Rechtsprechung
   BAG, 09.03.1993 - 9 AZR 390/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3331
BAG, 09.03.1993 - 9 AZR 390/91 (https://dejure.org/1993,3331)
BAG, Entscheidung vom 09.03.1993 - 9 AZR 390/91 (https://dejure.org/1993,3331)
BAG, Entscheidung vom 09. März 1993 - 9 AZR 390/91 (https://dejure.org/1993,3331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Optionsrecht des Arbeitgebers auf zukünftige Forschungsergebnisse - Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags - Vorliegen eines Wettbewerbsverbotes - Einwirkung der Grundrechte über die Generalklauseln auf das Privatrecht - Voraussetzung einer erheblichen Beschränkung der beruflichen Tätigkeit - Besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Verfasser und Verleger als Voraussetzung eines Verlagsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Optionsrecht auf zukünftige Forschungsergebnisse - Wettbewerbsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 606/92

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

    Von dieser Auffassung geht auch das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung aus (BAG Urteile vom 11. März 1968 - 3 ARZ 37/67 - AP Nr. 23 zu § 74 HGB, zu A I der Gründe; vom 5. August 1968 - 3 AZR 128/67 - AP Nr. 24 zu § 74 HGB, zu I der Gründe; vom 25. September 1980 - 3 ARZ 638/78 - zu II 2 a der Gründe; vom 18. Mai 1982 - 3 ARZ 1024/79 - zu II 2 a der Gründe; vom 9. März 1993 - 9 AZR 390/91 - zu II 1 der Gründe).
  • BAG, 09.03.1993 - 9 AZR 233/91

    Wettbewerbsrechtliche Auswirkungen einer Vereinbarung über die Aufhebung eines

    Der Senat hat mit Urteil vom 9. März 1993 in dem Rechtsstreit der Parteien über die Geltung der Nr. 2 Abs. 3 der Vereinbarung vom 16. Dezember 1986 (- 9 AZR 390/91 -) entschieden, daß diese Regelung als arbeitsvertragliche Vereinbarung nach § 74 Abs. 2, § 74 a Abs. 1 Satz 3 und § 75 d HGB und als zivilrechtliche Vereinbarung nach § 138 BGB unwirksam ist.

    Deshalb ist die Vereinbarung nach Nr. 2 Abs. 1 der Vereinbarung vom 16. Dezember 1986, wonach sich die Parteien darüber einig sind, daß alle während der Tätigkeit bei P. von Herrn Prof. Dr. Dr. F. gefundenen Forschungsergebnisse auf dem Gebiet der Blutegelinhaltsstoffe, unabhängig davon, wieweit diese zur Zeit schon verwertbar sind, den Regelungen des Dienstvertrags unterfallen, ebenso unwirksam wie die Regelung in Nr. 2 Abs. 3 der Aufhebungsvereinbarung (vgl. Urteil vom 9. März 1993 - 9 AZR 390/91 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht