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   BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 148/14   

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https://dejure.org/2015,40913
BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 148/14 (https://dejure.org/2015,40913)
BAG, Entscheidung vom 09.09.2015 - 7 AZR 148/14 (https://dejure.org/2015,40913)
BAG, Entscheidung vom 09. September 2015 - 7 AZR 148/14 (https://dejure.org/2015,40913)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Befristung - Vertretung - Elternzeit

  • IWW

    § 3 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 TzBfG, § ... 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 16 Abs. 1 BEEG, § 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 17 Satz 1, § 15 Abs. 2 TzBfG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 17 Sätze 1 und 3, § 167 ZPO, § 6 KSchG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, § 21 Abs. 1 BEEG, § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, § 21 Abs. 3 BEEG, § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG, § 21 Abs. 1, Abs. 3 BEEG, § 21 Abs. 4 BEEG, § 15 Abs. 6, Abs. 7 BEEG, § 15 Abs. 6 BEEG, § 15 Abs. 7 BEEG, § 242 BGB, § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elternzeitvertretung - und die befristete Einstellung der Vertretungskraft

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Elternzeitvertretung und die wirksame Befristung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristung - Vertretung - Elternzeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Angekündigte Elternzeit reicht als Befristungsgrund

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Elternzeitwunsch ist für eine befristete Elternzeitvertretung ausreichend

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Bewegung im Befristungsrecht: Frühzeitige Zweckbefristung der Elternzeitvertretung ist möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 273
  • NJW 2016, 2057
  • MDR 2016, 284
  • NZA 2016, 169
  • BB 2016, 179
  • BB 2016, 251
  • DB 2016, 478
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 436/15

    Befristung - Vertretung - Abordnung

    Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 46, BAGE 152, 273) .
  • BAG, 21.02.2018 - 7 AZR 696/16

    Befristung - mittelbare Vertretung - Kausalzusammenhang

    Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 46, BAGE 152, 273) .
  • BAG, 14.10.2020 - 5 AZR 649/19

    Annahmeverzug - Schadensersatz - behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

    Einer zusätzlichen eigenen sachlichen Rechtfertigung der gewählten Vertragslaufzeit bedarf es nicht (BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 42, BAGE 152, 273) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.05.2020 - 21 Sa 1516/19
    Aber auch dann, wenn die Klausel nicht für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert worden wäre, unterläge sie als von dem beklagten Land gestellte Einmalbedingung im Sinne von § 310 Absatz 3 Nr. 2 BGB den für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Auslegungsregeln (vergleiche dazu BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 12).

    Erfolgt kein Hinweis - nicht einmal in allgemeiner Form - ist auch noch eine spätere Geltendmachung möglich (vergleiche zur Befristungskontrollklage BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 20).

    (b) Allerdings ist zweifelhaft, ob die Vereinbarung einer auflösenden Bedingung in Arbeitsverträgen der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Absatz 1 unterliegt (verneinend hinsichtlich Befristungsabreden BAG 9. September 2015 - 7 AZR 148/14 - Rn. 25 mwN; offen gelassen hinsichtlich einer auflösenden Bedingung BAG 12. Juni 2019 - 7 AZR 428/17 - Rn. 33).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.03.2017 - 8 Sa 418/16

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung

    Danach besteht ein sachlicher Grund, der die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigt u.a. dann, wenn ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers oder einer anderen Arbeitnehmerin für die Dauer eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz, einer Elternzeit oder einer auf Tarifvertrag oder einzelvertraglicher Vereinbarung beruhenden Arbeitsfreistellung zur Betreuung eines Kindes eingestellt wird (BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, NZA 2016, 169 ff.).

    Die Inanspruchnahme von anschließender Elternzeit war zu diesem Zeitpunkt noch gar kein Thema gewesen (anders als in BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, NZA 2016, 169).

  • LAG Düsseldorf, 19.05.2020 - 3 Sa 23/20

    Befristung des Arbeitsverhältnisses von Musikern in Kulturorchestern;

    Von besonderer Bedeutung sind - neben anderen Umständen - die Gesamtdauer der befristeten Verträge sowie die Anzahl der Vertragsverlängerungen (BAG vom 12.04.2017 - 7 AZR 436/15, juris, Rz. 33; BAG vom 09.09.2015 - 7 AZR 148/14, juris, Rz. 46).
  • LAG Hamm, 02.06.2016 - 17 Sa 1873/15
    Sie ist einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden kann, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (BAG 09.09.2015 - 7 AZR 148/14 - Rnr. 13, BB 2016, 251; 25.06.2015 - 6 AZR 383/14 - Rnr. 25, ZTR 2015, 582; 12.08.2014 - 3 AZR 492/12 - 40).
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