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   BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14   

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https://dejure.org/2015,45582
BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14 (https://dejure.org/2015,45582)
BAG, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 AZR 475/14 (https://dejure.org/2015,45582)
BAG, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 (https://dejure.org/2015,45582)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 BetrAVG, § 17 Abs 3 BetrAVG, § 242 BGB
    Betriebsrentenanpassung - Anpassungsprüfungsstichtag

  • IWW

    § 308 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 16 Abs. 1 BetrAVG, § 17 Abs. 3 BetrAVG, § 242 BGB, § 561 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Hinausschiebung des ersten Anpassungsprüfungsstichtages der Betriebsrente um mehr als 6 Monate

  • Betriebs-Berater

    Anpassungsprüfungsstichtag bei Betriebsrentenanpassung

  • bag-urteil.com

    Betriebsrentenanpassung - Anpassungsprüfungsstichtag

  • Betriebs-Berater

    Anpassungsprüfungsstichtag bei Betriebsrentenanpassung

  • rewis.io

    Betriebsrentenanpassung - Anpassungsprüfungsstichtag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsrentenanpassung; Anpassungsprüfungsstichtag

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Hinausschiebung des ersten Anpassungsprüfungsstichtages der Betriebsrente um mehr als 6 Monate

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwingende Anpassungsprüfungsstichtage bei der Betriebsrentenanpassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung - und der Anpassungsprüfungsstichtag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsrentenanpassung - Anpassungsprüfungsstichtag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 912
  • BB 2016, 563
  • BB 2016, 767
  • DB 2016, 2057
  • DB 2016, 899
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 117/13

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Anpassungsstichtag

    Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14
    Eine zu einem früheren oder zu einem späteren Stichtag bestehende Anpassungspflicht ergibt sich deshalb aus einem anderen Lebenssachverhalt, der nicht Gegenstand einer auf einen anderen Stichtag gestützten Anpassungsforderung und ihrer gerichtlichen Geltendmachung ist (vgl. BAG 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 17) .

    Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassung um nicht mehr als sechs Monate verzögern (vgl. etwa BAG 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 13 mwN) .

    Ausgangspunkt der Betrachtung muss die gesetzliche Regelung des § 16 Abs. 1 BetrAVG bleiben und danach hat die Anpassungsprüfung alle drei Jahre zu erfolgen (BAG 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 13) .

    Diese Möglichkeit über das bisherige Maß hinaus auszudehnen, ist nicht geboten und könnte für die Versorgungsempfänger zu den geschilderten Nachteilen führen (BAG 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 14) .

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14
    Der Antragsgrundsatz ist nicht nur verletzt, wenn einer Partei etwas zugesprochen wird, ohne dass sie dies beantragt hat, sondern auch, wenn ihr ein Anspruch aberkannt wird, den sie nicht zur Entscheidung gestellt hat (vgl. etwa BAG 15. April 2015 - 4 AZR 796/13 - Rn. 21 mwN) .

    Das Urteil ist daher - ohne dass es eines förmlichen Entscheidungsausspruchs bedurfte - zu berichtigen, um eine sonst eintretende Rechtskraft auszuschließen (vgl. BAG 15. April 2015 - 4 AZR 796/13 - Rn. 23 mwN) .

  • BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 527/09

    Betriebsrentenanpassung - Ermittlung des Kaufkraftverlusts - Grenzen des billigen

    Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14
    a) Der gesetzlich vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen; die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig (vgl. BAG 11. Oktober 2011 - 3 AZR 527/09 - Rn. 18 mwN, BAGE 139, 252) .
  • LAG Hessen, 26.02.2014 - 6 Sa 901/13

    Anpassung - Betriebsrente

    Auszug aus BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 475/14
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Februar 2014 - 6 Sa 901/13 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 13.12.2016 - 3 AZR 342/15

    Pensionskasse - Anpassung laufender Leistungen

    Der von § 16 Abs. 1 BetrAVG vorgegebene Stichtag steht nur begrenzt zur Disposition der Parteien (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 14; 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 16 f.) .
  • BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 616/17

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - angemessene

    b) Das Urteil ist daher insoweit - ohne dass es eines förmlichen Entscheidungsausspruchs bedurfte - zu berichtigen, um eine sonst eintretende Rechtskraft auszuschließen (vgl. BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 306/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

    Die Beklagte muss die erste Anpassung der Betriebsrente des Klägers bereits zum 1. Januar 2010 und davon ausgehend wieder zum 1. Januar 2013 prüfen (vgl. hierzu BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 18) .
  • BAG, 13.12.2016 - 3 AZR 344/15

    Pensionskasse - Anpassung laufender Leistungen

    Der von § 16 Abs. 1 BetrAVG vorgegebene Stichtag steht nur begrenzt zur Disposition der Parteien (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 14; 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 16 f.) .
  • LAG Thüringen, 27.07.2017 - 3 Sa 51/16

    Betrieblichen Altersversorgung - rückwirkende Erhöhung - Anpassung - Auslegung

    Sie vermeidet hierdurch einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand und beeinträchtigt die Interessen ihrer Versorgungsempfänger nur geringfügig, da sich die Anpassung durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag nicht um mehr als sechs Monate verzögern darf (BAG 08.12.2015 - 3 AZR 475/14 - Juris, Rd. 17-19).

    Zudem verzögert sich allenfalls die erste Anpassungsprüfung, da die nachfolgend Prüfungstermine dann jeweils alle drei Jahre an dem folgenden Bündelungstermin anschließen müssen (BAG 08.12.2015 - 3 AZR 475/14 - Juris, Rd. 19).

  • BAG, 13.12.2016 - 3 AZR 343/15

    Pensionskasse - Anpassung laufender Leistungen

    Der von § 16 Abs. 1 BetrAVG vorgegebene Stichtag steht nur begrenzt zur Disposition der Parteien (BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 14; 11. November 2014 - 3 AZR 117/13 - Rn. 16 f.) .
  • LAG Düsseldorf, 16.02.2018 - 6 Sa 460/17

    Pflicht des Arbeitgebers zur Anpassung der Betriebsrenten an die Entwicklung der

    Der gesetzlich vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus zwingt allerdings nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen; die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig (st. Rspr, vgl. BAG v. 21.02.2017 - 3 AZR 455/15 - Rn. 27, DB 2017, 1152; BAG v. 08.12.2015 - 3 AZR 475/14 - Rn. 19, AP Nr. 119 zu § 16 BetrAVG; BAG v. 18.03.2014 Rn. 17, aaO).
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