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   BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 141/14   

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https://dejure.org/2015,46217
BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 141/14 (https://dejure.org/2015,46217)
BAG, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 AZR 141/14 (https://dejure.org/2015,46217)
BAG, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 (https://dejure.org/2015,46217)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 SGB 12, § 3 Abs 1 SGB 12, § 88 Abs 1 SGB 12, § 93 Abs 1 S 1 SGB 12, § 93 Abs 2 S 1 SGB 12
    Waisenrente - Änderung einer Ermessensentscheidung - Nachranggrundsatz

  • Wolters Kluwer

    Einstellung einer Waisenrente in der betrieblichen Altersversorgung nach Überleitung auf den Träger der Sozialhilfe

  • bag-urteil.com

    Waisenrente - Änderung einer Ermessensentscheidung - Nachranggrundsatz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Waisenrente; Änderung einer Ermessensentscheidung; Nachranggrundsatz

  • rechtsportal.de

    Einstellung einer Waisenrente in der betrieblichen Altersversorgung nach Überleitung auf den Träger der Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Waisenrente - Änderung einer Ermessensentscheidung - Nachranggrundsatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 720
  • DB 2016, 720
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

    Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

    Maßgebend für dieses Versorgungsinteresse ist, in welchem Näheverhältnis der Arbeitnehmer zu den abzusichernden Personen steht (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 - Rn. 34; 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 32) .
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15

    Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals

    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 29; 15. Januar 2014 - 10 AZR 243/13 - Rn. 33 mwN, BAGE 147, 128) .
  • BAG, 23.02.2021 - 1 ABR 12/20

    Leistungsbestimmung - billiges Ermessen - Durchführungsanspruch

    b) Danach ist mangels gegenteiliger Anhaltspunkte die Leistungsbestimmung nach Nr. V Ziff. 1 Satz 1 BV Bonus entsprechend der Auslegungsregel, ("im Zweifel") in § 315 Abs. 1 BGB (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 21 mwN) zwar am Maßstab der Billigkeit auszurichten.
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