Rechtsprechung
   BAG, 07.10.1987 - 5 AZR 339/86   

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https://dejure.org/1987,3453
BAG, 07.10.1987 - 5 AZR 339/86 (https://dejure.org/1987,3453)
BAG, Entscheidung vom 07.10.1987 - 5 AZR 339/86 (https://dejure.org/1987,3453)
BAG, Entscheidung vom 07. Januar 1987 - 5 AZR 339/86 (https://dejure.org/1987,3453)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der betrieblichen Übung - Voraussetzung für die begründung vertraglicher Ansprüche durch eine betriebliche Übung - Gehaltserhöhung im aussertariflichen Bereich - Tatbestand des Urteils liefert Beweis für das mündliche Tatsachenvorbringen - Entkräftung des Tatbestandes nur durch das Sitzungsprotokoll

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Hessen, 26.01.2005 - 8 Sa 945/04

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung von Ruhegeld - Mitbestimmung

    Aufgrund dieser Überlegungen hat das Bundesarbeitsgericht mehrfach entschieden, dass es nicht zu einer betrieblichen Übung führt, wenn ein Arbeitgeber Gehälter außertariflicher Angestellter in der Vergangenheit in Anlehnung an die Tarifentwicklung im Vorjahr erhöht hatte (BAG vom 16.09.1998 - 5 AZR 598/97 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; vom 11.12.1991 - 5 AZR 94/91; vom 07.10.1987 - 5 AZR 339/86; vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83 - AP Nr. 22 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • LAG Hessen, 02.06.2004 - 8 Sa 1771/03

    Betriebliche Altersversorgung; betriebliche Übung; Mitbestimmung; billiges

    Das Bundesarbeitsgericht hat mehrfach entschieden, dass es nicht zu einer betrieblichen Übung führt, wenn ein Arbeitgeber Gehälter außertariflicher Angestellter in der Vergangenheit in Anlehnung an die Tarifentwicklung im Vorjahr erhöht hatte (BAG vom 16.09.1998 - 5 AZR 598/97 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; vom 11.12.1991 - 5 AZR 94/91; vom 07.10.1987 - 5 AZR 339/86; vom 04.09.1985-7 AZR 262/83 - AP Nr. 22 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • LAG Hamm, 27.01.2009 - 4 Sa 378/07

    Betriebsrente; nicht ruhegeldfähige Lohnbestandteile; Aufstockungsbetrag 2; GIZ

    Es dürfen nicht einzelne Arbeitnehmer oder Gruppen von Arbeitnehmern ohne sachlichen Grund von einer Vergünstigung ausgeschlossen werden, die der Arbeitgeber der großen Mehrzahl seiner Arbeitnehmer gewährt (st. Rechtspr. des BAG, etwa Urteil vom 07.10.1987 - 5 AZR 339/86 - juris).
  • BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 459/91

    Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung im öffentlichen Dienst -

    Für die Bindungswirkung der betrieblichen Übung entscheidend ist die Frage, wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände verstehen durfte (§§ 133, 157 BGB; ständige Rechtsprechung, vgl. BAGE 51, 113; 59, 73 = AP Nr. 21, 33 au § 242 BGB Betriebliche Übung; Urteil des Senats vom 7. Oktober 1987 - 5 AZR 339/86 -, n.v., zu I 1 a der Gründe, m.w.N.).
  • BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 461/91

    Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung im öffentlichen Dienst -

    Für die Bindungswirkung der betrieblichen Übung entscheidend ist die Frage, wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände verstehen durfte (§§ 133, 157 BGB; ständige Rechtsprechung, vgl. BAGE 51, 113; 59, 73 = AP Nr. 21, 33 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; Urteil des Senats vom 7. Oktober 1987 - 5 AZR 339/86 -, n.v., zu I 1 a der Gründe, m.w.N.).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.12.1998 - 5 Sa 606/97

    Tarifgerechte Eingruppierung in bestimmte Vergütungsgruppe;

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  • LAG Köln, 06.03.1998 - 11 Sa 1194/97

    Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; Weitergehender Anspruch aus

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Köln, 01.12.1995 - 13 Sa 378/95

    Versorgungsanspruch: Entstehen aufgrund betrieblicher Übung; betriebliche Übung:

    Aus ihr erwachsen vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Vergünstigungen (BAG, Urteil vom 7. Oktober 1987 - 5 AZR 339/86 -, zu Ziff. I. 1a der Gründe und ständige Rechtsprechung, z.B. AP Nr. 12 zu § 242 BGB Betriebliche Übung zu I 2a der Gründe; AP Nr. 1 zu § 3 TVArb Bundespost zu III 1a der Gründe; Urteil vom 10. April 1985 - 7 AZR 36/83 -, AP Nr. 19 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; AP Nr. 22 zu § 242 BGB Betriebliche Übung, zu I 2a der Gründe; AP Nr. 1 zu § 1 BUrlG Treueurlaub, zu 1 der Gründe; Urteil vom 5. Februar 1986 - 5 AZR 632/84 -, AP Nr. 21 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
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