Rechtsprechung
   BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 582/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7593
BAG, 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 (https://dejure.org/2010,7593)
BAG, Entscheidung vom 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 (https://dejure.org/2010,7593)
BAG, Entscheidung vom 09. September 2010 - 2 AZR 582/09 (https://dejure.org/2010,7593)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR

  • openjur.de

    Betriebsbedingte Kündigung; Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsbedingte Kündigung - Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR

  • rechtsprechung-im-internet.de

    §§ 80 ff BGB, § 174 BGB, § 180 BGB, § 181 BGB, § 242 BGB
    Betriebsbedingte Kündigung - Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Kündigung mangels Vorlage einer Vollmacht; Rechtscharakter der nach § 15 Abs. 1 Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) zulässigen Kündigung; Annahmeverzug des Arbeitnehmer bei Ablehnung des Angebots des Betriebsübernehmers

  • bag-urteil.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Einschränkung der ordentlichen Kündigung nach AVR

  • Betriebs-Berater

    Betriebsübergang - Anrechnung böswillig unterlassenen Erwerbs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung einer Kündigung mangels Vorlage einer Vollmacht; Rechtscharakter der nach § 15 Abs. 1 AVR zulässigen Kündigung; Annahmeverzug des Arbeitnehmer bei Ablehnung des Angebots des Betriebsübernehmers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 180
  • DB 2011, 119
  • NZG 2011, 225
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Von ihm ist der Begriff des "Rechtsträgers" zu unterscheiden, der eine oder mehrere Einrichtungen haben kann (BAG 9. September 2010 - 2 AZR 582/09 - Rn. 35, EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 16) .
  • LAG Hamm, 10.03.2016 - 15 Sa 451/15

    Inkenntnissetzen iSv § 174 Satz 2 BGB; Beginn des Laufs der

    Ein Inkenntnissetzen im Sinne des § 174 Satz 2 BGB liegt vor, wenn der Arbeitgeber bestimmte Mitarbeiter zum Beispiel durch die Bestellung zum Prokuristen, Generalbevollmächtigten oder Leiter der Personalabteilung in eine Stelle berufen hat, die üblicherweise mit dem Kündigungsrecht verbunden ist (BAG seit 30.05.1972 - 2 AZR 298/71, BAGE 24, 273; BAG 9, 09.09.2010 - 2 AZR 582/09, ZTR 2011, 113; BAG, 14.04.2011, a.a.O.).
  • LAG Düsseldorf, 14.01.2015 - 12 Sa 684/14

    Wirksamkeit der betriebsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer

    Es handelt sich bei der gemäß § 15 Abs. 1 AVR - der kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme zur Anwendung kommt - um eine ordentliche Kündigung, die auch im Falle der im Übrigen gegebenen Voraussetzungen der ordentlichen Unkündbarkeit gemäß § 14 Abs. 5 AVR, was bei der Klägerin der Fall ist, unter den Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 AVR zulässig ist (BAG 09.09.2010 - 2 AZR 582/09, ZTR 2011, 113 Rn. 31 ff.).

    Vom Begriff der Einrichtung ist der des Rechtsträgers zu unterscheiden, der eine oder mehrere Einrichtungen haben kann (BAG 09.09.2010 a.a.O. Rn. 35).

  • ArbG Herford, 12.11.2013 - 1 Ca 1449/12

    1. Nach § 16 Abs. 2 AVR Caritas ist eine außerordentliche betriebsbedingte

    Der Begriff der Einrichtung im Sinne des § 2 Abs. 1 AVR erfasst alle organisatorischen Einheiten mit caritativer Zielsetzung in kirchlicher Trägerschaft, in denen Mitarbeiter aufgrund von Dienstverträgen tätig sind (vgl. nur BAG vom 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 Rdnr. 35 m.w.N.).

    Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 darauf hingewiesen, dass es systematische Unterschiede zwischen den Kündigungsregelungen in §§ 53 ff. BAT und den §§ 14 ff. AVR gibt.

  • LAG Düsseldorf, 03.02.2012 - 6 Sa 1001/11

    Anforderung an die Begründung der Zustimmungsverweigerung durch die

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte (vgl. etwa BAG v. 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 - EzA § 611 BGB 2002 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 16; BAG v. 10.12.1992 - 2 AZR 271/92 - AP Nr. 41 zu Art. 140 GG; BAG v. 04.07.1991 - 2 AZR 16/91 - n.v.; LAG Hamm v. 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 - n.v.; LAG Köln v. 18.01.1995 - 8 Sa 1167/94 - AP Nr. 1 zu § 42d MitarbeitervertretungsgesetzG-EK Rheinland).
  • LAG Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 13 Sa 135/11

    Zurückweisung eines vom Personalleiter unterschriebenen Kündigungsschreibens

    Insbesondere der auch anderen Arbeitnehmern bekannte Abschluss von Arbeitsverträgen oder Änderungsvereinbarungen belegt eine entsprechende Stellung (BAG 9. September 2010, ZTR 2011, 113).
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