Rechtsprechung
   BAG, 07.03.2002 - 2 AZR 173/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1140
BAG, 07.03.2002 - 2 AZR 173/01 (https://dejure.org/2002,1140)
BAG, Entscheidung vom 07.03.2002 - 2 AZR 173/01 (https://dejure.org/2002,1140)
BAG, Entscheidung vom 07. März 2002 - 2 AZR 173/01 (https://dejure.org/2002,1140)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Revision - Einzelvertraglicher Kündigungsausschluss - Tariflicher Ausschluss - Ordentliche Kündigung - Vertraglicher Kündigungsausschluss - Überschaubarer Zeitraum - Befristung - Fristlose Kündigung - Wichtiger Grund

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Einzelvertraglicher Kündigungsausschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626; ZPO §§ 301 256
    Arbeitnehmerstatus; Befristungsrecht; Kündigung; Arbeitsvertragsrecht - Einzelvertraglicher Kündigungsausschluß; Feststellungsinteresse; Motorrad-Rennfahrerin; Arbeitnehmerin oder arbeitnehmerähnliche Person?; fristlose Kündigung; wichtiger betriebsbedingter Grund; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Individualarbeitsrecht, Rennfahrerin als Arbeitnehmerin; dringende betriebliche Erfordernisse kein "wichtiger Grund" zur Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 963
  • BB 2002, 1920
  • DB 2002, 1724
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BAG, 25.03.2004 - 2 AZR 153/03

    Arbeitsvertrag auf Lebenszeit des Arbeitgebers

    An einer solchen individualvertraglichen Vereinbarung muss sich ein Arbeitgeber eher festhalten lassen als an einer pauschalen, für alle Arbeitsverhältnisse einer Branche geltenden Tarifregelung, die dem Altersschutz dient und im extremen Ausnahmefall im einzelnen Arbeitsverhältnis zu einem unzumutbaren Ergebnis führen kann (BAG 7. März 2002 - 2 AZR 173/01 - AP BGB § 620 Schuldrechtliche Kündigungsbeschränkung Nr. 6 = EzA BGB § 626 nF Nr. 196).
  • BAG, 23.04.2009 - 6 AZR 533/08

    Formnichtige Befristung - Abbedingen des § 16 Satz 2 TzBfG

    Ebenso kann offenbleiben, ob die Parteien für die Dauer der beabsichtigten Befristung eine derartige Kündigungsbeschränkung tatsächlich vereinbaren wollten, obwohl jeder Anhaltspunkt dafür fehlt, wie sie einen "gewichtigen" Grund von dem wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB einerseits und den zur sozialen Rechtfertigung nach § 1 KSchG führenden Gründen andererseits abgrenzen wollten (vgl. zu den Abgrenzungsschwierigkeiten bei einer außerordentlichen Kündigung aus minderwichtigem Grund: KR/Fischermeier 9. Aufl. § 626 BGB Rn. 306; vgl. auch BAG 7. März 2002 - 2 AZR 173/01 - zu II 2 f der Gründe, AP BGB § 620 Schuldrechtliche Kündigungsbeschränkung Nr. 6 = EzA BGB § 626 nF Nr. 196).
  • BAG, 31.01.2008 - 8 AZR 2/07

    Betriebsübergang in der Insolvenz - Nutzungsvereinbarung als Rechtsgeschäft

    Dringende betriebliche Erfordernisse rechtfertigen regelmäßig nur eine ordentliche Kündigung, da bei solchen Gründen dem Arbeitgeber die Einhaltung der Kündigungsfrist zumutbar ist (BAG 29. März 2007 - 8 AZR 538/06 - Rn. 33, AP BGB § 613a Widerspruch Nr. 4 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 14, zu II 2 c der Gründe; 7. März 2002 - 2 AZR 173/01 - AP BGB § 620 Schuldrechtliche Kündigungsbeschränkung Nr. 6 = EzA BGB § 626 nF Nr. 196, zu II 2 c der Gründe).
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