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  Bohrarbeiten als baugewerbliche Tätigkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Bohrarbeiten - Tarifvertrag - Baugewerbe

Papierfundstellen

• NZA 1995, 1009 (Ls.)
• BB 1995, 988

Wird zitiert von ... (7)

• BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 561/04

  Baugewerbe - Bohrarbeiten zur Durchführung von Sprengungen in Steinbrüchen …

  Nach der Änderung des Tarifvertrages, insbesondere der Neuordnung des betrieblichen Geltungsbereichs im Jahre 1980 dagegen war diese konkrete Verbindung mit der Erbringung baulicher Leistungen nicht mehr Tatbestandsvoraussetzung (BAG 8. Februar 1995 - 10 AZR 363/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 188).

  Auch das vom Landesarbeitsgericht zitierte Senatsurteil vom 8. Februar 1995 (- 10 AZR 363/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 188) bezieht die Bohrarbeiten nur insoweit ein, als sie "herkömmlicherweise im Baugewerbe" mittels Bohrgeräten durchgeführt werden.

  Aufschlussbohrungen zum Zwecke der Entnahme von Bodenproben zur Untersuchung des Baugrundes durch einen geologischen Sachverständigen seien damit "Teiltätigkeiten baugewerblicher Berufe" (8. Februar 1995 - 10 AZR 363/94 - aaO, zu I 1 a der Gründe).

• LAG Hessen, 26.01.2018 - 10 Sa 819/17

  Der Begriff der Bohrarbeiten i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 6 VTV ist weit zu …

  Aufschlussbohrungen zum Zwecke der Entnahme von Bodenproben zur Untersuchung des Baugrundes werden ebenfalls erfasst (vgl. BAG 8. Februar 1995 - 10 AZR 363/94 - zu I 1 a der Gründe, AP Nr. 188 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) .
• LSG Bayern, 24.10.2002 - L 9 AL 309/99
  Insoweit sei auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.1995 Az.: 10 AZR 363/94 hinzuweisen, wonach nach der geänderten Fassung des VTV auch Aufschlussbohrungen für Baugrunduntersuchungen unter den fachlichen Geltungsbereich des VTV fielen.

  Sie weist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des BAG vom 08.02.1995, Az.: 10 AZR 363/94 hin.

 
• LAG Hessen, 26.06.1995 - 16 Sa 1850/94

  Tarifgeltung: grabenlose Installation von Versorgungs- insbesondere Gasleitungen

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• BAG, 11.12.1996 - 10 AZR 258/96

  Einordnung eines Gewerbebetriebes in einen Tarifvertrag auf Grundlage der in dem …

  Der zusätzlichen Feststellung, ob auch die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 Abschn. I bis III erfüllt sind, bedarf es in einem solchen Falle nicht (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 8. Februar 1995 - 10 AZR 363/94 - AP Nr. 188 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• LAG Berlin, 08.04.2005 - 6 Sa 2474/04

  Bohrarbeiten

  Zwar kommt es nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.1995 (10 AZR 363/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 188) auf einen Zusammenhang der Bohrarbeiten mit anderen baulichen Leistungen nicht an (zu I 1 b und c der Gründe).
• BAG, 10.12.2008 - 10 AZN 1010/08

  Entrichtung von Sozialkassenbeiträgen - Herausgabe von Kopien für …

  In der Entscheidung vom 8. Februar 1995 (- 10 AZR 363/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 188) hat der Senat angenommen, dass zu den in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 5 (jetzt Nr. 6) VTV genannten Bohrarbeiten nicht nur Bohrarbeiten gehören, die im Zusammenhang mit anderen baulichen Leistungen durchgeführt werden.