Rechtsprechung
   BAG, 08.05.2008 - 1 ABR 56/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittelbegründung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde

  • IWW
  • Judicialis

    Rechtsmittelbegründung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Notwendigkeit der eigenständigen Revisionsbegründung bzw. Rechtsbeschwerdebegründung innerhalb der zweimonatigen Begründungsfrist nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde; Fortsetzung des Verfahrens über eine Nichtzulassungsbeschwerde bei deren Erfolg als Rechtsbeschwerdeverfahren; Bezugnahme auf die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde zur Begründung einer vom Bundesarbeitsgericht zugelassenen Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Rechtsmittelbegründung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde; Unverzichtbarkeit zumindest einer Bezugnahme auf die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Anwaltsverschulden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessführung - Rechtsmittelbegründung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde erforderlich?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BAG vom 08.05.2008, Az.: 1 ABR 56/06 (Rechtsmittelbegründung nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde)" von VorsRiLAG Thomas Kloppenburg, original erschienen in: AnwBl Beilage 2008, 232 - 234.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 126, 339
  • MDR 2008, 1059
  • NZA 2008, 726
  • NZA 2009, 86
  • AnwBl 2008, 232



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 354/10

    Kündigung - Vollmacht - unverzügliche Zurückweisung - Ausbildungsverhältnis

    Entspricht diese den inhaltlichen Anforderungen an eine Revisionsbegründung und wird auf sie innerhalb der Zweimonatsfrist des § 72a Abs. 6 Satz 3 iVm. § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG Bezug genommen, ist die Revision ausreichend begründet (st. Rspr. seit BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6 ff., BAGE 126, 339) .
  • BAG, 15.02.2012 - 7 AZR 774/10

    Anspruch auf Arbeitsbefreiung für außerhalb der persönlichen Arbeitszeit

    Eine gesonderte Revisionsbegründung ist damit auch nach einem vorangegangen Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren stets erforderlich; sie muss mindestens in Form einer Bezugnahme erfolgen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, BAGE 126, 339; BGH 20. Dezember 2007 - III ZR 27/06 - Rn. 4 ff., EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 7) .

    Die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde muss den inhaltlichen Anforderungen an eine Revisionsbegründung entsprechen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - aaO) .

  • BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 210/11

    Verfall von Versorgungsanwartschaften - Diskriminierung wegen des Alters und des

    Eine gesonderte Revisionsbegründung ist damit auch nach einem vorangegangen Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren stets erforderlich; mindestens muss sie in Form einer Bezugnahme auf die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde erfolgen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, BAGE 126, 339; BGH 20. Dezember 2007 - III ZR 27/06 - Rn. 4 ff.; BFH 20. Juni 2008 - VII R 46/07 - Rn. 2) .

    Soll eine solche Bezugnahme zur Zulässigkeit der Revision führen, muss zum einen die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den inhaltlichen Anforderungen an eine Revisionsbegründung entsprechen, zum anderen muss diese Bezugnahme innerhalb der Zweimonatsfrist des § 72a Abs. 6 Satz 3 iVm. § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG bei Gericht eingehen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - aaO) .

  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 875/08

    Revisionsbegründung - Bezugnahme auf Nichtzulassungsbeschwerde

    Eine gesonderte Revisionsbegründung ist damit auch nach einem vorangegangen Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren stets erforderlich; mindestens muss sie in Form einer Bezugnahme erfolgen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 62 = EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 9; BGH 20. Dezember 2007 - III ZR 27/06 - Rn. 4 ff., NJW 2008, 588; BFH 20. Juni 2008 - VII R 46/07 - Rn. 2).

    Soll eine solche Bezugnahme zur Zulässigkeit der Revision führen, muss zum einen die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den inhaltlichen Anforderungen an eine Revisionsbegründung entsprechen, zum anderen muss diese Bezugnahme innerhalb der Zweimonatsfrist des § 72a Abs. 6 Satz 3 iVm. § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG bei Gericht eingehen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - aaO.).

  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 128/14

    Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung

    Auf eine solche Bezugnahme hat das Gesetz gemäß § 551 Abs. 3 Satz 2 ZPO nicht verzichtet (vgl. zur Rechtsbeschwerdebegründung BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, BAGE 126, 339) .
  • BAG, 12.08.2010 - 2 AZR 558/09

    Änderungskündigung zur Anpassung des Arbeitsorts nach Dienststellenverlegung

    Zur Begründung der Revision kann auf die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde Bezug genommen werden (vgl. BAG 13. Oktober 2009 - 9 AZR 875/08 - Rn. 21, AP ArbGG 1979 § 72 Nr. 54; 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, BAGE 126, 339).
  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 876/08

    Revisionsbegründung - Bezugnahme auf Nichtzulassungsbeschwerde

    Eine gesonderte Revisionsbegründung ist damit auch nach einem vorangegangen Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren stets erforderlich; mindestens muss sie in Form einer Bezugnahme erfolgen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 62 = EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 9; BGH 20. Dezember 2007 - III ZR 27/06 - Rn. 4 ff., NJW 2008, 588; BFH 20. Juni 2008 - VII R 46/07 - Rn. 2).

    Soll eine solche Bezugnahme zur Zulässigkeit der Revision führen, muss zum einen die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde den inhaltlichen Anforderungen an eine Revisionsbegründung entsprechen, zum anderen muss diese Bezugnahme innerhalb der Zweimonatsfrist des § 72a Abs. 6 Satz 3 iVm. § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG bei Gericht eingehen (BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - aaO.).

  • BAG, 22.10.2015 - 6 AZR 758/14

    Insolvenzanfechtung - Zahlung über Konto eines Dritten

    Gemäß § 72 Abs. 5 ArbGG iVm. § 551 Abs. 3 Satz 2 ZPO genügt jedoch die Bezugnahme auf die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, sofern diese den Anforderungen des § 72 Abs. 5 ArbGG iVm. § 551 Abs. 3 Satz 1 ZPO entspricht und die Bezugnahme innerhalb der Zweimonatsfrist des § 72a Abs. 6 Satz 3 iVm. § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG erfolgt (vgl. BAG 8. Mai 2008 - 1 ABR 56/06 - Rn. 6, BAGE 126, 339) .
  • LAG Niedersachsen, 19.03.2010 - 10 Sa 1694/08

    Zum Sorgfaltsmaßstab des Rechtsanwalts bei Versäumung der

    Wurde ein Bevollmächtigter tätig, muss der Antragsteller einen Geschehensablauf vortragen, der ein Verschulden seines Prozessbevollmächtigten zweifelsfrei ausschließt (BAG 8, 5.2008 - 1 ABR 56/06 - BAGE 126, 339 = AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 62 = EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 9; 10.1.2003 - 1 AZR 70/02 - AP ZPO 1977 § 233 Nr. 80 = EzA ZPO 2002 § 233 Nr. 1; BGH 21.2.1983 - VIII ZR 343/81 - VersR 1983, 401) .

    Nach ständiger Rechtsprechung verlangt die anwaltliche Sorgfaltspflicht, in Fristsachen das Möglichste zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und der Behandlung von Fristen auszuschließen (BAG 8, 5.2008 - 1 ABR 56/06 - aaO; BGH 9.10.2007 - XI ZB 14/07; 30.3.2006 - III ZR 6/05 - FamRZ 2006, 856).

  • BSG, 28.06.2012 - B 6 KA 9/12 B
    Erforderlich ist es, einen Geschehensablauf vorzutragen, der ein Verschulden des Prozessbevollmächtigten zweifelsfrei ausschließt (BAG Beschluss vom 8.5.2008 - 1 ABR 56/06 - BAGE 126, 339 f; vgl auch BFH Beschluss vom 8.2.2008 - X B 95/07 - BFH/NV 2008, 969 f).
  • BSG, 29.06.2010 - B 6 KA 4/10 R
  • LAG Düsseldorf, 14.01.2009 - 12 TaBV 377/08

    Unzulässige Beschwerde bei Versäumnis der Beschwerdebegründungsfrist;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.08.2015 - 2 Sa 635/14

    Wiedereinsetzungsantrag - Anwaltsverschulden - Fristenkontrolle - Haftung -

  • LAG Düsseldorf, 31.05.2013 - 12 TaBV 49/13

    Beschwerde gegen Beschlüsse des Arbeitsgerichte - Frist zur Einlegung und

  • BAG, 23.02.2010 - 9 AZN 540/09
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