Rechtsprechung
   BAG, 07.11.1990 - 5 AZR 12/90   

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https://dejure.org/1990,4231
BAG, 07.11.1990 - 5 AZR 12/90 (https://dejure.org/1990,4231)
BAG, Entscheidung vom 07.11.1990 - 5 AZR 12/90 (https://dejure.org/1990,4231)
BAG, Entscheidung vom 07. November 1990 - 5 AZR 12/90 (https://dejure.org/1990,4231)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsrechtlicher Status eines Musiklehrers - Fehlende Überprüfbarkeit eines Urteils ohne Tatbestand - Unterschiedliche Anwendung einer Dienstanweisung - Unterscheidung von Arbeitsverhältnis und freiem Mitarbeiterverhältnis - Grad der persönlichen Abhängigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 19.08.1992 - 5 AZR 513/91

    Gleichbehandlungsgrundsatz im Bereich der Vergütung

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 7. Mai 1986 - 5 AZR 591/83 - und vom 7. November 1990 - 5 AZR 12/90 -, beide n.v., sowie Urteil vom 24. Juni 1992 - 5 AZR 384/91 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) können Musikschullehrer im Grundsatz auch als freie Mitarbeiter beschäftigt werden.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91

    Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers

    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (- 5 AZR 591/83 -, n.v.) und vom 7. November 1990 (- 5 AZR 12/90 -, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • ArbG Herne, 02.06.2016 - 4 Ca 388/16

    Feststellungsklage betreffend das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG (vgl. nur BAG vom 07.11.1990, 5 AZR 12/90, juris) unterscheidet sich ein Arbeitsverhältnis von dem Rechtsverhältnis eines freien Mitarbeiters (Dienstvertrag) durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete jeweils befindet.

    Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, dass ein Beschäftigter hinsichtlich Zeit, Dauer und Ort der Ausführung der versprochenen Dienste einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (so BAG vom 07.11.1990, 5 AZR 12/90, a.a.O. unter Bezugnahme auf BAG vom 13.01.1983, 5 AZR 149/82, AP zu § 611 BGB Abhängigkeit Nr. 42; BAG vom 09.05.1984, 5 AZR 185/82, AP zu § 611 BGB Abhängigkeit Nr. 45, jeweils m.w.N.).

    Diese Grundsätze hat das BAG bei der Statusbeurteilung von Musiklehrern entsprechend angewandt (so BAG vom 07.11.1990, 5 AZR 12/90, a.a.O. unter Bezugnahme auf BAG vom 07.05.1986, 5 AZR 591/83; BAG vom 16.03.1988, 5 AZR 27/87, juris).

  • LAG Hamm, 11.01.1999 - 17 Sa 1615/98

    Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses von dem Rechtsverhältnis eines freien

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  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 379/91
    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 381/91
    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 378/91
    Der erkennende Senat hat in seinen urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 380/91
    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 382/91
    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 383/91
    Der erkennende Senat hat in seinen Urteilen vom 7. Mai 1986 (5 AZR 591/83 -;, n.v.) und vom 7. November 1990 (5 AZR 12/90 -;, n.v.) die Lehrkräfte an Musikschulen den außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichtenden Volkshochschuldozenten gleichgestellt.
  • LAG Bremen, 22.10.1991 - 1 Sa 22/91

    Zur Frage des Bestehens eines Arbeitnehmerstatusses sowie eines unbefristeten

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.07.1998 - 5 Sa 898/97

    Streit über die Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrags auf die

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