Rechtsprechung
   BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 549/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,427
BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 549/08 (https://dejure.org/2010,427)
BAG, Entscheidung vom 07.07.2010 - 4 AZR 549/08 (https://dejure.org/2010,427)
BAG, Entscheidung vom 07. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 (https://dejure.org/2010,427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

  • Bundesarbeitsgericht

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 TVG, § 4 Abs 1 TVG, Art 9 Abs 3 GG, § 47 Abs 2 UAbs 1 BAT, § 70 S 1 BAT
    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung - Wahrung der Ausschlussfrist nach § 70 BAT durch schriftliche Geltendmachung per E-Mail

  • Wolters Kluwer

    Aufgabe der Rechtsprechung (BAGE 67, 330) in Bezug auf den Grundsatz der Tarifeinheit zu Gunsten einer Tarifpluralität wegen fehlender Rechtsgrundlage (Gewohnheitsrecht, Koalitionsfreiheit, einfachgesetzliche Regelungen); Unmittelbare Geltung von Tarifnormen im Arbeitsverhältnis; ...

  • bag-urteil.com

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung - Wahrung der Ausschlussfrist nach § 70 BAT durch schriftliche Geltendmachung per E-Mail

  • Betriebs-Berater

    Grundsatz der Tarifeinheit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufgabe der Rechtsprechung [BAGE 67, 330] in Bezug auf den Grundsatz der Tarifeinheit zu Gunsten einer Tarifpluralität wegen fehlender Rechtsgrundlage [Gewohnheitsrecht, Koalitionsfreiheit, einfachgesetzliche Regelungen]; Unmittelbare Geltung von Tarifnormen im Arbeitsverhältnis; ...

  • datenbank.nwb.de

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung - Wahrung der Ausschlussfrist nach § 70 BAT durch schriftliche Geltendmachung per E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit will gut überlegt sein

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Neue Formvorgabe für Arbeitsverträge Verfall- / Ausschlusskauseln

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Tarifpluralität - Streiks ohne Ende?

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Ende der Tarifeinheit - Folgen und Lösungsansätze" von RA Prof. Dr. Heinz Josef Willemsen und RA Dr. Christian Mehrens, original erschienen in: NZA 2010, 1313 - 1323.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 135, 80
  • NJW 2011, 333 (Ls.)
  • ZIP 2010, 1618 (Ls.)
  • NZA 2010, 1068
  • BB 2010, 2107
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (162)

  • BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 465/18

    Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt

    Zwar ist dem Wortlaut der Regelung nicht zu entnehmen, dass zur Geltendmachung auch Textform nach § 126b BGB ausreicht (vgl. zu § 70 Satz 1 BAT BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 88, BAGE 135, 80) .
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher

    Für den Arbeitgeber müssen die Art des Anspruchs sowie die Tatsachen, auf die der Anspruch gestützt wird, erkennbar sein (BAG 16. November 2010 - 9 AZR 597/09 - Rn. 41 mwN, ZTR 2011, 218; vgl. zu § 70 Satz 1 BAT: 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 83 mwN, AP GG Art. 9 Nr. 140 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 25) .

    bb) Dabei ist die Geltendmachung eines Anspruchs keine Willenserklärung, sondern eine einseitige rechtsgeschäftsähnliche Handlung, auf deren Auslegung die §§ 133, 157 BGB entsprechend anzuwenden sind (BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 92 mwN, AP GG Art. 9 Nr. 140 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 25; 11. Dezember 2003 - 6 AZR 539/02 - zu I 1 a der Gründe mwN, BAGE 109, 100; 20. Februar 2001 - 9 AZR 46/00 - zu II 2 a der Gründe mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Gaststätten Nr. 11 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 139) .

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    An ihnen hält der Senat im Übrigen unter Hinweis auf die Begründung in seinem Urteil vom 7. Juli 2010 (- 4 AZR 549/08 - Rn. 63 ff. mwN, BAGE 135, 80) - klarstellend - nicht mehr fest.

    einheitlichen Regelung der Inhalts-, Abschluss- und Beendigungsnormen im jeweiligen Betrieb ausgerichtet sind (BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 65, BAGE 135, 80) .

    Die in erster Linie als Freiheitsgrundrecht strukturierte Koalitionsfreiheit überlässt es den tariffähigen Koalitionen, in Ausübung ihrer kollektiven Regelungsmacht durch Tarifverträge mit Abschluss-, Inhalts- und Beendigungsnormen iSd. § 1 Abs. 1 TVG die Rechtsverhältnisse für ihre Mitglieder zu regeln (BAG 7. Juli 2010 - 4 AZR 549/08 - Rn. 68, BAGE 135, 80) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht