Rechtsprechung
   BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,33
BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04 (https://dejure.org/2005,33)
BAG, Entscheidung vom 07.12.2005 - 5 AZR 535/04 (https://dejure.org/2005,33)
BAG, Entscheidung vom 07. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 (https://dejure.org/2005,33)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auslegung des § 12 Abs. 1 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG); Abgrenzung von Überstunden von der Arbeit auf Abruf im Sinne des § 12 TzBfG; Inhaltskontrolle vom Arbeitgeber vorformulierter arbeitsvertraglicher Regelungen; Ausgleich des Interesses des Arbeitgebers an einer Flexibilisierung der Arbeitszeitdauer und des Interesses des Arbeitnehmers an einer festen Regelung der Dauer der Arbeitszeit und der sich daraus ergebenden Arbeitsvergütung; Anforderungen an das Feststellungsinteresse im arbeitsgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höchstgrenze für Arbeit auf Abruf außerhalb der vertraglich vereinbarten Mindestarbeitszeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Welche Folgen hat die teilweise einseitige Arbeitszeitbestimmung durch den ArbG?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Im vorformulierten Arbeitsvertrag darf bei Arbeit auf Abruf die vom Arbeitgeber zusätzlich abrufbare Arbeit nicht mehr als 25 % der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit betragen

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Begrenzung der Arbeit auf Abruf

Sonstiges (7)

  • beck-blog (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Report - Blick ins Arbeitsrecht" von RA Michael Eckert, FA ArbR, original erschienen in: DStR 2006, 1416 - 1421.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Arbeitszeitpolitik durch die Judikatur? - Eine kritische Betrachtung der Entscheidung des BAG v. 7.12.2005" von RA Hans Decruppe, FA ArbR und Mario Utess, original erschienen in: AuR 2006, 347 - 351.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 07.12.2005, Az.: 5 AZR 535/04 (Arbeit auf Abruf)" von RA Dr. André Pleßner, FAArbR, original erschienen in: RdA 2007, 249 - 251.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Studierende als Tagelöhner? - Flexibler Einsatz studentischer Arbeitskräfte im sog. Poolsystem" von RA Karsten Strasser und Andreas Melf, original erschienen in: AuR 2006, 342 - 347.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Heute lang, morgen kurz - Arbeitszeit nach Maß!" von RA Dr. Jobst-Hubertus Bauer, Rechtsreferendar Jens Günther, original erschienen in: DB 2006, 950 - 952.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bedarfsarbeit wieder erlaubt" von RA Dr. Günter Schmitt-Rolfes, FAArbR, original erschienen in: AuA 2006, 319.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 267
  • NJW 2006, 1373 (Ls.)
  • MDR 2006, 1050
  • NZA 2006, 423
  • BB 2006, 829
  • DB 2006, 897



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Wird zitiert von ... (144)  

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Jeder Vertrag und die sich aus ihm ergebenden Verpflichtungen sind für jede Seite bindend (BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 34, BAGE 116, 267; 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu B I 4 a der Gründe, BAGE 113, 140) .
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

    Insoweit liegt nur eine Beschränkung des Klageantrags vor, die nach § 264 Nr. 2 ZPO nicht als Klageänderung gilt (vgl. BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 11, BAGE 116, 267) und deshalb weder einer Einwilligung der beklagten Partei noch einer Feststellung der Sachdienlichkeit bedarf.
  • BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06

    Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt

    b) Einseitige Leistungsbestimmungsrechte, die dem Verwender das Recht einräumen, die Hauptleistungspflichten einzuschränken, zu verändern, auszugestalten oder zu modifizieren, unterliegen einer gerichtlichen Inhaltskontrolle anhand der §§ 305 ff. BGB (Senat 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - BAGE 113, 140 ff.; 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 33, AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6; Preis/Lindemann NZA 2006, 632 ff.; vgl. auch BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 -BAGE 115, 274).

    Solche Klauseln weichen von dem allgemeinen Grundsatz ab, dass Verträge und die sich aus ihnen ergebenden Verpflichtungen für jede Seite bindend sind (pacta sunt servanda - Senat 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 18, aaO; 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 34, aaO; 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 -BAGE 113, 140, 144; BAG 27. Juli 2005 - 7 AZR 486/04 - BAGE 115, 274, 288 ff.; 27. Juli 2005 - 7 AZR 488/04 - AP BGB § 308 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 2, zu II 2 c der Gründe).

    Es ist ein genereller, typisierender Maßstab anzulegen (BAG 4. März 2004 - 8 AZR 196/03 - BAGE 110, 8, 22; Senat 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 41, AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2).

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