Rechtsprechung
   BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 609/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1082
BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 609/98 (https://dejure.org/1999,1082)
BAG, Entscheidung vom 08.09.1999 - 4 AZR 609/98 (https://dejure.org/1999,1082)
BAG, Entscheidung vom 08. September 1999 - 4 AZR 609/98 (https://dejure.org/1999,1082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,1082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Eingruppierung - Kreisjugendpfleger

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung - Sozialarbeiter - Jugendpfleger - Sozial- und Erziehungsdienst - Einheitlicher Arbeitsvorgang - Besondere Schwierigkeit und Bedeutung - Diplom-Sozialpädagoge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Kreisjugendpfleger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 92, 266
  • BB 2000, 520
  • NZA-RR 2000, 272
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    Aus diesem Grunde hat der klagende Angestellte nicht nur seine eigene Tätigkeit im Einzelnen darzustellen (Senat 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - BAGE 92, 266, zu I 4 e aa der Gründe).
  • BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 684/02

    Eingruppierung - Sachverständiger im Landeskriminalamt

    Die erhöhte Qualifizierung im Vergleich zur "Normaltätigkeit" dieses Berufs kann sich im Einzelfall aus der Breite und Tiefe des geforderten fachlichen Wissens und Könnens ergeben, aber auch aus außergewöhnlichen Erfahrungen oder einer sonstigen gleichwertigen Qualifikation, etwa Spezialkenntnissen (zB 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 205; 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - BAGE 92, 266 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 270).

    Für die Darlegung dieser anspruchsbegründenden Anforderungen, die im Eingruppierungsrechtsstreit regelmäßig dem Kläger obliegt (zB 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - aaO), ist ein wertender Vergleich zwischen der Grundtätigkeit und der herausgehobenen Tätigkeit erforderlich.

  • LAG Düsseldorf, 28.03.2012 - 12 Sa 1363/11

    Eingruppierung einer Diplomsozialpädagogin im Bezirkssozialdienst

    Eine schwierige Tätigkeit im genannten Sinn liegt vor, wenn eines der Tätigkeitsmerkmale der Protokollerklärung Nr. 11 gegeben ist (vgl. zuvor BAG 29.09.1993 - 4 AZR 690/92, ZTR 1994, 291 Rn. 28; BAG 06.08.1997 - 4 AZR 789/95, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 Sozialarbeiter Rn. 51; BAG 08.09.1999 - 4 AZR 609/98, ZTR 2000, 175 Rn. 80).

    Wird kein Tätigkeitsbeispiel erfüllt, ist auf den allgemeinen Begriff zurückzugreifen, wobei dann aber dessen Bestimmung von den Maßstäben der Beispielstatbestände aus zu erfolgen hat; die Tarifvertragsparteien haben mit den Beispielen Maß und Richtung für die Auslegung des allgemeinen Begriffs vorgegeben (BAG 29.09.1993 a.a.O. Rn. 29; BAG 06.08.1997 a.a.O. Rn. 51; BAG 08.09.1999 a.a.O. Rn. 80).

    Dieser sei vom Schwierigkeitsgrad den Tätigkeiten, wie sie in der Protokollerklärung Nr. 11 a) bis d) beispielhaft aufgezählt sind (vgl. zuvor BAG 08.09.1999 a.a.O. Rn. 81), zuzuordnen.

    (BAG 08.09.1999 a.a.O. Rn. 81).

  • BAG, 20.05.2009 - 4 ABR 99/08

    Eingruppierung einer Küchenhilfe - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Zum einen haben die Tarifvertragsparteien damit keine Funktionsbezeichnung oder Dienstpostenbeschreibung vorgenommen, die alle zum Aufgabenbereich der beiden Küchenhelferinnen gehörenden Einzeltätigkeiten zu einem Arbeitsvorgang zusammenfassen (vgl. etwa Senat 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - BAGE 92, 266).
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 300/17

    Stufenzuordnung gemäß TV-L nach Höhergruppierung bei unveränderter Tätigkeit

    a) Der Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat als Anspruchsteller diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass er die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (vgl. BAG 11. Februar 2004 - 4 AZR 684/02 - zu I 3 c bb (1) der Gründe, BAGE 109, 321; 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - zu I 4 e aa der Gründe, BAGE 92, 266) .
  • LAG Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 1 Sa 9/14

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

    Das Tätigkeitsmerkmal bezieht sich nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 25.02.2009 aaO Rn 36; BAG 08.09.1999 - 4 AZR 609/98 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 270 Rn 84) auf die fachliche Qualifikation des Beschäftigten.

    Die Heraushebung kann sich aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabengebiets sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und für die Allgemeinheit ergeben (BAG 08.09.1999 aaO Rn 95; BAG 24.09.1997 - 4 AZR 469/96 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 42).

  • LAG Düsseldorf, 01.03.2005 - 16 Sa 1931/04

    Eingruppierung Jugendhilfeplaner

    cc) Die Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz vom 26.06.1990 bzw. dem jetzigen SGB VIII ist eine traditionelle Aufgabe und ein traditionelles Tätigkeitsfeld der Sozialarbeit (vgl. BAG vom 08.09.1999 - 4 AZR 609/98 - AP Nr. 270 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu I 4 b der Gründe).
  • LAG Hamm, 01.08.2001 - 18 Sa 1700/99

    Durchführung aller Sachpfändungsaufträge eines Bezirks durch den sog.

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Düsseldorf, 02.08.2005 - 16 Sa 207/05

    Eingruppierung eines stellvertretenden behördlichen Datenschutzbeauftragten

    Die Bestimmung des Arbeitsvorgangs ist als Rechtsanwendung vom Gericht vorzunehmen (BAG vom 08.09.1999 4 AZR 609/98 AP Nr. 270 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu I 3 a der Gründe).
  • BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 242/06

    Eingruppierung Sachbearbeiterin Kasse/Service

    aa) Nach der ständigen Senatsrechtsprechung sind die Erfordernisse einer bestimmten Vergütungsgruppe regelmäßig schon dann als erfüllt anzusehen, wenn allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen einer bestimmten Vergütungsgruppe konkrete Beispiele beigefügt sind und der Angestellte eine den Beispielen entsprechende Tätigkeit auszuüben hat (27. Februar 1980 - 4 AZR 237/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 30; 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 41; 17. Januar 1996 - 4 AZR 662/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sparkassenangestellte Nr. 4 = EzA TVG § 4 Eingruppierung Nr. 5; 8. September 1999 - 4 AZR 609/98 - BAGE 92, 266, 281).
  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

  • LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07

    Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der

  • LAG Bremen, 04.02.2010 - 3 Sa 54/09

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers im Eingruppierungsrechtsstreit

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin "Planfeststellung und Grunderwerb" in

  • LAG Bremen, 11.02.2010 - 3 Sa 69/09

    Voraussetzungen für die Eingruppierung als "Technischer Angestellter mit

  • LAG Köln, 08.06.2015 - 5 Sa 210/15

    Zutreffende Eingruppierung eines Medizin-Physik-Experten in einer Klinik für

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - 25 Sa 1955/10

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten im kirchlichen Dienst; unbegründete

  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.03.2010 - 13 Sa 2835/09

    Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin im Land Berlin-Brandenburg

  • LAG Hamm, 14.11.2001 - 18 Sa 581/01

    Zutreffende Eingruppierung einer Angestellten im öffentlichen Dienst;

  • LAG Hamm, 14.08.2007 - 12 Sa 380/07

    Eingruppierung, Vergütungsgruppe Ib, Fallguppe 1c BAT; Angestellte mit

  • LAG Hamm, 16.01.2002 - 18 Sa 1009/01

    Eingruppierung, Vermessungsingenieur (grad), Geoinformationssystem AED-GIS

  • LAG Schleswig-Holstein, 27.01.2011 - 5 Sa 149/10

    Vergütungsansprüche, Eingruppierung, Höhergruppierung, BAT/AOK-Neu Verg.Gr. VII,

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.05.2010 - 14 Sa 2456/09

    Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin im Land Berlin-Brandenburg

  • LAG Hamm, 08.08.2001 - 18 Sa 381/01

    Unerheblichkeit einer tatsächlich gezahlten Vergütung für die tarifliche

  • LAG Düsseldorf, 15.11.2001 - 15 Sa 959/01

    Ohne

  • LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 81/01

    Aneignung des Wissens eines Bauingenieurs an einer Fachhochschule durch Einsatz

  • LAG Sachsen-Anhalt, 14.04.2010 - 5 Sa 151/09

    Höhergruppierung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin - Darlegungs- und

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht