Rechtsprechung
   BAG, 08.08.1979 - 5 AZR 590/77   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,3566
BAG, 08.08.1979 - 5 AZR 590/77 (https://dejure.org/1979,3566)
BAG, Entscheidung vom 08.08.1979 - 5 AZR 590/77 (https://dejure.org/1979,3566)
BAG, Entscheidung vom 08. August 1979 - 5 AZR 590/77 (https://dejure.org/1979,3566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,3566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bewährungsaufstieg - Bewährung - Inhaber eines Bergmannsversorgungsscheines - Bergbau unter Tage - Vordienstzeiten - Bewährungszeit - Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 390/89

    Bergmannsversorgungsschein - Berücksichtigung unter Tage verbrachter Zeiten bei

    BAG Urteil vom 10. Mai 1978 - 5 AZR 30/77 - AP Nr. 14 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Jubiläumszuwendung"; BAG Urteile vom 8. August 1979 - 5 AZR 590/77 - und 5. Dezember 1979 - 4 AZR 10/78 - AP Nr. 17 und 18 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Keine Berücksichtigung bei Bewährungsaufstieg".

    Im Urteil vom 8. August 1979, a.a.O., heißt es "Zweck des Gesetzes ist es, bergfertigen Bergleuten, die möglicherweise lange Vordienstzeiten im Bergbau zurückgelegt haben, solche geldwerten Leistungen nach Grund und Höhe aus dem Arbeitsverhältnis des neuen Beschäftigungsbetriebes zu verschaffen, die von der Dauer der Betriebs- oder Berufszugehörigkeit abhängen und die der Bergmann wegen seiner Vordienstzeit sonst nicht erlangen kann" (vgl. AP, a.a.O., zu II 1 der Gründe).

  • BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 531/89

    Auswirkungen eines Bergmannsversorgungsscheins auf ein Arbeitsverhältnis -

    BAG Urteil vom 10. Mai 1978 - 5 AZR 30/77 - AP Nr. 14 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Jubiläumszuwendung"; BAG Urteile vom 8. August 1979 - 5 AZR 590/77 - und 5. Dezember 1979 - 4 AZR 10/78 - AP Nr. 17 und 18 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW: "Keine Berücksichtigung bei Bewährungsaufstieg".

    Im Urteil vom 8. August 1979, a.a.O., heißt es "Zweck des Gesetzes ist es, bergfertigen Bergleuten, die möglicherweise lange Vordienstzeiten im Bergbau zurückgelegt haben, solche geldwerten Leistungen nach Grund und Höhe aus dem Arbeitsverhältnis des neuen Beschäftigungsbetriebes zu verschaffen, die von der Dauer der Betriebs- oder Berufszugehörigkeit abhängen und die der Bergmann wegen seiner Vordienstzeit sonst nicht erlangen kann" (vgl. AP, a.a.O., zu II 1 der Gründe).

  • BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 719/78

    Tariflohnerhöhung - Steigerungsstufen - Beschäftigungsjahr in entsprechender

    Denn die BerufsZugehörigkeit ist ebenfalls kein Kriterium für die Gestaltung der Gehaltsstufen in den einzelnen Beschäftigungsgruppen des GTV Nr. 4. Die Dauer der Berufszugehörig keit umfaßt den Zeitraum, in dem jemand in einem bestimmten Beruf tätig gewesen ist (vgl. Urteil des Senats vom 5. Dezember 1979 - 4 AZR 10/78 -, [demnächst] AP Nr. 18 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW; ferner BAG, Urteil vom 8. August 1979 - 5 AZR 590/77 Cdemächst] AP Nr. 17 zu § 9 BergmannsVersorgScheinG NRW).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht