Rechtsprechung
   BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 418/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18636
BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 418/10 (https://dejure.org/2011,18636)
BAG, Entscheidung vom 09.06.2011 - 2 AZR 418/10 (https://dejure.org/2011,18636)
BAG, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 2 AZR 418/10 (https://dejure.org/2011,18636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,18636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 Abs 1 BGB, § 138 BGB, § 242 BGB, § 312 Abs 1 BGB, § 355 BGB
    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Anfechtung

  • ra-skwar.de

    Personalgespräch - Eigenkündigung - Anfechtung wegen Drohung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers wegen Offerte des Arbeitgebers zur Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit einem anderen Arbeitgeber unter Hinweis auf die schlechte wirtschaftliche Lage

  • bag-urteil.com

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Anfechtung

  • Betriebs-Berater

    Anfechtung einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers

  • rabüro.de

    Hinweis des Arbeitgebers im Personalgespräch, dass Unternehmen wirtschaftlich tot sei, stellt keine Drohung gegenüber Arbeitnehmer dar

  • Betriebs-Berater

    Treuwidriges Berufen auf die Unwirksamkeit einer Eigenkündigung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung der Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer; Fehlende Berufungsmöglichkeit auf die Unwirksamkeit einer schriftlichen fristlosen Eigenkündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anfechtung einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 3060
  • BB 2012, 647
  • NZA-RR 2012, 129
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 08.05.2014 - 2 AZR 249/13

    Außerordentliche Kündigung - Drohung

    aa) Eine Drohung setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgendeiner Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 418/10 - Rn. 14) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.03.2014 - 3 Sa 572/13

    Eindeutigkeit einer Kündigungserklärung des Arbeitnehmers

    Es ist i.d.R. rechtsmissbräuchlich, wenn sich der Arbeitnehmer beim Fehlen eines wichtigen Grundes später selbst auf die Unwirksamkeit der Kündigung beruft (BAG 04.12.1997 EzA § 626 BGB Eigenkündigung Nr. 1; 12.03.2009 EzA § 242 BGB 2002 Kündigung Nr. 8; 09.06.2011 - 2 AZR 418/10, EzA-SD 24/2011 S. 3; Hess. LAG 25.05.2011 LAGE § 626 BGB 2002 Eigenkündigung Nr. 2).

    Das gilt jedenfalls i.d.R. für den Fall, dass der Arbeitnehmer selbst unmissverständlich und definitiv außerordentlich gekündigt hatte und sich weder in einer seelischen Zwangslage befand noch sonst in unzulässiger Weise in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt wurde (BAG 09.06.2011 2 AZR 418/10 EzA-SD 24/2011 S. 3).

    Wurde zunächst angenommen, dass lediglich besondere Umstände ein Berufen auf die Unwirksamkeit der Eigenkündigung als rechtsmissbräuchlich erscheinen lassen könnten (BAG 16.01.2003 EzA § 242 BGB 2002 Kündigung Nr. 3), geht das BAG (12.03.2009 EzA § 242 BGB 2002 Kündigung Nr. 8; 09.06.2011 - 2 AZR 418/10, EzA-SD 24/2011 S. 3; Hess LAG 25.05.2011 LAGE § 626 BGB 2002 Eigenkündigung Nr. 2) inzwischen davon aus, dass der Arbeitnehmer, der schriftlich außerordentlich gekündigt hat, dann, wenn der Arbeitgeber die Kündigung trotz Fehlen eines wichtigen Grundes hingenommen hat und die Unwirksamkeit nicht gerichtlich geltend gemacht hat, sich regelmäßig nicht auf die Unwirksamkeit berufen kann.

  • ArbG Berlin, 30.01.2015 - 28 Ca 12971/14

    Aussicht einer angedrohten Kündigung auf rechtliche Anerkennung

    Darunter fällt auch die Androhung einer außerordentlichen Kündigung (...)"; s. aus jüngerer Zeit auch BAG 9, 6.2011 - 2 AZR 418/10 - NZA-RR 2012, 129 [I.1 a. - "Juris"-Rn. 14]: "Die Androhung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beenden zu wollen, falls der Arbeitnehmer nicht bereit sei, das Arbeitsverhältnis selbst zu beenden, kann die Ankündigung eines zukünftigen empfindlichen Übels darstellen".
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.09.2015 - 6 Sa 169/15

    Arbeitgebermodell - außerordentliche Kündigung - widerrechtliche Drohung -

    Eine Drohung setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgendeiner Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 418/10 - Rn. 14, zitiert nach juris).
  • LAG Thüringen, 05.11.2018 - 3 Sa 393/17

    Unangemessene Benachteiligung durch formularmäßigen Klageverzicht im

    Sie liegt immer dann vor, wenn ein künftiges empfindliches Übel in Aussicht gestellt wird und dessen Zufügung dabei in irgendeiner Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird (BAG 09.06.2011 - 2 AZR 418/10 - Juris, Rd. 14).

    Hat die Beklagte also dem Kläger eine Kündigung als beabsichtigte und bereits schriftlich vorbereitete Maßnahme der Vertragsbeendigung als möglich in Aussicht gestellt, falls der Kläger nicht bereit sei, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, stellt dies die Ankündigung eines künftigen empfindlichen Übels dar (BAG 09.06.2011 - 2 AZR 418/10 - Juris, Rd. 14, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06 - Juris, Rd. 46).

  • LAG Düsseldorf, 14.06.2013 - 6 Sa 1828/12

    Auslegung Klageantrag

    Eine Drohung iSd. § 123 Abs. 1 BGB setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgendeiner Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird (BAG v. 09.06.2011 - 2 AZR 418/10 - AP Nr. 71 zu § 123 BGB).
  • ArbG Berlin, 23.11.2012 - 28 Ca 15060/12

    Eine Eigenkündigung kann bei vorhergehender Drohung mit fristloser Kündigung

    Darunter fällt auch die Androhung einer außerordentlichen Kündigung (...)"; s. aus jüngerer Zeit auch BAG 9, 6.2011 - 2 AZR 418/10 - NZA-RR 2012, 129 [I.1 a. - "juris"-Rn. 14]: "Eine Drohung i.S.d. § 123 Abs. 1 BGB setzt objektiv die Ankündigung eines zukünftigen Übels voraus, dessen Zufügung in irgendeiner Weise als von der Macht des Ankündigenden abhängig hingestellt wird.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - 23 Sa 505/18

    Urlaubsabgeltungsanspruch vor Insolvenzeröffnung keine Masseforderung, starker

    Das Geltendmachen der Unwirksamkeit einer schriftlich erklärten fristlosen Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer selbst ist regelmäßig treuwidrig (BAG 09. Juni 2011 - 2 AZR 418/10 - Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht