Rechtsprechung
   BAG, 09.06.2010 - 5 AZR 332/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters - Vertragstypenwahl - Ausgleich von Provisionsvorschüssen

  • openjur.de

    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters; Vertragstypenwahl; Ausgleich von Provisionsvorschüssen

  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters - Vertragstypenwahl - Ausgleich von Provisionsvorschüssen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 84 Abs 1 S 1 HGB, § 84 Abs 1 S 2 HGB, § 92 Abs 1 HGB, § 87 Abs 2 HGB
    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters - Vertragstypenwahl - Ausgleich von Provisionsvorschüssen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft bei einem Versicherungsvertreter [Vertragstypenwahl]; Ausgleich nicht ins Verdienen gebrachter Provisionsvorschüsse bei Vertragsende

  • nwb

    BGB § 305 Abs. 1, § 305c Abs. 2, § 307; HGB § 84 Abs. 1, § 92 Abs. 1

  • bag-urteil.com

    Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvertreters - Vertragstypenwahl - Ausgleich von Provisionsvorschüssen

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Zur Abgrenzung selbständiger Handelsvertreter / angestellter Reisender

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft bei einem Versicherungsvertreter [Vertragstypenwahl]; Ausgleich nicht ins Verdienen gebrachter Provisionsvorschüsse bei Vertragsende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Abgrenzung zwischen Handelsvertreter- und Arbeitnehmerstatus eines Versicherungsvermittlers

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2455
  • NZA 2010, 2455
  • NZA 2010, 877
  • DB 2010, 1830
  • JR 2013, 40



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Wird zitiert von ... (84)  

  • BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG 9. Juni 2010 - 5 AZR 332/09 - Rn. 36, NZA 2010, 877; 21. Oktober 2009 - 4 AZR 880/07 - Rn. 18).
  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R  

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Zugleich schwächt es die indizielle Wirkung ab, wenn wegen eines erheblichen Ungleichgewichts der Verhandlungspositionen nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden kann, dass alle Vertragsparteien in gleicher Weise die Möglichkeit hatten, ihre Wünsche bzgl der Ausgestaltung des sozialversicherungsrechtlichen Status durchzusetzen (zum Fall der Unerfahrenheit im Geschäftsverkehr vgl BAG Urteil vom 9.6.2010 - 5 AZR 332/09 - AP Nr. 121 zu § 611 BGB Abhängigkeit, Juris RdNr 33) .
  • BAG, 11.08.2015 - 9 AZR 98/14  

    Arbeitnehmerstatus einer Artistengruppe

    Kann die vertraglich vereinbarte Tätigkeit - wie im Streitfall - typologisch sowohl in einem Arbeitsverhältnis als auch selbstständig erbracht werden, ist die Entscheidung der Vertragspartner für einen bestimmten Vertragstypus im Rahmen der bei jeder Statusbeurteilung erforderlichen Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (vgl. BAG 9. Juni 2010 - 5 AZR 332/09 - Rn. 19) .
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