Rechtsprechung
   BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 177/96   

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https://dejure.org/1997,1606
BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 177/96 (https://dejure.org/1997,1606)
BAG, Entscheidung vom 09.07.1997 - 4 AZR 177/96 (https://dejure.org/1997,1606)
BAG, Entscheidung vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 (https://dejure.org/1997,1606)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Brückenbauingenieurs - Tätigkeit als technischer Angestellter im Hochbauamt einer Großstadt - Bildung von Arbeitsvorgängen - Arbeitsvorgang im Tarifsinne

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines technischen Angestellten im Hochbauamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 2384
  • NZA-RR 1998, 143 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

    Maßgeblich sind die Arbeitsergebnisse der übertragenen Aufgaben (Senat 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7).
  • BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

    Eingruppierung Schulsekretärin

    Maßgeblich sind vielmehr die Arbeitsergebnisse der übertragenen Aufgaben, wobei der enge innere Zusammenhang einzelner Arbeitsleistungen für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorganges sprechen kann (ua. BAG 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7 mwN).
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 167/96

    Bewährungsaufstieg: Technischer Angestellter

    Arbeitsergebnis sind die Erhaltung der Verkehrssicherheit und Standfestigkeit der Bauwerke, die Planung und Ausführung bis zur endgültigen Abwicklung der Bauvorhaben (vgl. hierzu Urteile des Senats vom 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen sowie vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP Nr. 90 zu §§ 22, 23 BAT 1975) sowie die Erstellung von Entwürfen.

    Im Urteil vom 9. Juli 1997 (- 4 AZR 177/96 -) hat der Senat das Vorliegen eines Arbeitsvorganges bei der Durchführung von Bauarbeiten der Versorgungstechnik auf den Gebieten der HLS-Technik für einen Fall bejaht, in dem der Angestellte von der Feststellung und Bearbeitung des technischen Zustandes von Anlagen, über die Einschätzung des Objekts in bezug auf Wärmeschutz und Lüftungszeiten, Rückschlüssen auf die Funktionsweise der Anlage bis zur Anleitung und Abstimmung der Arbeiten mit dem für das Sachgebiet zuständigen Techniker alle Aufgaben wahrnahm.

  • BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 163/01

    Eingruppierung: Restaurateurin im Museum

    Maßgeblich sind vielmehr die Arbeitsergebnisse der übertragenen Aufgaben, wobei der enge innere Zusammenhang einzelner Arbeitsleistungen für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorganges sprechen kann (ua. 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7 mwN).
  • BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05

    Eingruppierung: Angestellter in einem Haus der Offenen Tür

    Maßgeblich sind die Arbeitsergebnisse der übertragenen Aufgaben (Senat 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7).
  • LAG Hamm, 01.08.2001 - 18 Sa 1700/99

    Durchführung aller Sachpfändungsaufträge eines Bezirks durch den sog.

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  • LAG Bremen, 09.04.2003 - 2 Sa 196/02

    Eingruppierung: Begriff des Arbeitsvorgangs

    Es kommt nicht darauf an, ob es theoretisch möglich wäre, durch organisatorische Maßnahmen einen Arbeitsvorgang aufzuteilen und die Bearbeitung dieser Teile auf verschiedene Bearbeiter zu übertragen (Urteil v. 09.07.1997 - 4 AZR 177/96 -).

    Für maßgeblich bei Bildung eines Arbeitsvorganges hat das BAG das Vorliegen eines engen inneren Zusammenhangs der Einzelaufgaben gehalten (Urteil v. 09.07.1997 - 4 AZR 177/96 -).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 176/12

    (Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Für die Annahme eines Arbeitsvorgangs spricht es demnach, wenn einzelne Arbeitsleistungen zueinander in einem engen inneren Verhältnis stehen (vgl. BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7).

    Dies kommt in Betracht, wenn die Einzeltätigkeiten so eng miteinander verwogen sind, dass sie einen einheitlichen Arbeitsvorgang bilden (BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - a. a. O.).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 130/12

    Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Für die Annahme eines Arbeitsvorgangs spricht es demnach, wenn einzelne Arbeitsleistungen zueinander in einem engen inneren Verhältnis stehen (vgl. BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7).

    Dies kommt in Betracht, wenn die Einzeltätigkeiten so eng miteinander verwogen sind, dass sie einen einheitlichen Arbeitsvorgang bilden (BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - a. a. O.).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 131/12

    (Tarifgerechte Eingruppierung einer Erzieherin mit heilpädagogischer

    Für die Annahme eines Arbeitsvorgangs spricht es demnach, wenn einzelne Arbeitsleistungen zueinander in einem engen inneren Verhältnis stehen (vgl. BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 7).

    Dies kommt in Betracht, wenn die Einzeltätigkeiten so eng miteinander verwogen sind, dass sie einen einheitlichen Arbeitsvorgang bilden (BAG vom 09. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - a. a. O.).

  • LAG Hamburg, 20.01.2010 - 3 Sa 61/09

    Zulässigkeit eines Feststellungsbegehrens; Eingruppierungsrechtliche Eiordnung

  • LAG Bremen, 23.02.2000 - 2 Sa 109/99

    Eingruppierung nach dem Begriff des Arbeitsvorganges in der Definition der

  • LAG Hamburg, 27.06.2012 - H 6 Sa 102/11

    Eingruppierung eines Gewässerwartes der Freien und Hansestadt Hamburg

  • LAG Hamburg, 04.05.2010 - 4 Sa 66/09

    Eingruppierungsrechtliche Einordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des

  • LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei

  • BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 173/00

    Eingruppierungsfeststellungsklage - Bundes-Angestelltentarifvertrag in der für

  • LAG Hamburg, 18.02.2010 - 7 Sa 48/09

    Zulässigkeit eines Feststellungsbegehrens; Eingruppierungsrechtliche Eiordnung

  • LAG Hamm, 24.05.2000 - 18 Sa 1870/99

    Eingruppierung eines Angestellten in einem technischen Beruf im öffentlichen

  • LAG Hessen, 05.12.2000 - 9 Sa 478/00

    Eingruppierungsfeststellungsklage; Geltendmachung eines Anspruchs zur Wahrung

  • LAG Hamburg, 16.03.2010 - 2 Sa 200/09

    Eingruppierung eines Arbeitnehmers im städtischen Ordnungsdienst bei

  • LAG Hessen, 11.11.1997 - 9 Sa 611/97

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe;

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