Rechtsprechung
   BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46219
BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14 (https://dejure.org/2015,46219)
BAG, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 AZR 433/14 (https://dejure.org/2015,46219)
BAG, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 (https://dejure.org/2015,46219)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305c Abs 2 BGB, BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - versorgungsberechtigtes Einkommen - Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

  • Jurion

    Berücksichtigung einer Zulage für die Arbeit in er dritten Schicht bei der Berechnung des versorgungsberechtigten Einkommens in der betrieblichen Altersversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Auslegung eines Versorgungsplans; versorgungsberechtigtes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit einer tariflichen Zulage für Arbeit in der dritten Schicht

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung einer Zulage für die Arbeit in er dritten Schicht bei der Berechnung des versorgungsberechtigten Einkommens in der betrieblichen Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (33)  

  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

    Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

    Ihre Anwendung kommt erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23) .
  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

    Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Es bestehen keine nicht behebbaren Zweifel an der richtigen Auslegung (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - Rn. 23 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.06.2018 - 7 Sa 466/17

    Berechnung des betriebsrentenfähigen Einkommens

    Damit soll lediglich geregelt werden, wie mit Gehaltserhöhungen - seien sie allgemein oder infolge von Erhöhungen - umzugehen ist (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 19).

    Zwar wird in § 6 Abs. 2 PO weder das Wort "insbesondere" noch ein Zusatz wie "oder Ähnliche" oder "usw." verwendet, durch die Formulierung " oder sonstige einmalige oder in der Höhe schwankende Zuwendung " wird jedoch deutlich, dass es neben den ausdrücklich genannten ausgeschlossenen Vergütungsbestandteilen noch weitere Vergütungsbestandteile gibt bzw. geben kann, die bei der Ermittlung des betriebsrentenfähigen Einkommens keine Berücksichtigung finden (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944).

    Damit erfasst der Begriff der Zuwendungen im Sinn des § 6 Abs. 2 PO nicht nur Zahlungen der Beklagten, die diese freiwillig und ohne Rücksicht auf die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeit erbringt (vgl. auch BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 14).

    Das Versorgungsziel ist keine vorgegebene Größe, sondern ergibt sich erst durch Auslegung, bei der Wortlaut und Systematik im Vordergrund stehen (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 21 m. w. N.; vom 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 23).

    Die Anwendung dieser Bestimmung kommt danach erst in Betracht, wenn nach Ausschöpfung aller Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel verbleibt (vgl. BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 3 AZR 433/14 - BeckRS 2016, 66944 Rz. 23).

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