch wenn sich die konkrete Höhe der tariflichen Leistung anhand von Faktoren bestimmt, die im einzelnen Arbeitsvertrag festgelegt und nicht im Tarifvertrag selbst geregelt sind (BAG 7. Februar 2007 - 5 AZR 41/06 - Rn. 24 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bewachungsgewerbe Nr. 17 = EzA TVG § 4 Zulage Nr. 1) .
  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 85/17

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur

    Während eine "außertarifliche" Regelung Gegenstände betrifft, die die einschlägigen tariflichen Bestimmungen überhaupt nicht vorsehen, knüpft eine "übertarifliche" Regelung an den tariflichen Gegenstand an, geht aber über die tariflich normierten Mindestbedingungen hinaus (BAG 7. Februar 2007 - 5 AZR 41/06 - Rn. 26; 16. April 1980 - 4 AZR 261/78 - BAGE 33, 83) .
  • LAG Düsseldorf, 12.11.2008 - 12 Sa 1102/08

    Diskriminierung von Männern durch einen frauenfördernden Hinweis in der

    Ob diese Wortlautauslegung, die sich von der herkömmlichen Auslegung tariflicher Verfallklauseln abhebt (vgl. BAG, Urteil vom 09.04.2008, 4 AZR 104/07, Juris Rz. 51, Urteil vom 07.02.2007, 5 AZR 41/06, Juris Rz. 29 m.w.N., Urteil vom 17.05.2001, 8 AZR 366/00, Juris Rz. 28, Urteil vom 26.06.1985, 7 AZR 150/83, Juris Rz. 50 ) für § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG angängig ist und der Intention des Gesetzgebers gerecht wird, durch eine kurze Geltendmachungsfrist Rechtssicherheit für den Arbeitgeber zu schaffen, bedarf hier keiner Klärung.
  • BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 724/13

    Übertarifliche Vergütung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

    Eine Zulage ist ua. sachlich gerechtfertigt, wenn sie gewährt wird, weil sonst bestimmte Arbeitsplätze nicht besetzt werden können, oder Angehörige einer bestimmten Gruppe überhaupt oder stärker an den Betrieb gebunden werden sollen (BAG 21. März 2001 - 10 AZR 444/00 - Rn. 32; hierzu auch BAG 7. Februar 2007 - 5 AZR 41/06 - Rn. 27) .
  • LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2050/06

    Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des

    Es handelte sich damit nicht um eine tarifliche, sondern eine übertarifliche Leistung (vgl. BAG Urteil vom 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 - NZA 2007, 934).
  • LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2052/06

    Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des

    Es handelte sich damit nicht um eine tarifliche, sondern eine übertarifliche Leistung (vgl. BAG Urteil vom 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 - NZA 2007, 934).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.12.2007 - 20 TaBV 7/06

    Tarifvertragswidrige Betriebsvereinbarung

    a) "Über-" und "außertarifliche" Regelungen unterscheiden sich danach, dass "außertarifliche" Regelungen Gegenstände betreffen, die die einschlägigen tariflichen Bestimmungen überhaupt nicht vorsehen, während "übertarifliche" Regelungen an den tariflichen Gegenstand anknüpfen, aber über die tariflich normierten Bedingungen hinausgehen (BAG 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 - NZA 2007, 934, Rn. 26).
  • LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2049/06

    Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des

    Es handelte sich damit nicht um eine tarifliche, sondern eine übertarifliche Leistung (vgl. BAG Urteil vom 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 - NZA 2007, 934).
  • LAG Düsseldorf, 24.02.2015 - 8 Sa 1080/14

    Verrechnung einer Zulage mit einer Tariflohnerhöhung im Gebäudereiniger-Handwerk

    Während nämlich eine "außertarifliche" Regelung Gegenstände betrifft, die die einschlägigen tariflichen Bestimmungen überhaupt nicht vorsehen, knüpft eine "übertarifliche" Regelung an den tariflichen Gegenstand an, geht aber über die tariflich normierten Mindestbedingungen hinaus (BAG, zuletzt im Urteil vom 07.02.2007 - 5 AZR 41/06, NZA 2007, 934, Rdz. 26).
  • LAG Köln, 23.01.2015 - 4 Sa 520/14

    Anrechnung der sog. UPS-X-Ray-Zulage auf Erhöhungen des Tarifentgelts

    Es handelt sich mithin nach dem Sinn und Zweck um eine außertarifliche (nicht übertarifliche - vgl. zu dem Unterschied BAG 07.02.2007 - 5 AZR 41/06 - Rn. 26) Zulage, die einem besonderen Zweck diente.
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