Rechtsprechung
   BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4101
BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 (https://dejure.org/2009,4101)
BAG, Entscheidung vom 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 (https://dejure.org/2009,4101)
BAG, Entscheidung vom 08. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 (https://dejure.org/2009,4101)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen

  • openjur.de

    Erschwerniszulage nach dem Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG; Behebung von Betriebsstörungen; Tarifauslegung

  • Judicialis

    Tarifauslegung; Zulagen - Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen bei der DB AG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der Betriebsstörung in Nr. 5 Buchst. d des Erschwerniszulagenkatalogs zu § 7 Abs. 1 Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der Deutschen Bahn (DB) AG (ZTV )

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der Betriebsstörung in Nr. 5 Buchst. d des Erschwerniszulagenkatalogs zu § 7 Abs. 1 ZTV

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08

    Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

    Verwenden Tarifvertragsparteien einen Begriff, den sie in anderer Stelle in demselben Tarifvertrag umschrieben haben, so ist in der Regel davon auszugehen, dass dieser Begriff gleichbedeutend Verwendung findet (Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 26; BAG 21. November 1991 - 6 AZR 551/89 - zu II 1 der Gründe, BAGE 69, 85).

    Die Überschrift schränkt zwar den in Nr. 1 definierten Anwendungsbereich des § 43 TV-L nicht ein, ist aber bei der systematischen Auslegung von Bedeutung (Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 23 mwN).

  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 93/18

    Zulage gemäß Protokollnotiz 2 der Anlage 1 zum Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie

    Bei der Wortlautauslegung ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien den Begriff in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 19; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355) .
  • BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 757/09

    Anspruch auf eine Sonderzuwendung nach TV-Charité - neu eingestellter

    c) Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., Senat 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 16) .
  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 679/08

    Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen

    Hinweise des Senats: Parallelsachen: 8. Juli 2009 - 10 AZR 671/08 - (führend), - 10 AZR 679/08 - (vorliegend).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10

    Zahlung einer tariflichen Funktionszulage für Feuerwehrpersonal - § 21 Ziff 2

    Ein etwaiger subjektiver Wille der Tarifvertragsparteien kann nur insoweit Berücksichtigung finden, wie er im Tarifwortlaut seinen Niederschlag gefunden hat (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 16 - AP Nr. 33 zu § 1 TVG Tarifverträge: Deutsche Bahn, m.w.N.).
  • LAG Thüringen, 23.09.2010 - 3 Sa 484/09
    Verwenden sie jedoch einen Fachbegriff, der in gewissen fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass sie mit diesem Begriff den damit verbundenen Sinn verstehen wollten (BAG 19.08.2010 - 8 AZR 645/09 - Juris; 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 - Juris).
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