Rechtsprechung
   BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 493/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4144
BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 493/09 (https://dejure.org/2010,4144)
BAG, Entscheidung vom 09.09.2010 - 2 AZR 493/09 (https://dejure.org/2010,4144)
BAG, Entscheidung vom 09. September 2010 - 2 AZR 493/09 (https://dejure.org/2010,4144)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Betriebsbedingte Kündigung - ruhendes Arbeitsverhältnis

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsbedingte Kündigung; ruhendes Arbeitsverhältnis

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 09.09.2010, Az.: 2 AZR 493/09 (Betriebsbedingte Kündigung eines ruhenden Arbeitsverhältnisses)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2011, 122 - 125.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 3148
  • DB 2011, 62
  • NZG 2011, 101
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 809/12

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz

    Es genügt, dass sie sich konkret und greifbar abzeichnet (vgl. BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 548/10 - Rn. 19; 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - Rn. 22) .
  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 693/10

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsstilllegung

    Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Kündigung ist der des Kündigungszugangs (vgl. BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 185 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 164) .
  • BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 548/10

    Betriebsbedingte Kündigung - Reduzierung des Arbeitsvolumens und Kurzarbeit

    Es genügt, dass sie sich konkret und greifbar abzeichnet (vgl. BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 185 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 164; 13. Februar 2008 - 2 AZR 79/06 - Rn. 21, 22; 26. Mai 2011 - 8 AZR 37/10 - Rn. 27, EzA BGB 2002 § 613a Nr. 125) .
  • BAG, 26.03.2015 - 2 AZR 417/14

    Verfahrensfehler - Geheime Beratung - Betriebsbedingte Kündigung

    Die Einbeziehung in der Vergangenheit liegender Umstände ist dann geboten, wenn der Arbeitgeber durch zweckvolle Festlegung des Kündigungszeitpunkts anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten, die noch kurze Zeit vorher auf der Hand lagen, durch eigenes Handeln ausschließt und dadurch den Kündigungsgrund selbst herbeiführt (BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - Rn. 22; 5. Juni 2008 - 2 AZR 107/07 - Rn. 16) .

    Es ist dem Arbeitgeber nach dem Rechtsgedanken des § 162 BGB verwehrt, sich auf den Wegfall von Beschäftigungsmöglichkeiten im Kündigungszeitpunkt zu berufen, wenn dieser Wegfall treuwidrig herbeigeführt wurde (vgl. BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - aaO; 25. April 2002 - 2 AZR 260/01 - zu B III 2 b bb der Gründe) .

    Ein treuwidriges, weil rechtsmissbräuchliches Verhalten liegt insbesondere dann vor, wenn für den Arbeitgeber zum Zeitpunkt einer Stellenbesetzung das Auslaufen der Beschäftigungsmöglichkeiten für den später gekündigten Arbeitnehmer bereits absehbar war (BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - aaO; 25. April 2002 - 2 AZR 260/01 - aaO) .

  • BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 808/12

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz

    Es genügt, dass sie sich konkret und greifbar abzeichnet (vgl. BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 548/10 - Rn. 19; 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - Rn. 22) .
  • LAG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - 21 Sa 67/13

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz

    Da das Fehlen einer anderweitigen Beschäftigungsmöglichkeit zum Kündigungsgrund gehört, sind auch die insoweit maßgeblichen Tatsachen zum Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs zu beurteilen (BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - in AP Nr. 185 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung Rn. 21 mwN).

    Die Einbeziehung in der Vergangenheit liegender Umstände und zukünftiger Entwicklungen ist jedoch geboten, damit ausgeschlossen wird, dass der Arbeitgeber den Kündigungszeitpunkt verschiebt, um zunächst vorhandene Beschäftigungsmöglichkeiten zu beseitigen (BAG 9. September 2010 aaO).

    Anderseits muss der Arbeitgeber keine Beschäftigungsmöglichkeiten berücksichtigen, deren Wegfall bis zum Ablauf der Kündigungsfrist sicher absehbar ist (BAG 9. September 2010 aaO Rn. 22).

  • BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 482/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Reduzierung des Arbeitsvolumens und Kurzarbeit

    Es genügt, dass sie sich konkret und greifbar abzeichnet (vgl. BAG 9. September 2010 - 2 AZR 493/09 - AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 185 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 164; 13. Februar 2008 - 2 AZR 79/06 - Rn. 21, 22; 26. Mai 2011 - 8 AZR 37/10 - Rn. 27, EzA BGB 2002 § 613a Nr. 125) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2016 - 5 Sa 354/15

    Verhaltensbedingte Kündigung - Kündigungsschutzklage - Zustellung demnächst

    Vom Arbeitgeber kann auch nicht verlangt werden, seinen Kündigungsentschluss so lange zu verschieben, bis das Arbeitsverhältnis nicht mehr ruht (vgl. BAG 09.09.2010 - 2 AZR 493/09 - Rn.14, 23).
  • ArbG Iserlohn, 17.01.2019 - 4 Ca 1603/18
    Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Kündigung ist dabei der des Kündigungszugangs (BAG, Urteil vom 09.09.2010, 2 AZR 493/09, juris).
  • LAG Düsseldorf, 27.04.2011 - 12 Sa 75/11

    Anspruch auf Prozessbeschäftigung gegen Betriebserwerberin

    Da es für die Beurteilung der sozialen Rechtfertigung der Kündigung vom 23.12.2010 auf den Zeitpunkt des Zugangs dieser Kündigung ankommt (näher: BAG 09.09.2010 - 2 AZR 493/09 - Rn. 21 f., Kammer 07.07.2003 - 12 Sa 1437/02 - Juris Rn. 21), liegt dieser Kündigung ein gegenüber der Kündigung vom 11.03.2009 wesentlich anderer Sachverhalt zugrunde.
  • LAG Düsseldorf, 21.08.2012 - 8 Sa 574/12

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

  • VK Bund, 21.11.2012 - VK 3-126/12

    Sprachberatung

  • LAG Köln, 23.08.2012 - 6 Sa 191/12

    Krankheitsbedingte Kündigung; langandauernde Arbeitsunfähigkeit

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2012 - 10 Sa 503/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Fremdvergabe von Reinigungsarbeiten -

  • LAG Köln, 23.02.2011 - 9 Sa 1071/10

    Kündigung fest angestellter Mitarbeiter trotz Weiterbeschäftigung von

  • LAG Köln, 23.02.2011 - 9 Sa 1440/10

    Kündigung fest angestellter Mitarbeiter trotz Weiterbeschäftigung von

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